Am 15.3. findet die 5-Jahre Fridays for Future Demo statt – an dem Tag ist der erste Weltweite Klimastreik genau 5 Jahre her!
Gemeinsam mit der Kampagne „Wir fahren gemeinsam“ feiern wir nicht nur das Jubiläum von Fridays for Future, sondern fordern auch zusammen mit Busfahrer:innen bessere Arbeitsbedingungen im öffentlichen Verkehr. Denn diese sind derzeit nicht tragbar! So gibt es bis zu 15 Stunden Schichten und häufig haben die Lenker:innen kaum Zugang zu Toiletten während der Arbeitszeit.
Für eine gerechte Mobilitätswende sind bessere Arbeitsbedingungen in dieser Branche aber essentiell. Und nur mit einer Mobilitätswende schaffen wir auch die Klimaziele!
Deshalb gehen wir am 15.3. gemeinsam auf die Straße. Wenn du Busfahrer:innen und Klimagerechtigkeit mitunterstützen möchtest, komm auch du! Startkundgebung ist um 15:30 am Südtirolerplatz. Wir sehen uns! 📣🪧
15:30-16:00 Startkundgebung beim Andreas-Hofer-Denkmal am Südtirolerplatz
16:00-17:15 Demozug mit Zwischenkundgebung vor der WKO
Diese Veranstaltung wollen wir euch ganz dringend empfehlen:
Wien (OTS) – Die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der TU Wien (HTU) lädt gemeinsam mit dem Lobau-Forum zu einem Bürger:innenforum zum aktuell veröffentlichten „Zielnetz 2040“ Fachentwurf ein. Mit diesem Forum bestehend aus Fachvorträgen und einem Diskussionspanel, soll ein breiterer Prozess zivilgesellschaftlicher Mitsprache angestoßen werden. Fragen, Beiträge und Stellungnahmen von Studierenden, Bürger:innen und Initiativen werden zudem vorab online über www.zielnetz.at veröffentlicht.
Ende Jänner wurde vom BMK und von der ÖBB das Zielnetz 2040 Fachentwurf vorgestellt – ein langfristiger zukunftsweisender Strategieplan, wie der Bahnausbau in Österreich für die nächsten 15 – 20 Jahre aussehen könnte. Doch ist dieser Plan auch tatsächlich zukunftstauglich? Werden die Bedürfnisse von Pendler:innen, städtischer und regionaler Bevölkerung, Frachtverkehr sowie Fernverbindungen adäquat balanciert? Wird der Regionalverkehr vernachlässigt? Wie sehr wurden Planungsziele und Zusammenwirken anderer Mobilitätsformen integriert? Und gibt es genug Transparenz im Erstellungsprozess?
Mit diesen und weiteren Fragen befasst sich das Bürger:innenforum „Wieviel Schiene braucht Österreich? Zielnetz 2040„. Die HTU Wien und das Lobau Forum wollen damit einen Anstoß geben, um dieses wegweisende Strategiekonzept in eine breitere gesellschaftspolitische Diskussion zu bringen. Allen Interessierten, speziell auch Studierenden der TU Wien und den vielen zivilgesellschaftlichen Bahn- und Mobilitätsinitiativen, soll die Möglichkeit gegeben werden, ihre Meinung zu diesem verkehrspolitischen Strategiedokument zu teilen. Besonders die Zukunft der jüngeren Generationen wird von diesem Dokument nachhaltig geprägt.
Wann: Mittwoch, 13.03.2024, 18 bis 21Uhr Wo: Wiedner Hauptstraße 8-10, Wien 1040, Freihaus Hörsaal 1 (1. OG) Livestream: Online-Teilnahmen über Livestream möglich unter:https://live.video.tuwien.ac.at/room/dc02h03/player.html
Ablauf:
18 – 19:15 Uhr: Vorträge zur österreichischen Eisenbahninfrastruktur mit Josef Baum (Verkehrs- und Regionalforum Waldviertel, Uni Wien) und Christian Oberlechner (Waldviertler Mobilitätsmanifest, Gemeinderat); Heinz Högelsberger (AK Wien); und Jutta Matysek (Lobauforum, Greenpeace).
