Schlagwort: S1 Spange

Rettet die Lobau im Gespräch beim „DIRECT ACTION“ Filmscreening

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WIEN Schikaneder Sa. 14.6. 18 Uhr Special Screening mit Gästin Jutta Matysek (Rettet die Lobau – Natur statt Beton)

Der neue Film DIRECT ACTION läuft seit Juni auch in Österreich: Der Filmgarten lädt vor der Filmvorführung am 14.6. zu einem Puplikumsgespräch bei der Jutta Matysek, die Obfrau der BI Rettet die Lobau über die Lobau, ihre Bedrohung durch die geplante Autobahn und den Widerstand dagegen erzählen wird.

Mehr zu Film DIRECT ACTION

von Guillaume Cailleau & Ben Russell

„In Anlehnung an die gleichnamige Proteststrategie – „eine Aktion, die darauf abzielt, unmittelbar und mit effektivsten Mitteln zum Ziel zu gelangen“ – ist Direct Action das zeitgenössische Porträt einer anregeden militanten Aktivist*innengemeinschaften in Frankreich – ein 150 Personen starkes ländliches Kollektiv, das mehrere gewaltsame Räumungsversuche des französischen Staates überlebte, erfolgreich ein internationales Flughafenerweiterungsprojekt in der Bretagne verhinderte, von 2012-2018 eine autonome Zone schuf und drei Jahre später zur beachtlichen Umweltbewegung wuchs. Durch seinen kollaborativen und einzigartig immersiven Beobachtungsansatz dokumentiert Direct Action den Alltag eines vielfältigen Ökosystems aus Aktivistinnen, Hausbesetzern, Anarchisten, Landwirtinnen und von der Regierung als „Öko-Terroristen“ abgestempelten Personen, um besser zu begreifen, wie der Erfolg radikaler Protestbewegungen eine Schneise durch die Klimakrise – vielleicht gar aus ihr heraus – schlagen kann.„

Zum Trailer

FR/DE-2024, 213 Min, S16mm, 5.1, OmdU

Regie Guillaume Cailleau, Ben Russell
Kamera Ben Russell | Schnitt Guillaume Cailleau + Ben Russell, Set-Ton Bruno Auzet |  Sound Design Nicolas Becker + Rob Walker | Tonmischung Rob Walker
Eine CASKFILMS (DE) Produktion in Koproduktion mit Volte (FR)

FSK (Deutschland): ab 12

Spieltermine für DIRECT ACTION:

Special Screenings

GRAZ KIZ Royalkino Fr. 6.6. 16 Uhr in Anwesenheit der Regisseure
WIEN Gartenbaukino Sa. 7.6. 16 Uhr in Anwesenheit der Regisseure & Servane D.
WIEN Schikaneder Sa. 14.6. 18 Uhr Special Screening mit Gästin Jutta Matysek (Rettet die Lobau – Natur statt Beton)
WIEN Breitenseer Lichtspiele Sa. 21.6. 16 Uhr

Rahmenprogramm zum Kinostart in Wien

Ausgabe Wien (1090) Di. 3.-Sa. 7. Juni ab 18 Uhr allabendliches Programm mit Konzerten, Lesungen u.v.m. –
etwa Fr. 6.6. 20:15 Uhr: Lesung & Präsentation des Buches Direct Action mit Servane D.
Sa. 7.6.: Gespräch und Ausklang mit Beteiligten des Films in der Ausgabe Wien (nach der Premiere im Gartenbaukino)

So. 8.6. 11 Uhr: Lobau-Spaziergang mit Jutta Matysek (Rettet die Lobau – Natur statt Beton) ab Eßling/Stadtgrenze Bushaltestelle

Mi. 11.6. Juni: Präsentation der Bücher Direct Action und Erste Beben (Aufständen der Erde) mit Servane D. im Antiquariat Erdstall, 1150 Wien (Adresse auf Nachfrage)

und auch
INNSBRUCK Leokino Fr. 20.6.
LINZ Moviemento ab 6.6.
VILLACH Filmstudio So. 8.6. 16:30 Uhr, Mo. 9.6. 16:30 Uhr, S. 15.6. 19 Uhr

