Zahlreiche zum Thema Mobilität aktive Gruppen hatten bereits im Februar vereinbart an diesem Tag in ganz Österreich dezentral Aktionen für eine Verkehrswende und für umweltfreundliche Mobilität zu veranstalten. Eine Auflistung der vielen tollen und bunten Aktionen findet sich auf der Homepage www.verkehrswende.at. In Wien gab es ua. eine Fahrraddemo. Hier ein paar Bilder dazu:
Unterwegs durch die
Prater Hauptallee
Unterwegs durch die
Prater Hauptallee
Einige AktivistInnen nutzen die Ampelgrünphasen für die Fußgänger vor dem Verkehrsministerium
um vor den wartenden Autos unser Klimaschutz jetzt! Banner zu präsentieren.
Einige AktivistInnen nutzen die Ampelgrünphasen für die Fußgänger vor dem Verkehrsministerium
um vor den wartenden Autos unser Klimaschutz jetzt! Banner zu präsentieren.
Performance von System Change Not Climate Change auf dem Schwarzenbergplatz
RadfahrerInnen werden von den Dinosauriern der Autolobby und symbolischen Autos von IV
(Industriellenvereinigunbg), ÖAMTC und WKÖ behindert, die mit grünem Mascherl um gebunden
für die Rettung der Autolobby demonstrieren. Nach Sprechchören der RadfahrerInnen verlieren sie
ihre grünen Behübschungen und müssen den RadfahrerInnen Platz machen.
Performance von System Change Not Climate Change auf dem Schwarzenbergplatz
RadfahrerInnen werden von den Dinosauriern der Autolobby und symbolischen Autos von IV
(Industriellenvereinigunbg), ÖAMTC und WKÖ behindert, die mit grünem Mascherl um gebunden
für die Rettung der Autolobby demonstrieren. Nach Sprechchören der RadfahrerInnen verlieren sie
ihre grünen Behübschungen und müssen den RadfahrerInnen Platz machen.
Raddemo für eine dezentrale Verkehrswende unterwegs zum Verkehrsministerium
Raddemo für eine dezentrale Verkehrswende unterwegs zum Verkehrsministerium
Vor dem Verkehrsministerium erwartet uns die Attac Senioren Gruppe und unerwartet eine
Ausdrucks Tanzperformance von Mitgliedern der Vimprodaco – Vienna improvisations dance
company
Vor dem Verkehrsministerium erwartet uns die Attac Senioren Gruppe und unerwartet eine
Ausdrucks Tanzperformance von Mitgliedern der Vimprodaco – Vienna improvisations dance
company
Vor dem Start in der Seestadt Aspern: Die BewohnerInnen wollen hier keine Autobahnen!
Vor dem Start in der Seestadt Aspern: Die BewohnerInnen wollen hier keine Autobahnen!
Vor dem Verkehrsministerium erwartet uns die Attac Senioren Gruppe und unerwartet eine
Ausdrucks Tanzperformance von Mitgliedern der Vimprodaco – Vienna improvisations dance
company
Vor dem Verkehrsministerium erwartet uns die Attac Senioren Gruppe und unerwartet eine
Ausdrucks Tanzperformance von Mitgliedern der Vimprodaco – Vienna improvisations dance
company
Rede vom System Change not Climate Change vor dem Verkehrsministerium
Rede vom System Change not Climate Change vor dem Verkehrsministerium
Performance von System Change Not Climate Change auf dem Schwarzenbergplatz
RadfahrerInnen werden von den Dinosauriern der Autolobby und symbolischen Autos von IV
(Industriellenvereinigunbg), ÖAMTC und WKÖ behindert, die mit grünem Mascherl um gebunden
für die Rettung der Autolobby demonstrieren. Nach Sprechchören der RadfahrerInnen verlieren sie
ihre grünen Behübschungen und müssen den RadfahrerInnen Platz machen.
Performance von System Change Not Climate Change auf dem Schwarzenbergplatz
RadfahrerInnen werden von den Dinosauriern der Autolobby und symbolischen Autos von IV
(Industriellenvereinigunbg), ÖAMTC und WKÖ behindert, die mit grünem Mascherl um gebunden
für die Rettung der Autolobby demonstrieren. Nach Sprechchören der RadfahrerInnen verlieren sie
ihre grünen Behübschungen und müssen den RadfahrerInnen Platz machen.