Ab 19:30 Uhr: Politisches Diskussionspanel und anschließender Publikumsfragen mit Christian Apl (Vizebürgermeister Perchtoldsdorf), Ulrich Flamm (BMK), Christa Kranzl (ehem. Staatssekretärin Verkehrsministerium), Philipp Pointner (Stadtrat Graz) und moderiert von Harald Frey (TU Wien)
Medienvertreter:innen sind herzlich zur Veranstaltung eingeladen. Eine Nachberichterstattung wird seitens der Veranstaltung ausgesendet. Für Fragen stehen wir gerne zur Verfügung.
Die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der TU Wien (HTU) lädt gemeinsam mit dem Lobau-Forum zu einem Bürger:innenforum zum aktuell veröffentlichten „Zielnetz 2040“ Fachentwurf ein. Mit diesem Forum bestehend aus Fachvorträgen und einem Diskussionspanel, soll ein breiterer Prozess zivilgesellschaftlicher Mitsprache angestoßen werden. Fragen, Beiträge und Stellungsnahmen von Studierenden, Bürger:innen und Initiativen werden zudem vorab online über www.zielnetz.at veröffentlicht.
Neue Zahlen gingen kurz vor dem Jahreswechsel durch die Medien: Der PKW-Verkehr hat 2023 bis November bundesweit um 3,9 Prozent und damit über Vor-Corona-Niveau zugelegt! Besonders signifikant ist der Anstieg der Autonutzung im Großraum Wien mit einer Zunahme von 6,1 Prozent.
Alarmierende Zahlen für Klima und Umwelt, aber ein entsetzter Aufschrei in der (ver)öffentlichten Meinung blieb aus.
Die Medien berichteten in diesem Zusammenhang nur die finanzielle Situation des (100 Prozent im Staatseigentum befindlichen) Autobahnkonzerns ASFINAG. Bei 10,4 Mrd Euro Schulden will sie 500 Millionen Euro für Autobahnneubau ausgeben und es schmerzt sie die Vignetten- und Mautpreise 2024 nicht erhöhen zu dürfen. (Will sich die ÖVP mit dieser Vorgabe der Regierung im Superwahljahr 2024 die Gunst der Autofahrenden und LKW Frächter sichern?)
Dazu, wie man Verkehrsvermeidung schaffen kann, um Klima, Lebensqualität und Umwelt zu retten, scheint es ein Denk – oder zumindest Veröffentlichungs-Verbot zu geben. Vielleicht, weil die Autoindustrie für die Medien ein lukrativer Anzeigenkunde ist?
Bei der ASFINAG Gruppe, die aus mehreren Aktiengesellschaften besteht, weiß man offensichtlich was man will: Gewinn. Und mehr Verkehr heißt mehr Gewinn. Vor allem, wenn es Schwerverkehr ist, denn der zahlt kilometerabhängige Maut. Je mehr LKWs durch die Gegend donnern, desto mehr Gewinn für die ASFINAG. (Jeder Dritte LKW Kilometer ist übrigens eine Leerfahrt, Tendenz steigend)
Ein äußerst aussagekräftiges Statement der ASFINAG wozu sie neue Autobahnen bauen will, erklärt DI Thomas Schröfelbauer Projektleiter ASFINAG Bau Management GmbH: „Neue Straßen ziehen Verkehr an. Das ist de facto eine Entwicklung, die nicht aufzuhalten und aus Sicht der ASFINAG ein bisschen ein Selbstzweck ist, denn wir leben auch von der Maut. Es ist durchaus der gewünscht Effekt.“ [1]
Den Löwenanteil an den Einnahmen 2023 machte der Schwerverkehr mit einer Mautleistung von insgesamt 1,69 Milliarden Euro aus. Deshalb ist die ASFINAG auch besonders traurig, dass es beim Schwerverkehr aufgrund der schwachen Konjunktur im Vergleich zum Vorjahr ein Minus von 2,8 Prozent gab.