UMA Online-Fachdialog 18.06.2025, 18:30 Uhr: „S1-Spange – ein Gebot der Stunde?“

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ReferentenThema
em. o. Univ. Prof. DI Dr. techn. Hermann Knoflacher Institut für Verkehrswissenschaften, TU Wienneue Straßen und ihre Wirkung
Univ.-Prof. Mag. Dr. Michael Getzner Forschungsbereichsleiter IFIP, TU Wienökonomische Aspekte
Eine Veranstaltung des UMA (UMWELT MANAGEMENT AUSTRIA) unter diesem Link kann man sich für die Veranstaltung anmelden: https://www.uma.or.at/online-fachdialog-am-18-06-2025-ab-1830-uhr-s1-spange-ein-gebot-der-stunde/

Einladungstext von der UMA Homepage:

„Wenn die Bundesregierung sowie die Landesregierungen von Niederösterreich und Wien den Lobautunnel und die S1-Spange schon nicht direkt befürworten, so lehnen sie sie definitiv nicht ab. Im Parlament forderten die Regierungsparteien mit einem Entschließungsantrag dazu auf, die noch nicht genehmigten Neubauprojekte der ASFINAG auf ihre Wirtschaftlichkeit, Nachhaltigkeit, Effizienz und volkswirtschaftliche Impulssetzung zu überprüfen.

Diese Überprüfung – den Umweltbericht S1 – gibt es aber schon. Und sie empfiehlt die Streichung der S1-Spange aus dem Bundesstraßengesetz. Wie die Geschichte zeigt, sind solche Streichungen – Gott sei Dank – durchaus schon vorgekommen.

Welche Meinung haben Vertreter der Wissenschaft zu diesem Vorhaben? Wo könnten die Kosten liegen, und was kosten mögliche Alternativen? Können die Infrastrukturprojekte trotz Budget-Loch umgesetzt werden?

Prominente und kompetente Referenten berichten aus ihrer Sicht und stehen Ihnen Rede und Antwort. Nutzen Sie diese einzigartige Gelegenheit, mit Experten ins Gespräch zu kommen, sich aus erster Hand zu informieren und Ihre Fragen, Ideen und Vorschläge einzubringen!“

„DIRECT ACTION“ die Lobau Infowanderung zum Film 8.6., 11 – 14 Uhr

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Der neue Film DIRECT ACTION läuft ab Juni auch in Österreich und der Filmgarten lädt im Rahmenprogramm zu einer gemütlichen kleinen Infowanderung durch die Lobau, bei der Jutta Matysek, die Obfrau der BI Rettet die Lobau über die Lobau, ihre Bedrohung durch die geplante Autobahn und den Widerstand dagegen erzählen wird.

Treffpunkt ist 11 Uhr bei der 26A Station Essling Stadtgrenze. Reine Gehzeit wäre 1 Stunde, da wir aber oft stehen bleiben werden um uns die Details direkt vor Ort anzusehen und auch ca. eine kleine Pause machen wollen um unsere Jause (die sich jeder selbst mitbringt) zu essen wird das Ganze ca. 3 Stunden dauern. Endpunkt ist bei der Bus Station Lobgrundstrasse an der Raffineriestraße. Wir gehen nur auf erlaubten Wegen. Je nach Witterung ist Sonnenschutz oder Regenschutz oder Gelsenspray empfohlen. Wer nicht am Boden sitzen will kann sich eine Picknickdecke mitnehmen. Wir machen darauf aufmerksam dass Hunde frei laufen lassen ist im Nationalpark nicht erlaubt ist.


Jutta wird Pläne und Infografiken zum Herzeigen mitbringen. Es gibt beim Großenzersdorfer Arm/Stadler Furt und bei der Panozzalacke (nicht weit vom Endpunkt der Wanderung entfernt) die Möglichkeit zu Schwimmen, wer das machen will dem Badesachen und Handtuch mitnehmen.