Von Fridays for Future gab es nach der Demo am Rathausplatz Information&
Diskussion mit Katharina Rogenhoger vom Klimavolksbegehren „Wie
Bürger*innen die Politik verändern können“ in der coolen European Public
Spare
Von Fridays for Future gab es nach der Demo am Rathausplatz Information&
Diskussion mit Katharina Rogenhoger vom Klimavolksbegehren „Wie
Bürger*innen die Politik verändern können“ in der coolen European Public
Spare
Performance von System Change Not Climate Change auf dem Schwarzenbergplatz
RadfahrerInnen werden von den Dinosauriern der Autolobby und symbolischen Autos von IV
(Industriellenvereinigunbg), ÖAMTC und WKÖ behindert, die mit grünem Mascherl um gebunden
für die Rettung der Autolobby demonstrieren. Nach Sprechchören der RadfahrerInnen verlieren sie
ihre grünen Behübschungen und müssen den RadfahrerInnen Platz machen.
Performance von System Change Not Climate Change auf dem Schwarzenbergplatz
RadfahrerInnen werden von den Dinosauriern der Autolobby und symbolischen Autos von IV
(Industriellenvereinigunbg), ÖAMTC und WKÖ behindert, die mit grünem Mascherl um gebunden
für die Rettung der Autolobby demonstrieren. Nach Sprechchören der RadfahrerInnen verlieren sie
ihre grünen Behübschungen und müssen den RadfahrerInnen Platz machen.
Von Fridays for Future gab es nach der Demo am Rathausplatz Information&
Diskussion mit Katharina Rogenhoger vom Klimavolksbegehren „Wie
Bürger*innen die Politik verändern können“ in der coolen European Public
Spare
Von Fridays for Future gab es nach der Demo am Rathausplatz Information&
Diskussion mit Katharina Rogenhoger vom Klimavolksbegehren „Wie
Bürger*innen die Politik verändern können“ in der coolen European Public
Spare
Schlusskundgebung vor dem Rathaus: Gemeinsam für umweltfreundliche Mobilität
Schlusskundgebung vor dem Rathaus: Gemeinsam für umweltfreundliche Mobilität
Im Anschluß an die Raddemo fand in der eigens dafür aufgestellten Kuppel von European Public Sphere ein Kuppelgespräch (Dome Talk) auf dem Wiener Rathausplatz statt. Im Rahmen der Reihe „IDEEN FÜR DEN WANDEL“ war Katharina Rogenhofer, die Sprecherin des Klimavolksbegehren von Fridays for Future eingeladen. Ihr Workshop hieß „Von unten nach oben – Wie Bürger*innen die Politik verändern“.
Presseaussendung zur Fahrraddemo in Wien am 19.6.2020 – Teil des österreichweiten dezentralen Aktionstags der Initiativen für eine Verkehrswende:
Verkehrswende jetzt! Ebnen wir zukünftiger und gesunder Mobilität statt fossilen Großprojekten endlich den Weg!
Um unsere Gesundheit zu schützen, den drohenden Klimakollaps abzuwenden, um den rasanten Flächenfraß zu verhindern, um zukunftsfähige Arbeitsplätze in den Regionen zu sichern, brauchen wir eine klima-, umwelt- und menschenfreundliche Verkehrswende JETZT! Trotz dieser sich immer weiter verbreitenden Einsicht fließen weiterhin viele Milliarden in Planung und Bau neuer Autobahnen, Schnellstraßen und Flugpisten, als ob es keine Alternativen dazu gäbe. In Zeiten des Klimawandels und Bodenverbrauchs ist das zukunftsfeindlich.
Wir brauchen eine menschengerechte und aufeinander abgestimmte Raum- und Verkehrsentwicklung. Wir fordern daher:
> Vorrang für Bahn, Bus, Bim, Rad- und Fußverkehr! Investitionen in den Erhalt, Ausbau, weitgehende Elektrifizierung und die Attraktivierung von ÖV-Netzen, Regionalbahnen und die Förderung der sanften Mobilität. Verlagerung des Güterfernverkehrs von der Straße auf die Schiene. Sozial- und klimagerechte Kosten für alle Mobilitätsformen.
> Sofortiger Stopp fossiler und umweltfeindlicher Großprojekte – Nein zum Bau neuer Autobahnen und anderer Großstraßenprojekte, Nein zum Bau neuer Flugpisten! In Wien heißt das kein Transitkreuz: Nein zu einer Lobau-Autobahn, einer S1 Spange Seestadt, einer Stadtstrasse Aspern, einer S8 Marchfeldschnellstrasse und einer 3.Piste Flughafen Schwechat! Wir fordern ein Gesamt-Umsetzungskonzept das die Reduktion des motorisierten Individualverkehrs auf 20% des gesamten Verkehrsaufkommens bis 2025 ermöglicht, wie von der Stadt Wien im Masterplan Verkehr vorgesehen!