Dass von diesem gewinnorientierten Autobahnbetreiberkonzern unter diesen Bedingungen kein Vorstoß für Verkehrsvermeidung zu erwarten ist, überrascht jetzt nicht. Aber: Die Bedingungen und die Gesetze, die sie ermöglichen, müssen nicht so bleiben. Die ASFINAG gehört dem Staat. In letzter Konsequenz heißt das: Sie gehört uns. Der Bevölkerung, dem Souverän. Warum lassen wir uns gefallen, dass sie gegen unsere vitalsten Interessen wie Klimaschutz, Bodenschutz, Gesundheit und Lebensqualität handelt?
[1]Quelle: Weber Nikolai Masterarbeit “Politisch-ökologische Konfliktanalyse des Autobahn- und Tunnelprojekts S1 (‚Lobautunnel‘) 2020. Das angegebene Zitat findet sich auf S 69 – Download: http://othes.univie.ac.at/63081
Gastkommentar für „Left Comment“ von Jutta Matysek – Sprecherin der BürgerInitiative Rettet die Lobau – Natur statt Beton. Umwelt- und Friedensaktivistin und ehrenamtliche Radiomacherin bei Radio Orange 94,0 (Sendereihe “trotz allem”)
Im Rahmen der Veranstaltung „Advent 2023 in der Wurmbrandgasse“ findet am Sonntag 17.12.2023 von 18 bis ca.19 Uhr ein Vortrag mit erläuterndem Bildmaterial und Diskussion mit Jutta Matysek von der BürgerInitiative Rettet die Lobau – Natur statt Beton statt: „Update zu den drohenden Autobahnprojekten in und um Wien und Diskussion, welche klima- und umweltfreundlichen Mobilitätslösungen stattdessen sinnvoll wären“.
„Advent 2023 in Wurmbrandgasse“ ist ein gemütliches Zusammensitzen abseits von religiösen Handlungen und Weihnachtsmarktstress, wo bei heißem Tee/Glühwein und Keksen ungezwungen geplaudert werden kann. Das Ganze findet im Ausstellungsraum des Vereins „Kunst in der Wurmbrandgasse“ bei der KPÖ Donaustadt statt. Vor dem Vortrag kann die aktuelle Kunst Ausstellung mit Bildern von Inge Matysek_Ottenbreit gratis besichtigt werden. Eintritt frei! Komm vorbei!
Am 6.10. unterstützen wir die Forderung des #Lobauforums nach der Schließung des S-Bahn-Ringes in Wien! Denn nur mit attraktiven Öffi- und Radwegenetzen kann Wien die #Verkehrswende schaffen und #Klimamusterstadt werden. Wir #RadelnForFuture! Treffpunkt: 6.10., 17:00 Votivpark mit Lobauforum, Lobau bleibt und Rettet die Lobau – Natur statt Beton: Radeln für mehr Bahn https://radelnforfuture.at
Angesichts der sich zuspitzenden Klimaproblematik und dem damit verknüpften Konflikt um hochrangige Straßenprojekte rund um die S1-Lobau-Autobahn und ihre Schwester- und Satellitenprojekte präsentierten profilierte Vertreter*innen aus der Umwelt und Klimabewegung aktuelle Informationen und Zusammenhänge zu folgenden Schwerpunkten:
Der Stand rechtlicher Verfahren im Spannungsfeld zu verfahrener Politik
Die fatale Verkettung von Straßenbau und Städtebau und die soziale Dimension
Verkehrs- und klimapolitische Wirkungen der Straßen
Unsere Pressekonferenz vom 12.9.2023 in voller Länge auf Youtube. Am Podium: Wolfgang Rehm, Klima- und Verkehrssprecher „Umweltorganisation VIRUS“ Lena Schilling, Klimaaktivistin, Sprecherin „Lobau bleibt“ Jutta Matysek, Sprecherin „Bürgerinitiative Rettet die Lobau- Natur Statt Beton“
Gemeinsame Presseaussendung von VIRUS, Lobaubleibt und BI Rettet die Lobau – Natur statt Beton:
Umwelt/Recht/Klima/Verkehr/Bau
Neues und Unbeachtetes zu S1-Lobautunnel&Co
Utl.: Straßenbau und Städtebau in Zeiten der Klimakrise – Genehmigungen fehlen – Wohnbau wird instrumentalisiert
In einer gemeinsamen Pressekonferenz schlossen profilierte Vertreter*innen der österreichischen Umweltbewegung aus der Bürgerinitiative „Rettet die Lobau- Natur Statt Beton “ „Lobau bleibt“ und der „Umweltorganisation VIRUS“ an die 2012 begonnene Tradition der Bilanzpressekonferenzen zu den Straßenbauvorhaben im Nordosten von Wien an.
