Die WKO ist einer der größten Lobbyisten für eine S1 Lobau-Autobahn. Nach den vorgelegten Berechnungen der Asfinag steht die S1 für ein Szenario mit Zunahme der straßenverkehrsbedingten CO2-Emissionen im Untersuchungsgebiet von 60%. Dies entspricht rund 0,7% aller österreichischen Treibhausgasemissionen, was die Asfinag in unpassenden Vergleichen schönzurechnen versucht. Das ist viel für ein Einzelprojekt und mit einem Klimakurs völlig unvereinbar! https://lobau.org/…/s1-lobauautobahn-co-schlecht-fuers…/Sie würde auch viel weniger Arbeitsplätze bringen, als wenn man das Geld in Öffi-,Rad- und Zu-Fuß-geh Infrastruktur investieren würde. Vergl: https://lobau.org/arbeitsplaetze-durch-lobau-autobahn/ Deshalb unterstützt die BI Rettet die Lobau den Aufruf von Fridays for Future:
WKO Against Future – Österreichweite Klimastreiks vor Zentralen der Wirtschaftskammer angekündigt
In einer internen Stellungnahme zum Entwurf des Klimaschutzgesetzes offenbart die Wirtschaftskammer Österreich erneut ihre Blockadehaltung in Sachen Klimapolitik. Kürzlich hatte WKO-Generalsekretär Karl-Heinz Kopf notwendige Gesetzesautomatismen, um Klimaziele einzuhalten, im ORF gar als “ideologiegetriebene Bestrafungsphantasie” abgetan. Fridays For Future Austria wird am Freitag, 14. Mai, daher vor mehreren WKO Zentralen zu Klimademos unter dem Motto “WKO Against Future – Nix sehen, nix hören, nur blockieren” aufrufen, um auf die ignorante Klimaschutz-Haltung der WKO aufmerksam zu machen.
“Die WKO nennt die Erreichung der Klimaneutralität 2040 ‘überambitioniert’ und kritisiert, dass Klimaschutz einklagbar würde und eine rechtliche Sonderstellung bekäme. Dabei braucht es genau diese gesetzliche Verpflichtung, um die Erreichung der Klimaneutralität sicherzustellen. Die WKO fürchtet, dass das neue Gesetz Strukturen schaffen würde, die ‘erheblichen Druck aufbauen’. Wir haben ja gesehen, was die letzten Jahrzehnte ohne Druck passiert ist: gar nichts! Die Emissionen in Österreich sind seit 1990 nicht gesunken! Wenn wir die Klimaziele verfehlen, drohen Milliardenzahlungen an die EU. Das kann nicht im Interesse der österreichischen Unternehmen sein”, erklärt Maria Blomenhofer, Aktivistin bei Fridays For Future Wien.
Erst letzte Woche forderten knapp 250 Unternehmen in Österreich – darunter die ÖBB, Lenzing, Spar, Verbund und Kapsch TrafficCom – in einem Brief an den Bundeskanzler und den Vizekanzler einen klaren und verbindlichen Ausstiegspfad aus fossilen Energien. Die WKO erweckt mit ihren rückwärtsgewandten Aussagen zum Klimaschutz nachwievor den Anschein, als würde sie ihre eigenen Mitglieder nicht mehr ordnungsgemäß vertreten, sondern Partikularinteressen der fossilen Industrie begünstigen.
Fridays For Future Austria ruft daher für Freitag, 14.5. zu Demonstrationen vor Zentralen der Wirtschaftskammer auf, um sich deren Blockadehaltung entgegenzusetzen. In zahlreichen Städten Österreichs wurden bereits Aktionen der lokalen Fridays For Future Organisationen angekündigt, so etwa in Wien, Salzburg, Graz, St. Pölten, Kufstein, Linz, Feldkirch.
Im Kern der Demonstration soll eine Fotoaktion stehen, bei der die Blockadehaltung der WKO in Sachen Klimapolitik verbildlicht wird.