> Ökologisch und sozial verträgliche Raumplanung und Arbeitsgestaltung sowie Stärkung regionaler Wirtschaftskreisläufe, um unnötigen Verkehr und Gütertransit zu vermeiden und Zerschneidung von Landschaften, Zersiedelung und Bodenverbrauch einzudämmen!
Um diesen Forderungen Gehör zu verschaffen, veranstalten wir als österreichweites Netzwerk für eine Verkehrswende am 19. Juni 2020 einen bundesweiten Aktionstag. Wir wollen an möglichst vielen Orten in Österreich Aktionen durchführen, um diese gemeinsamen Forderungen mit unseren jeweiligen Anliegen vor Ort zu verknüpfen.
In Wien ist eine Fahrraddemo geplant:
Treffpunkt 13.30 Maria Tusch Straße 2 in der Seestadt Aspern Abfahrt 14 Uhr, Zwischenkundgebung 15 Uhr Verkehrsministerium Schlusskundgebung 16 Uhr Rathausplatz
In Wien rufen auf:
BI Rettet die Lobau – Natur statt Beton BNWN Bürgerinitiativen Netzwerk Verkehrsregion Wien – NÖ/Nordost Hirschstetten Retten Klimaverträglich Leben Seestadt Radlobby Österreich BI S80 Lobau System Change not Climate Change Links Wien Andas
Am Mo. 24.04. findet am Bundesverwaltungsgericht (Nähe U3 Erdberg) die Wasserrechtsverhandlung des Lobautunnels statt! Kommt zur Kundgebung um 7.30 – 9.00 Uhr!
Obwohl Klimaschutz Ministerin Gewessler das Horrorprojekt gestoppt hat versucht der Autobahnbetreiber Asfinag sich eine Vorratsgenehmigung zu verschaffen um bei Neuwahlen den Bau möglichst schnell starten zu können – mitten durch das Grundwasser des Nationalparks, der Trinkwasserreserve von Wien! In der Verhandlung darf nicht fotografiert oder gefilmt werden deshalb ist es umso wichtiger, dass wir vor Beginn vor dem Gerichtsgebäude sichtbar und für die Medien berichtbar machen, wieviele Leute und Gruppen gegen eine Lobau-Autobahn und für den Schutz des Wassers und des Klimas sind und sich hinter BIs und Umweltorganisationen sowie betroffenen Anrainer:Innen in der Verhandlung stellen
Bitte hinkommen und weiterleiten: Mo. 24.04., 7.30Uhr -U3 Station Erdberg Ausgang Nottendorfergasse, vor dem Bvwg Erdbergstraße 192-196. Die Mahnwache ist als politische Kundgebung angemeldet. Infos unter www.lobau.org
Gürtel wird am 5.8. verkehrsberuhigt – Mobil ohne Öl und Gas! – Mega Raddemo für eine echte Verkehrswende! +++Noch immer gibt es kein sicheres Radwegnetz im autozentrierten Wien! Noch immer können Kinder, Familien und viele andere Menschen nicht angstfrei radeln und werden benachteiligt.Parallel verbrennt die Stadt Wien gerade massiv Steuergeld für eine überdimensionierte #Stadtautobahn, und das während der bedrohlichsten Krise der Menschheit – dem nahenden Klimakollaps.Wir brauchen dringend eine klimafreundliche und sichere Mobilität für alle Menschen. Ohne Öl und Gas. Die Lösungen liegen längst am Tisch. Das einzige was fehlt: der politische Wille.Genau aus diesem Grund werden wir den Gürtel mit vielen vielen Menschen verkehrsberuhigen und die Straßen den Menschen zurückgeben. Wir wollen auf Freiraum für Mensch und Natur nicht mehr verzichten. Sattelt die Räder! Die Heisln kommen!Treffpunkt: Votivpark Sammeln: 17.00 Uhr Abfahrt: 17.30 Uhr—Wir können nicht mehr zusehen, wie die Stadt Wien die wichtigsten Anliegen ignoriert. Die Klimakrise tötet und noch immer sind Autos wichtiger als Menschen. Der Gürtel zeigt eindrucksvoll vor, wie menschenfeindliche Stadtplanung aussieht.Nein zur autozentrierten Stadtpolitik! Nein zur menschenfeindlichen Stadtplanung! Nein zur Steuergeldverschwendung für Autobahnen! Und ja zu einer echten Mobilitätswende, wo Kinder und Familien angstfrei radeln können und nicht benachteiligt werden.