Wolfgang Rehm, Klima- und Verkehrsprecher der Umweltorganisation VIRUS, und Koordinator für die laufenden Genehmigungsverfahren stellte Eingangs den Verfahrensstand dar, der gravierend von der öffentlichen Wahrnehmung abweicht. „Der umstrittene Lobautunnel ist nicht genehmigt, sondern fehlen die meisten Bewilligungen noch und muss die Asfinag gerade zum wiederholten Male bei den immer noch nicht fachgerecht ermittelten Auswirkungen auf das Grundwasser nacharbeiten. Es kann also nicht legal gebaut werden, alle hier wiederholt erhobenen Klagsdrohungen sind leer“. Das Schwesterprojekt S8 sei 2020 gerade noch der juristischen Totalvernichtung entgangen und bleibe nach einem Exkurs zum Höchstgericht nach wie vor Durchfallskandidat Nummer 1. Bei der Stadtstraße Aspern sei die Stadt Wien 2022 mit dem Bau vorgeprescht, während die mit ihr verknüpfte S1 Spange Seestadt wegen Wiener Versäumnissen hängengeblieben sei. „Seit zwei bzw. vier Jahren liegen die Naturschutzverfahren Wien und Niederösterreich beim Bundesverwaltungsgericht, und musste praktisch alles neu gemacht werden“, so Rehm. Am 2.Oktober wird am BVwG verhandelt. Das Städtebauvorhaben Seestadt Nord sei ohne Not mit beiden Projekten verknüpft worden und könne nicht weitergebaut werden, beim Projekt Oberes Hausfeld sei die Wiener Landesregierung in ihrer Sitzung am 12.9.2023 gerade dabei, dieselben Fehler sehenden Auges zu wiederholen.
Lena Schilling, Klima-Aktivistin und Sprecherin von Lobau-Bleibt sagt dazu: „In Zeiten der sich immer mehr zuspitzenden Klimakrise ist es völlig unverantwortlich, weiter auf fossile Großprojekte zu setzen. Jahrzehntelang wurde die soziale Frage gegen die Klimafrage ausgespielt, das muss aufhören. Besonders perfide: für diese Straßen dann den Wohnbau zu instrumentalisieren, und so zu tun als wäre dies alles dafür notwendig“. Stadträtin Simas desinformative Inseraten-Kampagne mit den Wohnungen für 60.000 Menschen die an der umstrittenen Stadtstraße hängen würden, sei noch in schlechter Erinnerung. „Leistbarer Wohnraum und klimafreundliche Mobilität müssen zusammengedacht werden, das ist alternativlos,“ so Schilling Dazu gehöret, die schon gut angebundenen Flächen nicht an Investoren zu verscherbeln sondern genau dort leistbare Wohnbauangebote zu schaffen. Das heutige Sonnenwendviertel, mit vergleichsweise hohen Immobilienpreisen, ist dabei ein Musterbeispiel, wie es nicht geht.“ kritisiert Schilling. Bei der heftig umkämpften Stadtstraße soll die Anschlussstelle Lavaterstraße, die zur von den Industriellen Peter Haselsteiner und Zöchling aufgekauften Logistikhalle führt, nachträglich reingeschummelt werden – sie wurde absichtlich in der UVP nicht berücksichtigt.