Info- und Diskussionsveranstaltung mit Jutta Matysek (BI Rettet die Lobau – Natur statt Beton) und Heinz Högelsberger (Arbeiterkammer Wien, Abteilung Umwelt & Verkehr)460 Millionen gibt die selbsternannte Klimamusterstadt Wien für den Bau der sogenannten Stadtstraße im Bezirk Donaustadt aus. Der Name Stadtstraße ist irreführend – in Wirklichkeit handelt es sich um eine 3,2 Kilometer lange, vierspurige Autobahn die mitten durch Wohngebiete führen wird. Die Stadtstraße soll Zubringer zur ebenfalls geplanten Lobauautobahn werden und ist somit Teil eines noch viel größeren und klimaschädlichen Infrastrukturprojektes.
Profitieren werden davon letztlich nur die großen Straßenbaukonzerne und die Autolobby. Für die Landwirtschaft benötigte Flächen werden versiegelt, Ökosysteme bedroht und noch mehr Transitverkehr angezogen. Geld, das für den Ausbau öffentlicher Verkehrsmittel verwendet werden könnte, wird verpulvert. Gegen Stadtstraße und Lobauautobahn formiert sich eine breite Widerstandsbewegung. Wir wollen über die Auswirkungen dieser Straßenbauprojekte informieren und u.a. diskutieren, welche Rolle Arbeitnehmer*innen und Gewerkschafter*innen in dieser Bewegung spielen können.
Die Lobau erlangte schon 1977 die internationale Anerkennung als Schutzgebiet . Damals befand die UNESCO die Untere Lobau als eines der bedeutendsten Feuchtgebiete der Welt und erklärte sie zum „Biosphärenreservat“. Seit 1978 ist die gesamte Lobau Naturschutzgebiet. Und 1997 wurde die Lobau und die gesamten Donau-Auen östlich von Wien bis zur Staatsgrenze der Slowakei zum Nationalpark erklärt.
Wien hat das einzigartige Privileg einen Nationalpark angrenzend, bzw. Als Teil des Stadtgebiets zu haben. “Durch die Unterschutzstellung u.a. als Nationalpark konnte die einzigartige und aus ökologischer Sicht sehr bedeutende Auenlandschaft der Lobau gerettet werden. Die Ausweisung als Biosphärenreservat, Ramsar-Schutzgebiet und Natura-2000-Gebiet unterstreichen die ökologische Bedeutung der Lobau. Spezielle Managementpläne und nicht zuletzt auch das Nationalparkgesetz sollen den langfristige Schutz dieser Lebensräume gewährleisten. Neben dem Arten- und Lebensraumschutz stellen die Erholungsnutzung und die Umweltbildung wichtige Bereiche in der Nationalparkbewirtschaftung dar.”- Soweit die Gemeinde Wien auf ihrer Homepage unter: „Erholungsgebiet Donau-Auen (Lobau)„
Aber: Wie will man diesen langfristigen Schutz der Lobau ernsthaft gewährleisten, wenn man mit der S1 Süßenbrunn bis Schwechat, deren Teil der geplante „Lobautunnel“ wäre eine Transitautobahn mitten durch plant?
Jetzt droht die Weltnaturschutzunion (IUCN) die internationale Anerkennung als Nationalpark zu entziehen. Sie ist wegen der geplanten Lobau-Autobahn besorgt und fürchtet erhebliche negative Auswirkungen auf den Nationalpark. Sie fordert zuerst Beweise, dass die Donau-Auen – insbesondere das Grundwasser – durch den Bau der Autobahn keinen Schaden nehmen, bevor diese bewilligt werde. (aus: KURIER vom 17.05.2021)
Würde Österreich bzw. Würden die Grundeigentümer des Nationalpark Donau-Auen Wien und NÖ wirklich einen internationalen Schutzstatus risikieren? Die Vergangenheit hat gezeigt: Ja würden sie.