Ende August wird das Camp in der Anfangsgasse ein Jahr alt. Ein Jahr in dem unglaublich viel passiert ist. Wir haben Baustellen besetzt & die Lobau-Autobahn gestoppt. Wir haben einen Brandanschlag überlebt, standen solidarisch zusammen gegen die Klagsdrohungen der SPÖ und haben uns auch von zwei Räumungen nicht beirren lassen.
Und vor allem haben wir eine tolle Bewegung für eine radikale Mobilitätswende aufgebaut!
Diese Bewegung wollen wir mit euch feiern. Deshalb basteln wir – zusätzlich zur täglichen Möglichkeit sich zu Infromieren und Protestieren – eifrig an einem tollen Programm mit ganz vielen tollen Bands & Live-Acts, spannenden Workshops und auch für Kinder wird reichlich was geboten sein.Doch damit nicht genug! Auch schon die ganze Woche davor wird es ab dem 22.8. jede Menge nützliche Skillshares geben. Also Save the Date und genießt mit uns die Vorfreude. In den kommenden Wochen werden wir euch Stück für Stück unser Programm präsentieren.
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LOBAU BLEIBT – Dokumente des Widerstandes gegen antiquierte Verkehrspolitik Ausstellung 7.7. – 29.8.2022
Öffnungszeiten: Montag & Mittwoch 17.00 Uhr – 21.00 Uhr einschließlich 29. August (Finissage) im BEZIRKSMUSEUM NEUBAU im Amerlinghaus, rosa Tür, 1070 Wien, Widerstandsmuseum 2022:
Gastausstellung LOBAU BLEIBT: In den Sommermonaten. wo das Bezirksmuseum normalerweise geschlossen ist, zieht ab heuer das Widerstandsmuseum ein. Aktivist:innen aktueller Widerstandsbewegungen antizipieren, was in Zukunft nur mehr im Museum zu sehen sein sollte. Den Beginn macht diese Ausstellung. Sie zeigt die tatsächlichen Außmaße und die langfristigen Auswirkungen von Emissionsstrassen auf Mensch und Umwelt. Wie kann Zivilgesellschaftlicher Widerstand gegen politische Fehlentscheidungen geleistet werden? Die Installation LÄRMGRENZEN, Fotografien und Exponate der LOBAU BLEIBT – Bewegung dokumentieren die friedlichen GEGEN-Aktivitäten seit Sommer 2021 am Beispiel der sog. „Stadtstrasse Aspern“
Vernissage: Donnerstag 7.7.2022 19:00 mit – um 19:30 – dem Impulsvortrag: Der kurze Weg von der „Stadtstraße“ zum Weltklima – von Dr. Michael Staudinger, ehemaliger Direktor der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik (ZAMG): Die Klimakrise ist spürbar, und mit mehr Schäden gekommen als man glauben wollte. Verkehr in und um Städte aber auch unsere Art sich fortzubewegen ist eine der vielen Verursacher und Teil einer Lebenskultur die geändert werden könnte. Was kann wer machen wird hier kurz mit ein paar Fakten beleuchtet.Dr. Staudinger eröffnet den Ort des Diskurses über den Sommer 2022. Die weiteren Veranstaltungen siehe https://lobaubleibt.at Eintritt frei!
Am 10. und 11. September laden wir Gruppen, Initiativen und Bewegungen, die sich für eine Mobilitätswende in Österreich einsetzen, ein, sich auszutauschen, zu vernetzen und eine gemeinsame Strategie für das Thema Mobilität zu erarbeiten. Denn in ganz Österreich werden – gegen das 1,5-Grad-Ziel – noch immer Straßen und fossile Großprojekte geplant und umgesetzt. Besonders jetzt, mit den extrem ansteigenden Spritpreisen, ist es absurd, Geld in veraltete Straßenbauprojekte zu stecken, statt damit den Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel zu fördern!
Aber überall dort, wo es zu solchen Projekten kommt, gibt es auch Widerstand. Menschen in ganz Österreich kämpfen seit Jahrzenten für eine soziale und klimagerechte Mobilitätswende. Ob in lokal organisierten Bürger*inneninitiativen, Organisationen oder Bewegungen: Menschen nehmen ihre Zukunft selbst in die Hand. Und gewinnen auch. So wurden durch den Mut und das Durchhaltevermögen zahlreicher Aktivist*innen etwa die Lobau-Autobahn vorerst gestoppt oder der Bau der Mönchsberggarage in Salzburg verhindert.
Bei der im Herbst bevorstehenden Konferenz werden wir unsere Erfahrungen und unser Wissen austauschen , um gemeinsam entschlossener denn je für unser Ziel einer sozialen und klimafreundlichen Mobilität zu kämpfen.