Jutta Matysek von der Bürgerinitiative Rettet die Lobau- Natur Statt Beton verweist auf Gemüsebaubetriebe und Gärtnereien denen man wegen dem Lobautunnel angedroht hat, man würde ihre Wasserrechte enteignen und stellt die Frage wozu das ganze dienen soll: „Seit Jahren wird von Befürwortern als Hauptgrund für all diese Straßen angegeben, dass sie zur Verkehrsentlastung notwendig seien. Das ist aber Humbug, die Verkehrsuntersuchungen der Projekte sprechen eine andere Sprache. Das kann nicht oft genug betont werden.“ Würde man sich mit den Projekten beschäftigen, dann stelle sich heraus, dass gegenüber dem Ist-Zustand nichts besser wird, sondern lediglich Verkehrszuwachs vorübergehend gedämpft werde. „Diese falsche Versprechungen sind der große Schmäh – das gilt für die Lobauautobahn ebenso wie für die umstrittene Stadtstraße Aspern und das Gerede von der Entlastung der alten Ortskerne rund um Hirschstetten,“ so Matysek. Verhandlungen mit dem Bund wolle die Stadt Wien offenbar nicht führen, die Stadtstraße hänge in der Luft und würde die Stadt Wien nun Teile der zum Spange-Projekt gehörenden so genannten „Anschlussstelle Seestadt-West“ selbst errichten und nur mit Stadtstraße in Betrieb nehmen wollen, ohne dass dafür die Umweltauswirkungen jemals geprüft worden seien. „Für den Tag der kurzfristig vom 19.9. auf 2.10 verlegten Gerichtsverhandlung zur S1-Spange kündige ich die Anzeige einer Demonstration vor dem Bundesverwaltungsgericht vor Verhandlungsbeginn an,“ so Matysek abschließend.
Bei der Bewertung von Infrastrukturprojekten kommt der Nutzen-Kosten-Analyse eine große Bedeutung zu. Bei der Ermittlung des Nutzens spielen Zeitgewinne eine herausragende Rolle. Das beschriebene Beispiel aus Großbritannien zeigt, dass sich diese Zeitgewinne nach Fertigstellung nicht oder nur in sehr begrenztem Umfang materialisieren. Sie stehen damit im Widerspruch zu den Modellergebnissen. Dies wirft grundsätzliche Fragen zur Anwendbarkeit der seit langem etablierten Verkehrsmodelle und zur Bedeutung von Reisezeiteinsparungen als wichtigstem volkswirtschaftlichen Nutzen von Straßeninvestitionen auf. Der Mangel an umfassenden Analysen nach Fertigstellung der Projekte und das Fehlen einer systematischen Überprüfung der Prognosemodelle begünstigen Fehleinschätzungen einzelner Projekte heute und in der Zukunft.“
Wie mit vergleichsweise wenig Aufwand viel für die Umwelt und die ohne Auto mobilen Menschen getan werden könnte hat das Lobau Forum heraus gearbeitet:
Aufruftext zur Kundgebung Samstag 8.7. um 10:00h
im Gewerbegebiet Stadlau bei der Straßenbahn Station 26:
Für die zu Fuß Gehenden und Fahrradfahrenden wäre mit einer neuen Station beim Gewerbepark Stadlau auch eine Möglichkeit die Autobahn ohne riesige Umwege zu Überqueren möglich. (Alle Bilder vom Lobau Forum)
Betroffen – von der Trennmauer – ist die nördliche Stadtereweiterung in der Donaustadt, speziell das Stadtentwicklungsgebiet rund um den Marlen-Haushofer-Weg, die Pogrelzstraße und Leopold-Kohr-Straße. Das Gebiet liegt an der Linie 26 sowie an der Laaer Ostbahn und hat keinen Zugang zum Gewerbegebiet Stadlau.
Eine S10 auf der Laaer Ostbahn hätte das Potential einer 2. Schnellbahn Stammstrecke; mit einer Haltestelle an eben diesem neuralgischen Knotenpunkt mit der Linie 26. Ein Neubau einer S-Bahn Haltestelle an dieser Stelle, könnte zu gleich einen barrierefreien Übergang zum Gewerbegebiet Stadlau möglich machen.