Still und heimlich wurde im Jahr 2017 der UNESCO Biosphärenreservats Status aberkannt. Die Frage drängt sich auf: Vorleistung für den Bau der Autobahn? Wollte man so einer öffentlichkeitswirksamen Rüge durch die UNESCO vorgreifen? Der offizielle Grund war fehlende Einteilung in Zonen verschiedener Schutzklasse (Kernzone usw.) Es wäre aber ein Leichtes gewesen solche Flächen zu benennen und den Schutzstatus weiterzuhaben. Allerdings kann ein UNESCO Schutzstatus im Weg sein, wenn man größere Bauvorhaben vorhat – siehe Heumarkt Projekt). Die Öffentlichkeit wurde darüber in keinster Weise informiert. Erst auf unsere Nachfrage hin sagte uns die Forstverwaltung, “macht ja nix, weil die Lobau eh noch Nationalparkstatus hat.“
Wenn dieser aber jetzt wegen dem Bau der S1 der Nationalparkstatus verloren geht? Dann drohen höchstwahrscheinlich fatale Auswirkungen nicht nur auf die Lobau, sondern auch auf das gesamte derzeitige Schutzgebiet: Es gibt sehr viele Begehrlichkeiten an das Gebiet, die derzeit der Schutzstatus fernhält. Aber wenn er fällt? Was für Immobilienhaie, Tanklagererweiterer, Jagdtgebieteinzäuner, Abholzer,, Betonierer usw. werden dann aus ihren Löchern kriechen….? Es könnte auch eine Signalwirkung auf andere Schutzgebiete haben: Wenn nicht einmal ein Gebiet, dass Nationalpark, Natura 2000-, Ramsar-, Trinkwasserschutz-, Landschaftsschutz- und Naturschutzgebiet ist, sicher ist, welches “normale” Schutzgebiet in Österreich ist dann noch sicher? Das darf auf keinen Fall passieren! Autobahn stoppen! Nationalpark erhalten!
Mit der nichtuntertunnelten Hälfte der Lobau-Autobahn zwischen Süßenbrunn und Großenzersdorf will die Asfinag heuer, – möglicherweise schon am 30 Juni – zu bauen beginnen. (Dieser Termin wurde zwar von der Asfinag Homepage entfernt, aber möglicherweise nur um die ProjektgegnerInnen zu täuschen). Die Rechtsverfahren laufen auf Hochtouren. UVP Verfahren ist beim Verwaltungsgerichtshof anhängig, Wasserrechtsverfahren, Naturschutz- und Nationalparkrechtsverfahren werden geteilt nach Wien und NÖ und 1.und 2. Bauabschnitt behandelt. Insgesamt sind es 10 Verfahren – allein für die Lobau-Autobahn – mit denen sich BürgerInitiativen und Umweltorganisationen herumschlagen müssen. (Auch die anderen geplanten Autobahnprojekte im Nordosten Österreichs bedrohen Schutzgebiete: Die S1 Spange ein Landschaftsschutzgebiet, die S8 Marchfeldschnellstrasse West ein Europaschutzgebiet für den vom Aussterben bedrohten Triel, der östliche Teil ist als Brücke durch die Marchauen – Natura 2000 Gebiet und Vogelschutzgebiet – geplant).
Wichtig: All die Verfahren entscheiden nur, ob – nach den geltenden Gesetzen – gebaut werden DARF. Auch wenn von den Gerichten ein go kommt, die Entscheidung, ob gebaut werden SOLL ist immer noch eine politische Entscheidung. Eine einfache Mehrheit im Parlament kann die Autobahn Projekte aus dem Bundesstrassengesetz Anhang 2 streichen. Alle dazugehörenden Verfahren wären dadurch mit einem Schlag beendet. Klingt utopisch, hat es aber in der Vergangenheit schon mehrfach gegeben. Das müssen wir JETZT erreichen. Bevor es zu spät ist.