Der 8. Bassena Talk: mit dem einschlägigen Titel „Stau neben Stauden oder bereit für breite Straßen” eine Veranstaltung der Da-Ka Hausbetreuung GmbH, Polgarstraße 30, 1220 Wien, eine PR Veranstaltung für die Wiener SPÖ. Es diskutieren der Bezirksvorsteher der Donaustadt Ernst Nevrivy und die Verkehrsexpertin Barbara Laa über die Verkehrsplanung in der Donaustadt. Wer sich anmelden will erfährt „Die Veranstaltung ist leider bereits ausgebucht. Es sind keine Plätze mehr frei.” [https://lets-meet.org/reg/57acaf96737d4bf474]. Wir wollen trotzdem die Veranstaltung nutzen um unserem Unmut über die Beton-Politik der Wiener SPÖ kundzutun! Wenn wir nicht rein dürfen dann stehen wir auf der Straße davor.
Die Veranstaltung ist um 18 h angesetzt, wenn wir uns um 17:30 h mit Bannern vor der Adresse platzieren, könnten wir die erlesene Auswahl an Besucher:innen schon mal auf das Treffen einstimmen. Diese Kundgebung wird angemeldet sein und somit gibt es die Möglichkeit unseren Widerstand legal kund zu tun. Lassen wir die Herrschaften wissen dass die Ablehnung der Stadtstraße und deren Folgeprojekte unseren Widerstand so lange aufrecht hält bis diese vom Tisch sind.
Unser Überleben duldet keine falschen Entscheidungen der Stadt Wien!
Seit mehreren Wochen wird die Baustelle der #Stadtautobahn Aspern besetzt. Bei der Kundgebung am Donnerstag werden wir uns gemeinsam mit den Wissenschaftlen Hermann Knoflacher, Bernd Lötsch und Peter Weish mit den Protesten solidarisieren. Denn mit Lobau-Autobahn und Stadtstraße werden die Verkehrsprobleme nicht gelöst, sondern nur verstärkt werden. Wir fordern eine echte Lösung für die Donaustadt, die klimafreundlich ist und den Menschen eine Entlastung bringt.
Die Kundgebung findet neben der besetzten Baustelle in der Hausfeldstrasse statt. Sie ist polizeilich angemeldet. Komm und sei dabei!
Das Besetzungscamp Wüste (Standort: U2-Station Hausfeldstraße / https://goo.gl/maps/QjpWPwemkjc6zqRK8) lädt euch alle diesen Samstag 10.September 2021 um 12 Uhr ein: Wir werden zusammen einen vier Meter großen Walnussbaum pflanzen, um uns die Natur zurückzuholen. Der Baum ist ein Geschenk von einer lokalen Gärtnerei, die auch von diesem Monsterprojekt bedroht ist. Komm vorbei!
Komm zur Veranstaltung am 13./14.August 2021 in der Kleinen Stadtfarm im 22.Bezirk: Informieren – Vernetzen – Aktiv werden.
In unsere schöne Lobau soll mit der Lobauautobahn ein fossiles Großprojekt um 3 Milliarden Euro gebaut werden. Wir wollen es genau wissen: Ist immer mehr Autobahnen bauen die Lösung für Stau auf der Tangente? Wie kann eine nachhaltige klimagerechte Mobilitätswende aussehen? „Alle für die Lobau“ besteht aus zwei Teilen: Am FREITAGABEND, 13.8. gibt es eine Informationsveranstaltung mit Jutta Matysek (Obfrau der BI „Rettet die Lobau- Natur statt Beton“) und anschließendem DJ Act. Am SAMSTAG erwartet euch dann ein buntes Programm aus Workshops, künstlerischen Aktionen, Speis und Trank und last but not least eine Demo im Wasser. Das ganze findet im Herzen der Lobau am Gemeinschaftshof der Kleinen Stadt Farm rund ums Salettl statt. Abends tanzen wir zu viel live Musik und Performance im größten Sandkasten Österreichs ab. Wir freuen uns auf euer Kommen!Eintritt gratis, Spenden erwünschtProgramm: (wird laufend aktualisiert)Freitag, 13. August 18:30 Come together & Food and Drinks 18:30 Kinderbetreuung bis 21 Uhr 19:00 VORTRAG: Jutta Matysek 20:00 OFFENE DISKUSSION 21:00 DJ – Woxow Samstag, 14. August Vormittags- & Mittagsprogramm: 10:00 Yoga & kleines Frühstück 11:00 Keynote: tba 11:30 Start der Workshops 13:00 Mittagessen 14:00 Workshops Teil 2 15:00 WASSERDEMO 16:00 Buchvorstellung Katharina Rogenhofer und DiskussionAbendprogramm: 18:00 Live Konzert von Waldfee, Simon und Ulli, The Z 20:00 Witches2Witches – variety show, Magie und echter Spaß 22:00 Ende der VeranstaltungHelft mit das Event groß zu machen! PLEASE SHARE Thanks !!!Wie komme ich zu dem Event?Adresse: Naufahrtweg 14, 1220 Wien Anfahrt: Von den U-Bahn Stationen U1 Kagran, U2 Donaustadtbrücke oder U2 Aspernstrasse seid ihr in wenigen Minuten mit dem Bus 93A bei uns! Aussteigen könnt ihr sowohl bei Station Otto-Weber-Gasse oder Rallengasse. Der Hof liegt genau in der Mitte. Corona Hinweis Die Veranstaltung ist ausschließlich unter allen zu dem Zeitpunkt des Events gültigen gesetzlichen Covid19-Schutzmaßnahmen zu besuchen. Die Veranstalter*innen behalten sich vor diese am Eingang zu kontrollieren und den Einlass bei Bedarf zu verwehren. (Wir kontrollieren die 3-G Regelung.)