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von Guillaume Cailleau & Ben Russell

In Anlehnung an die gleichnamige Proteststrategie – „eine Aktion, die darauf abzielt, unmittelbar und mit effektivsten Mitteln zum Ziel zu gelangen“ – ist Direct Action das zeitgenössische Porträt einer anregeden militanten Aktivist*innengemeinschaften in Frankreich – ein 150 Personen starkes ländliches Kollektiv, das mehrere gewaltsame Räumungsversuche des französischen Staates überlebte, erfolgreich ein internationales Flughafenerweiterungsprojekt in der Bretagne verhinderte, von 2012-2018 eine autonome Zone schuf und drei Jahre später zur beachtlichen Umweltbewegung wuchs. Durch seinen kollaborativen und einzigartig immersiven Beobachtungsansatz dokumentiert Direct Action den Alltag eines vielfältigen Ökosystems aus Aktivistinnen, Hausbesetzern, Anarchisten, Landwirtinnen und von der Regierung als „Öko-Terroristen“ abgestempelten Personen, um besser zu begreifen, wie der Erfolg radikaler Protestbewegungen eine Schneise durch die Klimakrise – vielleicht gar aus ihr heraus – schlagen kann.

Zum Trailer

FR/DE-2024, 213 Min, S16mm, 5.1, OmdU

Regie Guillaume Cailleau, Ben Russell
Kamera Ben Russell | Schnitt Guillaume Cailleau + Ben Russell, Set-Ton Bruno Auzet |  Sound Design Nicolas Becker + Rob Walker | Tonmischung Rob Walker
Eine CASKFILMS (DE) Produktion in Koproduktion mit Volte (FR)

FSK (Deutschland): ab 12

Spieltermine für DIRECT ACTION:

Special Screenings

GRAZ KIZ Royalkino Fr. 6.6. 16 Uhr in Anwesenheit der Regisseure
WIEN Gartenbaukino Sa. 7.6. 16 Uhr in Anwesenheit der Regisseure & Servane D.
WIEN Schikaneder Sa. 14.6. 18 Uhr Special Screening mit Gästin Jutta Matysek (Rettet die Lobau – Natur statt Beton)
WIEN Breitenseer Lichtspiele Sa. 21.6. 16 Uhr

Rahmenprogramm zum Kinostart in Wien

Ausgabe Wien (1090) Di. 3.-Sa. 7. Juni ab 18 Uhr allabendliches Programm mit Konzerten, Lesungen u.v.m. –
etwa Fr. 6.6. 20:15 Uhr: Lesung & Präsentation des Buches Direct Action mit Servane D.
Sa. 7.6.: Gespräch und Ausklang mit Beteiligten des Films in der Ausgabe Wien (nach der Premiere im Gartenbaukino)

So. 8.6. 11 Uhr: Lobau-Spaziergang mit Jutta Matysek (Rettet die Lobau – Natur statt Beton) ab Eßling/Stadtgrenze Bushaltestelle

Mi. 11.6. Juni: Präsentation der Bücher Direct Action und Erste Beben (Aufständen der Erde) mit Servane D. im Antiquariat Erdstall, 1150 Wien (Adresse auf Nachfrage)

und auch
INNSBRUCK Leokino Fr. 20.6.
LINZ Moviemento ab 6.6.
VILLACH Filmstudio So. 8.6. 16:30 Uhr, Mo. 9.6. 16:30 Uhr, S. 15.6. 19 Uhr

Lobau Infowanderung mit dem Greenpeace Freiwilligen Team 10.5., 11 – 16 Uhr

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Die Greenpeace Freiwilligengruppe lädt zu einer gemütlichen kleinen Infowanderung durch die Lobau, bei der Jutta Matysek, die Obfrau der BI Rettet die Lobau über die Lobau und ihre Bedrohung u.a. durch die geplante Autobahn erzählen wird.

Treffpunkt ist 11 Uhr bei der 26A Station Essling Stadtgrenze. Reine Gehzeit wäre 1 Stunde, da wir aber oft stehen bleiben werden um uns die Details direkt vor Ort anzusehen und auch ca. eine halbe Stunde Pause machen wollen um unsere Jause (die sich jeder selbst mitbringt) zu essen wird das Ganze ca. 3 – 4 Stunden dauern. Endpunkt ist bei der Bus Station Lobgrundstrasse an der Raffineriestraße. Wir gehen nur auf erlaubten Wegen. Je nach Witterung ist Sonnenschutz oder Regenschutz oder Gelsenspray empfohlen. Wer nicht am Boden sitzen will kann sich eine Picknickdecke mitnehmen. Wir machen darauf aufmerksam dass Hunde frei laufen lassen ist im Nationalpark nicht erlaubt ist.


