Presseaussendung der Umweltorganisation VIRUS der sich Rettet die Lobau vollinhaltlich anschließt.
Parallel zur heutigen Asfinag-Bilanzpressekonferenz weist die Umweltorganisation VIRUS darauf hin, dass die Bilanzen der zurückliegenden Jahrzehnte sich auch durch Hilfe von außen verbessert haben. Sprecher Wolfgang Rehm „Neubauverzicht egal ob aus Eigenantrieb oder durch Einwirkung von außen verbessert die Finanzsituation drastisch. So haben wir mit ermöglicht dass die Republik in jedem Geschäftsjahr eine fette Dividende entnimmt, die sich in wenigen Jahren auf eine Milliarde Euro summiert und konnte trotz dieses beständigen Aderlasses ein kleiner Teil des Asfinag-Schuldenberges abgetragen werden. Das ist in Sparzeiten gut für den Staatssäckel“
Noch vor zwei Jahrzehnten sei hier ein deutliches Missverhältnis zwischen Mauteinnahmen und Ausgaben zu verzeichnen gewesen. „Als im Jahr 2006 der Asfinag-Vorstand eine Anpassung des Bauprogramms an die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Unternehmens gefordert hat, sind alle drei Vorstandsmitglieder im Folgejahr von BundesministerFaymann zur Gänze vorzeitig gefeuert worden,“ erinnert Rehm. Das von den Ministern Faymann und Bures jeweils zeitlich gestreckte Neubauprogramm sei aber dann aus anderen Gründen vorwiegend verfahrensrechtlicher Natur temporär zur Gänze zum Erliegen gekommen. „Kontraproduktive Vorhaben mit schlecht gemachten Einreichprojektenwie S1-Lobau, S8, S34 haben auch durch die von uns aufgedeckten Mängel gar nicht errichtet werden können, während sich die nach einem beispiellosen Kuhhandel in die Bauphase geschickte A26 in Linz zum Fass ohne Boden entwickelt hat. Dieser induzierte Neubaustopp ist auch deswegen gut so, weil sich die Bundesstraßenverwaltung verstärkt hinsichtlich Umweltmaßnahmen und steigender Erhaltungskosten wappnen muss,“ so Rehm. Denn im großteils in die Jahre gekommenen Netz sei spätestens alle 30, mitunter sogar schon nach 20 Jahren eine aufwändige Generalsanierung fällig. „Die bisher nicht gestellte Frage, wie groß das Bundesstraßennetz unter Einbeziehung zukünftigerUnwägbarkeiten werden kann, ohne dass die dauerhafte Erhaltungsfähigkeit verloren geht und ohne dass die Staatshaftung für die immer noch opulenten und wohl wieder steigenden Schulden schlagend wird, braucht dringend eine Antwort,“ so Rehm abschließend.
Am Beitrags Foto ist die gemeinsame Aktion von BIs und Umweltorganisationen vor der UVP Verhandlung der Lobau-Autobahn zu sehen wo AktivistInnen Fake Geldscheine verbrannt haben um gegen die Steuergeldverschwendung durch Autobahnbau zu demonstrieren: Lobau-Autobahn? Hier verbrennt ihr Steuergeld!