Die Grafik zeigt: Gerade beim Verkehr ist der Treibhausgas Reduktionsbedarf gewaltig, wenn Österreich seine Ziele einhalten will!
Auch ohne den Autobahnbauten steigt die Temperatur bereits beängstigend. Kein Wunder dass in Österreich bereits mehr Menschen an der Klimaerhitzung sterben als im Straßenverkehr.Auch In Niederösterreich wo Lobau-Autobahn und S8 Marchfeldschnellstrasse geplant sind, zeigt sich ein ähnliches Bild.
Österreich hat als Ziel 2030 mit 15,7 Millionen Tonnen CO2 nicht einmal eine Reduktion zu 1990 geplant (damals betrug der CO2-Ausstoß 13,8 Mio. t). Aber auch wenn dieses – nicht sehr engagierte – Ziel erreicht werden soll, müssen wir raschest mit einer Trendwende beginnen. Denn die CO2-Emissionen im Verkehrssektor steigen und steigen: 2016: 23,0 Mio. t CO2 2017: 23,7 Mio t CO2 2018: 23,9 Mio. t CO2 2019: 24,0 Mio. t CO2 Wann beginnt die Trendwende in Richtung 15,7 Mio. t? (Zielwert 2030)
„Was die Erreichung der Klimaziele betrifft, stellt der Rechnungshof Österreich in seinem Bericht “ Klimaschutz in Österreich – Maßnahmen und Zielerreichung 2020 “ kein gutes Zeugnis aus, dessen Prüfzeitraum die Jahre 2015 bis 2019 umfasste. Aus dem Bericht geht hervor, dass sich die Treibhausgas-Emissionen hierzulande zwischen 1990 und 2017 um fünf Prozent erhöhten, während sie sich im EU-Schnitt um nahezu ein Viertel reduzierten. Damit sei Österreich einer von sechs EU-Staaten, die in diesem Zeitraum die Treibhausgas-Emissionen nicht reduzierten. Zudem überschritt Österreich 2017 erstmals die im Klimaschutzgesetz vorgesehene Emissions-Höchstmenge.(..) Dem Rechnungshof zufolge könnte Österreich aus heutiger Sicht auch die EU-Klimaziele für 2030 deutlich verfehlen. Infolge dessen sei mit Kompensationszahlungen für den Ankauf von Emissionszertifikaten von bis zu 9,2 Mrd. € zu rechnen. Hier empfiehlt der Rechnungshof, eine zeitgerechte Strategie für den Ankauf von Emissionszertifikaten zu entwickeln. Solche Strafzahlungen müssten allerdings vermieden werden, unterstrich Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker gegenüber den Abgeordneten. Darüber hinaus hätten die Folgen des Klimawandels auch volkswirtschaftliche Auswirkungen. Die wetter- und klimabedingten Kosten der Klimaerwärmung würden in Österreich derzeit bei durchschnittlich einer Milliarde Euro pro Jahr liegen. Bis Mitte des Jahrhunderts könnten die gesellschaftlichen Schäden mit 4,2 Mrd. € bis 5,2 Mrd. € pro Jahr zu beziffern sein. Bei einer stärkeren Temperatursteigerung könnte sich dieser Betrag auf 8,8 Mrd. € erhöhen.“ (aus: Presseaussendung der Parlamentsdirektion zum Rechnungshofausschuss vom 11.5.2021)
Lobau-Autobahn & Co. gefährden Klimaziele!