Jutta wird Pläne und Infografiken zum Herzeigen mitbringen.

Diesmal auf Wunsch des Greenpeace Freiwilligenteams. Wenn Sie/du auch für deinen Freundeskreis, deine Stillgruppe, deinen Bekanntenkreis ect. so eine kostenlose Infowanderung haben möchtest – gerne! Bitte um Kontaktaufnahme via Kontaktformular wir freuen uns!

Asfinag-Bilanz: Neubauverzicht verbessert Bilanz und hilft Staat beim Sparen

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Presseaussendung der Umweltorganisation VIRUS der sich Rettet die Lobau vollinhaltlich anschließt.

Parallel zur heutigen Asfinag-Bilanzpressekonferenz weist die Umweltorganisation VIRUS darauf hin, dass die Bilanzen der zurückliegenden Jahrzehnte sich auch durch Hilfe von außen verbessert haben. Sprecher Wolfgang Rehm „Neubauverzicht egal ob aus Eigenantrieb oder durch Einwirkung von außen verbessert die Finanzsituation drastisch. So haben wir mit ermöglicht dass die Republik in jedem Geschäftsjahr eine fette Dividende entnimmt, die sich in wenigen Jahren auf eine Milliarde Euro summiert und konnte trotz dieses beständigen Aderlasses ein kleiner Teil des Asfinag-Schuldenberges abgetragen werden. Das ist in Sparzeiten gut für den Staatssäckel“

Noch vor zwei Jahrzehnten sei hier ein deutliches Missverhältnis zwischen Mauteinnahmen und Ausgaben zu verzeichnen gewesen. „Als im Jahr 2006 der Asfinag-Vorstand eine Anpassung des Bauprogramms an die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Unternehmens gefordert hat, sind alle drei Vorstandsmitglieder im Folgejahr von BundesministerFaymann zur Gänze vorzeitig gefeuert worden,“ erinnert Rehm. Das von den Ministern Faymann und Bures jeweils zeitlich gestreckte Neubauprogramm sei aber dann aus anderen Gründen vorwiegend verfahrensrechtlicher Natur temporär zur Gänze zum Erliegen gekommen. „Kontraproduktive Vorhaben mit schlecht gemachten Einreichprojektenwie S1-Lobau, S8, S34 haben auch durch die von uns aufgedeckten Mängel gar nicht errichtet werden können, während sich die nach einem beispiellosen Kuhhandel in die Bauphase geschickte A26 in Linz zum Fass ohne Boden entwickelt hat. Dieser induzierte Neubaustopp ist auch deswegen gut so, weil sich die Bundesstraßenverwaltung verstärkt hinsichtlich Umweltmaßnahmen und steigender Erhaltungskosten wappnen muss,“ so Rehm. Denn im großteils in die Jahre gekommenen Netz sei spätestens alle 30, mitunter sogar schon nach 20 Jahren eine aufwändige Generalsanierung fällig. „Die bisher nicht gestellte Frage, wie groß das Bundesstraßennetz unter Einbeziehung zukünftigerUnwägbarkeiten werden kann, ohne dass die dauerhafte Erhaltungsfähigkeit verloren geht und ohne dass die Staatshaftung für die immer noch opulenten und wohl wieder steigenden Schulden schlagend wird, braucht dringend eine Antwort,“ so Rehm abschließend.

Am Beitrags Foto ist die gemeinsame Aktion von BIs und Umweltorganisationen vor der UVP Verhandlung der Lobau-Autobahn zu sehen wo AktivistInnen Fake Geldscheine verbrannt haben um gegen die Steuergeldverschwendung durch Autobahnbau zu demonstrieren: Lobau-Autobahn? Hier verbrennt ihr Steuergeld!