Weil in der Wasserrechtsverhandlung des Lobau-Tunnels, nicht demonstriert oder fotografiert werden darf, wollen wir vor dem Eingang des Verhandlungsgebäudes unseren Protest gegen diese unverantwortliche Gefährdung des Grundwassers zeigen! Die Kundgebung war, trotzdem sie sehr früh angesetzt und unter der Woche und außerhalb von Wien stattfand, sehr gut besucht. Ca. 50 AktivistInnen demonstrierten gemeinsam mit 25 LandwirtInnen, die um ihr Wasser und damit um ihre Ernten fürchten müssen! Auf Tischen hatten die LandwirtInnen ihre Produkte aufgebaut: Frischgemüse – regional und saisonal – das von ständiger Bewässerung abhängig ist und bei dem schon kurzzeitige Ausfälle die Pflanzen zum Absterben bringen können, was für den betroffenen Betrieb ein Totalausfall sein kann – mit extremem finanziellen Schaden. Existenzbedrohend.
Die Auswirkungen in Bau und Betrieb könnten in mehrerer Hinsicht verheerend sein: Direkt an der Nationalparkgrenze, wo das Nordportal droht, ist eine 40 Meter tiefe Baugrube geplant, für die die Asfinag permanent das Grundwasser, das sich hier sehr nahe an der Oberfläche befindet und sonst die Baugrube unter Wasser setzen würde wegpumpen muss. Dadurch würde ein großer Absenktrichter im Grundwasser entstehen, der weit in den Nationalpark Donau-Auen hineinreichen würde. Dort befindet sich mit dem Groß Enzersdorfer Arm das wichtigste Augewässer der Lobau, Lebensraum zahlreicher geschützter Arten. (Dieses Gewässer hat jetzt schon jahrelang immer wieder gefährlich niedrige Wasserstände und muss mittels oberirdisch eingeleitetem Wasser aus der Neuen Donau versorgt werden).
Von dort Wasser quasi von unten wegzuziehen, könnte das Ende dieses Gewässers als Lebensraum für Feuchtraumbewohner sein. Ebenso würde auch der beliebte Badeplatz bei der Stadler Furth bedroht.In Essling droht der aufsteigende Tunnel – wie eine Grundwasserbarriere – den unterirdischen Strom zu hemmen.
Die Häusern auf Esslinger Seite müssen feuchte Keller fürchten, denen in Groß Enzersdorf könnten die Brunnen trocken fallen. Für den Tunnel würden in 60 Meter Tiefe in die Dichtwand der Altlast Tanklager Lobau 2 Löcher a 15 m Durchmesser gebrochen werden. Ob der Grundwasserstrom dann die Ölverseuchung in das dahinter liegende Trinkwasservorkommen, die Katastrophenvorsorge der Stadt Wien, tragen würde, ist ungewiss. Es reicht schon 1 Tropfen Öl um 600 – 1000 Liter Wasser ungenießbar zu machen..In Schwechat müßte für die Baugrube ebenfalls das Grundwasser abgesenkt werden. Es geht um bis zu 4 Meter! Die Bauern der Umgebung fürchten um ihre Brunnen und um ihre Ernten. Auch unter der Raffinerie Schwechat ist eine Altlast abgesichert durch Dichtwände. Werden die auch während 7 Jahren Großbaustelle mit riesigen Maschienen und dementsprechenden Erschütterungen dicht bleiben?
Wir befinden uns hier in einem bis in heutige Zeit aktivem Erdbebengebiet…Deshalb: Nein zu einer Lobau-Autobahn! Die Kundgebung wird polizeilich angemeldet. Die Teilnehmenden sind aufgefordert die zum Zeitpunkt der Versammlung geltenden Corona Bestimmungen einzuhalten. Bitte Masken aufsetzen und Abstände einhalten! Danke für ihr Verständnis.