Wien (OTS) – Wien, am 24.09.2019 (VIRUS). In einer gemeinsamen Pressekonferenz zogen die Umweltorganisation VIRUS und die Bürgerinitiative „Rettet die Lobau“ mit Rechtsanwalt Dr. Heinrich Vana Bilanz über die Klimawirkung der S1-Lobauautobahn und ihrer Satellitenprojekte und den derzeitigen Stand der mittlerweile schwer überblickbaren Genehmigungsverfahren.
S1 bedeutet 60% mehr Treibhausgasemissionen
Wolfgang Rehm von der Umweltorganisation VIRUS, UVP-Koordinator für die Vertreter der Umwelt im Verfahren, wies eingangs auf die Klimawirksamkeit des Projekts hin: „Nach den vorgelegten Berechnungen der Asfinag steht die S1 für ein Szenario mit Zunahme der straßenverkehrsbedingten CO2-Emissionen im Untersuchungsgebiet von 60%. Dies entspricht rund 0,7% der österreichischen Treibhausgasemissionen, was die Asfinag in unpassenden Vergleichen schönzurechnen versucht. Das ist viel für ein Einzelprojekt und mit einem Klimakurs völlig unvereinbar!“. Die Satellitenprojekte S8, S1 Spange, Stadtstraße Aspern zeigten ein ähnliches Bild, die Werte seien aber nicht aufsummierbar, eine Bilanz für das gesamte Neubauprogramm existiere nicht. Jedenfalls gehe vom Lobautunnel und den anderen Projekten des Neubauprogramms aufgrund der Generierung von Neuverkehr die Gefahr aus, die Wirksamkeit derzeit ohnehin noch nicht ausreichend auf den Weg gebrachter Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrsbereich zu konterkarieren.
Keine Verkehrsentlastung durch S1 und Lobautunnel
Jutta Matysek von der BI Rettet die Lobau Natur statt Beton wies auf die fortgesetzte Täuschung bei der verkehrlichen Wirkung des Lobautunnels hin. „Es ist völlig unseriös, dass seit Jahren Politiker bis in den aktuellen Wahlkampf hinein faktenwidrig dem Projekt eine verkehrsentlastende Wirkung zuschreiben. Dabei ist bezeichnend, dass nicht einmal die Projektunterlagen der Asfinag eine derartige Entlastung für die wesentlichen Straßenzüge hergeben. Offenbar macht sich niemand die Mühe dort hineinzuschauen.“
Gegenüber dem Bestand seien insgesamt und insbesondere für Südosttangente und Hauptdurchzugsstraßen wie die Esslinger Hauptstraße Zunahmen zu verzeichnen. Dort wo zur projektierten Inbetriebnahme 2025 Reduktionen ausgewiesen werden – nur gegenüber hypothetisch hochgerechneten Planfällen ohne S1- werde dies innerhalb kurzer Zeit wieder ausgeglichen. Der Lobautunnel werde weiters bereits 2035 überlastet sein und im Schnitt eine Stunde/Werktag Stau aufweisen.
Revision beim VwGH ist anhängig
Dr. Heinrich Vana von der Rechtsanwaltskanzlei Breitenecker-Kolbitsch-Vana verwies auf die Anfang des Jahres eingebrachte Revision beim Verwaltungsgerichtshof und wies auf die möglichen Rechtsfolgen hin: „Ich gehe davon aus, dass wir einige gute Argumente in den Bereichen Lärmschutz, Hydrogeologie, Verletzung von Verfahrensschritten und Parteienrechten vorgebracht haben, die ausreichen, das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom Mai 2018, mit denen dieses verschärfte Auflagen erteilt, aber die Umweltverträglichkeit weiter bestätigt hat, aufzuheben. In diesem Fall würde die UVP-Genehmigung ihre Rechtskraft verlieren und das BVwG sich erneut damit zu beschäftigen haben.“
Auch wenn der VwGH das BVwG-Erkenntnis, das voreilig als „Grünes Licht“ für das Projekt interpretiert worden war, bestätige, seien noch Verfahren nach den Naturschutz- bzw. Nationalparkgesetzen sowie dem Wasserrechtsgesetz für die Länder Wien und Niederösterreich erforderlich.