Verkehrshölle Essling adieu? Infoveranstaltung mit Ulrich Leth 5.5.2025 um 18.30 Uhr

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Auf diese Veranstaltung freuen wir uns schon sehr:

Der Eintritt ist frei! Für ein Buffet auf Spendenbasis ist gesorgt. Die VeranstalterInnen bitten um Anmeldung. Ulrich Leth ist wirklich ein sehr guter Vortragender!!! Bitte um Weiterverbreitung – Danke Euch!

Zum Hinkommen empfehlen wirdie Buslinie 26 A. Von der Station Kirschenallee sind es nur ein paar Schritte in Fahrrichtung. Der Pfarrsaal ist gegenüber der Esslinger Kirche. Bis bald!

Zur Veranstaltungsreihe schickten die VeranstalterInnen folgende Presseaussendung aus:

Raus aus der Verkehrshölle – Essling braucht Zukunft!

Initiative fordert nachhaltige Mobilitätswende

Täglicher Stau und Verkehrslärm, fehlende Alternativen zum Auto – in Essling und der Donaustadt ist die Verkehrssituation eine zunehmende Belastung für die Bewohnerinnen und Bewohner. Viele wünschen sich endlich nachhaltige Lösungen, die den Verkehr spürbar entlasten und die Lebensqualität verbessern.Einladung zum vierten Vortrag der Initiative
Unter dem Titel „Verkehrshölle Essling adieu?“ lädt die Initiative „Esslinger für die LobAu“ am 5. Mai 2025 um 18:30 Uhr im Pfarrsaal Essling zum vierten Abend ihrer erfolgreichen Vortragsreihe „LobAu soll leben“ ein.
Dipl.-Ing. Ulrich Leth, Verkehrsplaner an der TU Wien und Experte für nachhaltige Mobilität, präsentiert aktuelle, zukunftsfähige Lösungsansätze für die Region – und stellt dabei auch die Frage: Führen mehr Straßen zu weniger Stau – oder zu noch mehr Autos?

Über die Initiative „Esslinger für die LobAu“: Die Initiative wurde im September 2024 von drei engagierten Esslinger:innen gegründet. Ihr Ziel ist es, das Bewusstsein für die ökologische und gesellschaftliche Bedeutung der LobAu zu stärken und auf die zunehmenden Bedrohungen dieses wertvollen Natur- und Erholungsraums aufmerksam zu machen.

Die Vortragsreihe im Überblick
Die drei bisherigen Informationsabende der Reihe „LobAu soll leben“ erreichtendurchschnittlich rund 130 Besucher:innen pro Veranstaltung;
Chance für die LobAu! am 18.11.2024
Rettet die Böden– mit Blick auf das Umfeld der LobAu! am 10. Februar 2025
LobAu-Autobahn: Monsterprojekt mit irreversiblen Folgen! am 17. März 2025
Verkehrshölle Essling adieu? am 5.Mai 2025Viele der Teilnehmer:innen trugen die Inhalte und Anliegen als Multiplikator:innen weiter in ihr privates und berufliches Umfeld – ein starkes Zeichen für zivilgesellschaftliches Engagement. Denn neben politischen Entscheidungsträger:innen und zuständigen Behörden sieht die Initiative auch die Bevölkerung selbst in der Verantwortung, aktiv zum Schutz der LobAu beizutragen. Einladung zum Vortragsabend „Verkehrshölle Essling adieu?Anmeldung bitte an: esslingerfuerdielobau@gmail.com
Datum: 05.05.2025, 18:30 Uhr
Art: Vorträge und Diskussionen
Ort: Pfarrsaal Essling
Esslinger Hauptstraße 79
1220 Wien
Österreich

„Katastrophe, würde alles gebaut, was im Bundesstraßengesetz 1971 steht.“

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Presseaussendung des Forum Wissenschaft & Umwelt: Lebensqualität statt Verkehrshölle!