Wie verheerend wirkt sich die geplante Lobau-Autobahn samt Lobautunnel auf unsere Umwelt aus? Warum steckt Österreichs Verkehrspolitik immer noch in den 1970er-Jahren fest? Wie schlimm ist die Lage auf globaler Ebene inzwischen? Und warum ist gewaltfreier Ungehorsam ein so effektives Mittel gegen realitätsferne Politik?Jutta von der BI „Rettet die Lobau“ und Martha von Extinction Rebellion geben gemeinsam Auskunft.Link zum Call: https://us02web.zoom.us/j/82129775702Meeting ID: 821 2977 5702 Find your local number: https://us02web.zoom.us/u/kdTeQ3he5X
Ein tolles Video von unserer Raddemo am 24.4.2021 zu den Schauplätzen der geplanten Autobahnen von der bekannten Filmemacherin Ulli Gladik!
Mit 50 – 150 TeilnehmerInnen haben wir gerechnet, gekommen sind zwischen 850 und 2000! Ein großer Erfolg, der zeigt wie wichtig das Thema der Zivilgesellschaft geworden ist, und wieviele diese drohenden Autobahnprojekte verhindern wollen!
Bilder von der Raddemo von Aspern Nord, über die Seestadt, bei der geplanten Tunneleinfahrt vorbei, durch die Lobau:
24.April 2021 14-18h Lobau: Demo – Ausflug per Fahrrad Eine andere Mobilität ist notwendig – Keine neuen Autobahnen!
Obwohl die Genehmigungsverfahren für die Lobau-Autobahn noch nicht zu Ende ist, will die Asfinag am 30. Juni zu bauen beginnen. BürgerInitiativen und Umweltorganisationen versuchen natürlich dieses Wahnsinnsprojekt zu bekämpfen. Es besteht vorallem bei der Nicht-Tunnel-Strecke die Gefahr, dass mit Beton Fakten geschaffen werden. Die Autobahn ist zwar als S1 Süßenbrunn bis Schwechat im Anhang 2 des Bundesstraßengesetzes vermerkt, sie könnte aber – jederzeit und egal in welchem Stadium die Genehmigungsverfahren sind – von dort wieder gestrichen werden. Dazu braucht es nur eine einfache Mehrheit im Parlament – JETZT!
Die Lobau ist ein Naturparadies in bzw. angrenzend an Wien und für Hunderttausende ein Naherholungsgebiet. Nicht nur deswegen müssen wir die drohende Zerstörung abwenden. Im Kern geht es um die dringend notwendige tiefgreifende Wende hin zum öffentlichen Verkehr, Fahrrad und zu Fuß gehen. Nicht nur für den Klima- und Bodenschutz müssen wir weg von der systematischen Bevorzugung des Autoverkehrs. Sondern für die Umwelt, für den Erhalt und die Wiedererlangung unserer unmittelbaren Lebensqualität. Und, weil der öffentliche Verkehr auch sozial gerechter ist.
Zudem: Die logischen Öffi Alternativen sind viel billiger zu errichten und zum Teil bereits da! Z.B.: die Schnellbahnlinie S80 als Ost-Süd-West-Tangente. Sie müsste nur nach dem Vorbild der Stammstrecke ausgebaut und mit einem Buszubringernetz bedient werden. Die Kosten der Investitionen beliefen sich auf einen Bruchteil jener für die zwei Lobautunnel, würden aber wesentlich mehr Arbeitsplätze schaffen.
Wir laden alle dazu ein, per Fahrraddemo ihre Meinung kundzutun und sich auch die Situation vor Ort mit uns anzusehen. Auch die Schauplätze der – ebenfalls akut drohenden – städtebaulichen Katastrophe einer Autobahnverbindung durch Hirschstetten und das Stadtentwicklungsgebiet Seestadt: „Stadtstrasse Aspern“ und „S1 Spange Seestadt“.