Zehn weitere erforderliche Genehmigungsverfahren verspätet eingereicht
Die Zahl dieser so genannten Materienverfahren habe sich durch unzulässige getrennte Einreichungen für den Nordabschnitt und weitere Stückelungen auf mittlerweile zehn erhöht. Für den Nordabschnitt seien sie ersten beiden Naturschutzverfahren auf dem Weg zum Bundesverwaltungsgericht. Die versuchte erneute Vorverlegung eines Baubeginns für diesen Abschnitt durch den neuen Asfinag-Vorstand Hufnagl auf 2019 sei obsolet, dies nicht vor 2020 oder später möglich. „Auch die sechs Verfahren für den Lobautunnel- Abschnitt sind aufgrund verspäteter Einreichung und mangelhafter Unterlagen weit hinten nach“, so Rehm.
Satellitenprojekte weit von Umsetzung entfernt- S8 besonders fraglich
Ein ähnliches Bild zeige sich bei den Satellitenprojekten, die mit der S1-Lobauautobahn verknüpft wurden:
„Die UVP für die S8-Marchfeldschnellstraße ist nach acht Jahren beim Bmvit beim BVwG gelandet und dort im Anfangsstadium, die Materienverfahren noch nicht eingereicht. Die so genannte „S1 Spange Seestadt“ mit dem abgetrennten zur Stadt Wien gewanderten Flaschenhals zur A23 in Form der „Stadtstraße-Aspern“ ist ebenfalls beim BVwG anhängig. Die letztere wird vom 1. bis 4. Oktober mündlich verhandelt, die hinterherhinkende Spange nach vorliegenden Informationen frühestens Ende November. Dort ist das Naturschutzverfahren NÖ ebenfalls beim BVwG, die Wiener MA22 hat dafür noch nicht einmal mit der Öffentlichkeitsbeteiligung begonnen“, erläutert Rehm.
Für die Stadtstraße, deren UVP ohne weitere Materienverfahren konzentriert durchgeführt werde, seien insbesondere bei Luftschadstoffen und Lärmschutz viele Fragen offen und fehlten Unterlagen. „Das Projekt ist derzeit nicht bis zur Entscheidungsreife verhandelbar. Sollte das Ermittlungsverfahren dennoch vorzeitig geschlossen werden, werden weitere Schritte zu prüfen sein. Eine Verhandlung darf nicht mit dem Verfahren insgesamt verwechselt werden und es ist darauf hinzuweisen, dass jedenfalls noch die gerichtliche Entscheidung auszuarbeiten sein wird und in weiterer Folge das Projekt ohne die S1-Spange in der Luft hängt“, so Rehm.
Klimaschutz in der UVP verankern, Autobahnneubau absagen
Kritikwürdig sei, dass der Klimaschutz in der UVP keine Bedeutung habe. Nach wie vor fehle es an entsprechenden Genehmigungskriterien, noch nicht einmal Kompensationsauflagen seien mit der dringend reformierbaren Rechtslage möglich. Da das Instrument UVP hier versage, brauchte es umso mehr dringend eine politische Lösung. „Der Weiterbau ist keine Option. Jetzt ist die Zeit für eine politische Lösung und Umkehr in einer für den Erfolg der Klimaschutzbemühungen im so zentralen Verkehrsbereich entscheidenden Frage gekommen“ so Matysek und Rehm unisono.
Greenpeace, Fridays for Future Vienna und das Klimavolksbegehren sehen als wichtigsten Hebel für effektiven Klimaschutz in Wien den Verkehr. Sie fordern deshalb „den Ausbau von Öffis, Rad- und Fußwegen, das Aus für den Lobau-Tunnel und die dritte Flughafenpiste sowie eine „Autofreie Innenstadt“.“ aus: Presseaussendung vom 15.10.2020
Welche Infrastrukturen helfen, die Klimaziele zu erreichen und welche nicht? (Repräsentativ für die Bevölkerung Österreichs ab 16 Jahren) Mindestens 2.492 Millionen Euro pro Jahr betragen laut WIFO die klimaschädlichen Subventionen im Verkehr. #was2023zuändernist
Öffi fahren – CO2 sparen: Pro Personenkilometer verursachen Verbrenner-Pkw im Schnitt 16 x so viel CO2 wie Bahnfahren, Inlandsflüge sogar 55 mal so viel. (Grafik: VCÖ)
Würden die LKW Frächter verkehrsrechtlich verpflichtet, die geltenden Höchstgeschwindigkeit auf Österreichs Autobahnen wirklich einzuhalten, könnte ein massives Einsparungspotential von knapp 200.000 Tonnen CO2 realisiert werden weißt eine AK Studie nach.
Wir wollen auf Freiraum für Mensch und Natur nicht mehr verzichten.
Sattelt die Räder! Die Heisln kommen!Treffpunkt: Votivpark
Eintritt gratis, Spenden erwünscht
Freitag, 13. August
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