„Die Bundesregierung, insbesondere die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, wird aufgefordert, die Umsetzung der im Straßenbaugesetz 1970 genannten Straßenbauprojekte rasch sicherzustellen.“ hat die FPÖ im Parlament (Entschließungsantrag 63/A (E) vom 26.02.2025) beantragt.
Die Begründungen – von weniger Stau bis zum wirtschaftlichen Aufschwung – sind längst
durch die praktische Evidenz der täglichen Staus einerseits, aber auch durch die Wissenschaft
widerlegt. Vizepräsident des Forum Wissenschaft & Umwelt (FWU) Em.O.Univ.Prof. Dipl.-Ing.
Dr.techn. Hermann Knoflacher speziell zu den durch die FPÖ auch angesprochenen
Lobautunnel und S 1: „Sachlich ist das Projekt ein Schaden für Wien und sein Umland, ebenso
für die Umwelt sowie für die Zukunft der Bevölkerung und der lokalen Wirtschaft. Es
widerspricht sowohl den Klimazielen Österreichs, als auch jenen der Bundesländer. Nach dem
heutigen Wissenstand ist das Projekt sachlich nicht zu verantworten, weil es nachweisbar
bessere Alternativen gibt, die konform mit diesen Zielsetzungen sind.“
In näherer Betrachtung zum FPÖ-Entschließungsantrag zum Bundesstraßengesetz 1971
zeigt sich für Wien folgendes Bild:

Quelle, Bild in höherer Auflösung

Mehr als 200 km Bundesstraßen A, S und B innerhalb der Stadtgrenzen Wiens!
Eine Autobahn von Altmannsdorf übervGersthof bis Heiligenstadt entlang der Vorortelinie, die Verlängerung der Westautobahn durch das Wiental und den ersten Bezirk über die Brigittenau zur Nordautobahn oder die Flötzersteig Autobahn (auf Stelzen quer über Hütteldorf zur Westeinfahrt) zeigen das enorme stadtzerstörerische Potenzial.

Quelle, Bild in höherer Auflösung

In den 70er und 80er des vorigen Jahrhunderts war es eine Pionierleistung einer kleinen Stadtpartei, der Wiener Volkspartei, unter Erhard Busek und Jörg
Mauthe sich von solchen Konzepten abzuwenden.
Der Lobautunnel war damals übrigens noch kein Thema. Ein Grund mehr für die Wiener ÖVP
sich damaliger Errungenschaften zu erinnern und die Position zum aktuellen Projekt zu
überdenken.
„Es wäre eine Katastrophe, würde alles gebaut, was im Bundesstraßengesetz 1971 steht.“,
stellt Prof. Dr. Reinhold Christian, Präsident des FWU, fest. Eine Katastrophe für die Menschen
und die Natur, ganz abgesehen von Milliarden-Ausgaben, die wir uns nicht leisten können.
„Wir hoffen, dass diese Rückschau allen Menschen klar macht, dass derartige Konzepte nicht
zukunftsfähig sind und in unserer Welt nichts verloren haben.“, so Knoflacher und Christian
abschließend. Rückfragen bitte an Dr. Reinhold Christian; office@fwu.at“

Themenabend „Die Lobau ist in Gefahr“ am 24.3. um 18.30 Uhr

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Veranstaltung von Die Grünen Donaustadt

Gumpendorfer Straße 63b, 1060 Wien, Österreich

Austrocknung, Verlandung und ein milliardenschwerer Tunnel durch einen Nationalpark bedrohen dieses wertvolle Naturschutzgebiet.

Erfahren Sie mehr über die aktuellen Entwicklungen und diskutieren Sie mit Expert*innen über Lösungen für den Schutz der Lobau.

Spannende, informative und aktuelle Vorträge mit:
👉 CHRISTIAN GRIEBLER, Universität Wien
👉 JUTTA MATYSEK, Obfrau Bürgerinitiative „Rettet die Lobau – Natur statt Beton“

Mit anschließender Diskussion und anregenden Gesprächen bei einem kleinen Buffet.

Gemeinsam für den Schutz der Lobau! ✊🌱

Ort: Ig. Architektur, Gumpendorferstraße 63B, 1060 Wien

Eintritt frei!