ExpertInnen sowie AktivistInnen erklären an folgenden Stationen Aspekte wie Gesundheitsbeeinträchtigung, Raumplanung, Städtebau, Verkehr, Mietpreise, Trink- bzw. Grundwassergefährdung, Naturschutz, Ökologie, Geschichte usw.
Die Fahrraddemo wird als politische Versammlung polizeilich angemeldet: Wir fordern alle Teilnehmenden auf die geltenden Covid-Schutzmaßnahmen einzuhalten.
Heute 14 Uhr Fahrraddemo bei der U2 Station Aspern Nord (Nelson Mandela Platz)! Wer kein Fahrad hat oder wem das Mitfahren der ganzen Demoroute zu anstrengend oder zeitaufwendig ist, kann trotzdem zumindest teilweise dabei sein: Einfach mit öffentlichen Verkehrsmitteln zur ersten Station kommen: U2 oder S- und Regionalbahn (Richtung Marchegg, Bratislava oder S80) oder Buslinie 89A oder 95A und dann mit der U2 zur zweiten Zwischenkundgebung bei der U2 Endstation Seestadt fahren (Wangari Maathai Platz). Sei dabei!
Die Demo Route: Auftaktkundgebung: Nelson-Mandela-Platzüber den Fußgänger-Radfahrer-Steig zum Am Heidjöchl und auf die Trasse unter der Brücke (Verlängerung Mayredergasse); wieder zurück über die Brücke dann Schotterstraße an der Notgalerie vorbei bis zum Asperner See;westlich am Asperner See vorbai auf die Janis-Joplin-Promenade; Lydia-Sicher-Gasse
Zwischenkundgebung: Wangari-Maathai-PlatzSeestadtstraße; Josefine-Hawelka-Weg; Eßlinger Hauptstraße; Kiwischgasse, Wiethestrasse Weidingerdamm Zwischenkundgebung: Ecke Kastanienallee (Nähe WHC) WeidingerdammWeg hin zur Stadler Furt weiter am Feldweg zur Auenheimergasse – Kaudersstrasse
Zwischenkundgebung: Esslinger Furt außerhalb des NationalparkgebietSchweigefahrt auf Mühlhäufel – rechts in die Vorwerkstraße – links am Radweg weiter zu Parkplatz Panozzalacke – Lobgrundgasse – QuerungRaffineriestraße – auf dem Fahrradweg am Damm weiter bis Bieberhaufenweg –
Zwischenkundgebung: beim NationalparkhausDechantweg; Biberhaufenweg; Querung Raffineriestraße auf Radweg am Damm bis zur
Schlusskundgebung: Am Kaisermühlendamm am nördlichen Platz bei der aufgelassenen S-Bahnstation Lobau bei Ostbahnbrücke
Programm:
Auftakt: Nelson-Mandela-Platz, Aspern Nord (14h)
Wolfgang Rehm, Virus
Werner Schandl, Hirschstetten retten
Kundgebung: Wangari-Maathai-Platz, Seestadt U2 (14h45)
Peter Weish, Naturschutzbund Wien
Barbara Laa, TU Wien Verkehrsplanung
Kundgebung: Tunneleinfahrt: Ende Kastanienallee (Nähe WHC) (15h30)
Heinz Högelsberger, Referent der AK für Verkehrspolitik, Gewerkschafter und Umweltaktivist
Elfriede Schoitsch, Solidarwerkstatt
Willi Langthaler, Personenkomitee Selbstbestimmtes Österreich
Hier ein Video Statement von Simon Pories, Student der Raumplanung und Aktivist von Fridays for Future. Er erklärt am Autobahnkreuz A23/22 warum er gegen neue Autobahnen ist.
Die Fahrraddemo wird als politische Versammlung polizeilich angemeldet: Wir fordern alle Teilnehmenden auf die geltenden Covid-Schutzmaßnahmen einzuhalten und sich im Nationalpark angemessen zu veralten.
Unterstützende Organisationen:
Bürgerinitiative Rettet die Lobau – Natur statt Beton