Die Stadtverwaltung muss handeln und mit der ÖBB das Projekt gemeinsam umsetzen!
Um der Autoverkehrshölle in der Donaustadt etwas entgegen zu setzen bedarf es mutiger Lösungen.
Z.B. die Wiedereröffnung der 2010 zugesperrten Linie auf der Laaer Bahn (S10) von der Erzherzog-Karl-Straße Richtung Norden, die parallel zur A23 Südosttangente verläuft.
Grafik: Lobau Forum
Mehrere neue Stationen könnten sowohl große alte und neue Siedlungen sowie Gewerbegebiete erschließen. Auch die S-Bahn-Verbindung nach Floridsdorf wird dadurch möglich. Mit Zubringern wie Straßenbahnen, Bussen, Radwegen etc. würden zwischen Erzherzog-Karl-Straße und Süßenbrunn mehrere zehntausend Menschen eine hochrangige Verkehrsanbindung erhalten.
Erhöhung des Taktes der S80, die heute nur alle 30 Minuten fährt. Wiedereröffnung der aufgelassenen Stationen Lobau und Hausfeld. Verlängerung nach Raasdorf als Angebot an die Pendlerinnen und Pendler.
Der projektierte Ausbau der Strecke zwischen Meidling und Hütteldorf soll einerseits auch zur Vorortelinie (S45) vom Süden her verbinden, andererseits muss er durchlässig für Fußgeher/innen und Radfahrer/innen werden (Tieflage) – und nicht nur autogerecht sein (Hochlage).
Verlängerung der S45 bis zum Praterkai, womit sie mit der S80 verbunden werden könnte.
Erhöhung der Frequenzen der Linien ins Umland einschließlich der Zubringer, um für Pendlerinnen und Pendler den Umstieg auf die Bahn attraktiv zu machen.
Die ÖBB haben mit Zustimmung der Stadt Wien unsere Haltestelle „Lobau“ gegen den Willen der Bevölkerung und gegen Gemeinderatsbeschlüsse im Dezember 2014 aufgelassen und für viel Geld sofort abgerissen (um Fakten zu schaffen). Stationswanderung Während es im Bereich der Station durch expansive Bautätigkeit zu einer starken Bevölkerungszunahme gekommen ist (und nebenbei auch die Naherholungsgebiete Lobau und Donauinsel nicht mehr mit der Linie „S80“ erreichbar sind), setzte man mit der Zerstörung der Haltestelle ein rückwärtsgewandtes Zeichen; und das trotz aller „Bekenntnisse“ der Stadt-Politik zu Klimaschutz und Forcierung des Öffentlichen Verkehrs. Die Fahrgäste leiden unter großen Umwegen. Die täglichen Fahrzeiten verlängerten sich um bis zu 45 Minuten (pro Richtung); z. B. mit dem Bus via „Donaustadtbrücke“ oder „Erzherzog-Karl-Straße“.
Wir wehren uns! Unsere Forderungen: Wiedererrichtung der Haltestelle „Lobau“ Attraktivierung der S-Bahn-Linie „S80“ durch 15-Minuten-Takt etc. Donaustadt – Simmering – Hauptbahnhof – Meidling – Hütteldorf Protestwanderung Samstag, 03. Juni 2023 Treffpunkt: 13.30 Uhr, Haltestelle „Stadlau“ (S-Bahn, U-Bahn) Dauer etwa eineinhalb Stunden Die Zukunft: Wir wollen mit der „S80“ von „Lobau“ umsteigefrei nach „Simmering“ (in 7 Minuten), „Hauptbahnhof“ (in 12 Minuten), „Meidling“ (in 19 Minuten), „Hütteldorf“ (in 30 Minuten).
Weitere Informationen zur BI S80 Lobau, die sich seit Jahren für eine Station Lobau einsetzt finden sich auf der Homepage: https://www.s80lobau.org/