Durchbruch bei S1: Bundesverwaltungsgericht schickt Lobautunnel zum Europäischen Gerichtshof

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Fehlende Rechtsgrundlage im Bundesstraßengesetz zeigt nun Auswirkungen

Wien (OTS) – 

Wie die Umweltorganisation VIRUS mitteilt, hat das Bundesverwaltungsgericht betreffend S1-Lobautunnel beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) einen Antrag auf Vorabentscheidung gestellt, womit die laufenden Verfahren in die Warteschleife gestellt sind. Sprecher Wolfgang Rehm. „Das von uns beauftragte und von der Universität Innsbruck erstelltes Rechtsgutachten, demzufolge der S1 die Rechtsgrundlage im Bundesstraßengesetz wegen Unionsrechtswidrigkeit fehlt, hat offenbar Wirkung gezeigt.“

Der Mangel liege in einer nicht durchgeführten, für Pläne und Programme vorgeschriebenen so genannten Strategischen Umweltprüfung, für die Bundesstraßengesetz-Änderung 2006, womit EU-Recht verletzt worden sei. „Die Rechtsprechung des EuGH knüpft daran weitreichende Konsequenzen, die eine Rücknahme des Planes, hier betreffend die Verzeichnisse des Bundesstraßengesetzes, beinhalten. Dem Unionsrecht widersprechende Bestimmungen sind unangewendet zu lassen und werden verdrängt“, so Rehm. Der nun erfolgte Gerichtsbeschluss habe sich von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt und im Windschatten vieler Lobautunnel-Schlagzeilen bereits in den letzten Monaten im Verfahrensakt und in der mündlichen Gerichtsverhandlung im Jänner abgezeichnet. Dabei sei die Projektwerberin Asfinag, die als Staatsunternehmen gewohnt sei, ihre Projekte jedenfalls genehmigt zu bekommen, in arge Bedrängnis geraten. Während der EuGH hier die Grundprinzipien bereits geklärt habe, seien aus Sicht des BVwG Detailfragen offen, mit denen sich nun in den kommenden Monaten bzw. Jahren die europäischen Höchstrichter in Luxemburg auseinandersetzen würden. „Im Ergebnis heißt dies, dass das Lobautunnelprojekt wesentliche Bewilligungen, die in der Mehrzahl noch fehlen, jedenfalls geraume Zeit nicht und möglicherweise gar nicht erhalten wird,“ so Rehm. Dies sei der perfekte Zeitpunkt für eine Exit-Strategie. „Die nun entstandene Nachdenkpause sollte von den Betonierern, die bisher wortreich weder mit Rechtskunde noch Sachkenntnis geglänzt haben, zur Läuterung genützt werden“, fordert Rehm.

Während dort, wo die Entscheidung getroffen werde, ob das Vorhaben realisiert werden darf, rechtliche Weichen gestellt worden seien, hätten in der Öffentlichkeit Überlegungen über Regierungsprogramme verschiedener Koalitionsvarianten dominiert, ohne zu berücksichtigen, dass jedwede Regierung nicht einfach machen könne, was sie wolle. „Es ist schon kurios: eine lange Liste hoch- bis mittelrangiger Politiker, von Valentin über Ludwig und Sima, von Ruck bis Hanke, von Landbauer bis Mikl-Leitner, von Mahrer bis Zauner führt zum Lobautunnel gerne das große Wort, füllt damit die Innenpolitik-Seiten und -Formate, tritt die Erzählung des übermächtigen Bundesstraßengesetzes breit und dann stellt sich heraus, es ist eigentlich alles gänzlich anders,“ so Rehm. Mit derartiger „Phrasendrescherei“ werde die dahinter stehende juristische Ahnungslosigkeit und auch fehlende Sachkunde verdeckt. „In den letzten Jahrzehnten, in denen wir das Projekt begleiten, wurde kein einziges stichhaltiges Argument dafür gebracht, warum dieses milliardenteure Fass ohne Boden umgesetzt werden soll“, kritisiert Rehm. Der Lobautunnel sei nachweislich nicht in der Lage, die ihm zugeschriebene Funktion zu erfüllen. „Was wir bekämen, sind mehr Schulden, mehr Treibhausgase, mehr Immissionen mehr Zersiedelung und Bodenversiegelung aber keine Verkehrsentlastung, das ist gut dokumentiert und wäre auch nicht so schwer zu begreifen,“ so Rehm abschließend.

Wir freuen uns euch diese Presseaussendung unserer befreundeten Umweltorganisation VIRUS weiterleiten zu dürfen!