Kategorie: Hintergrundinformationen

Statt Trennmauer – Öffiknoten S10 mit 26er Bim

Wie mit vergleichsweise wenig Aufwand viel für die Umwelt und die ohne Auto mobilen Menschen getan werden könnte hat das Lobau Forum heraus gearbeitet:

Aufruftext zur Kundgebung Samstag 8.7. um 10:00h

im Gewerbegebiet Stadlau bei der Straßenbahn Station 26:

Für die zu Fuß Gehenden und Fahrradfahrenden wäre mit einer neuen Station beim Gewerbepark Stadlau auch eine Möglichkeit die Autobahn ohne riesige Umwege zu Überqueren möglich. (Alle Bilder vom Lobau Forum)

Betroffen – von der Trennmauer – ist die nördliche Stadtereweiterung in der Donaustadt, speziell das Stadtentwicklungsgebiet rund um den Marlen-Haushofer-Weg, die Pogrelzstraße und Leopold-Kohr-Straße. Das Gebiet liegt an der Linie 26 sowie an der Laaer Ostbahn und hat keinen Zugang zum Gewerbegebiet Stadlau.

Eine S10 auf der Laaer Ostbahn hätte das Potential einer 2. Schnellbahn Stammstrecke; mit einer Haltestelle an eben diesem neuralgischen Knotenpunkt mit der Linie 26. Ein Neubau einer S-Bahn Haltestelle an dieser Stelle, könnte zu gleich einen barrierefreien Übergang zum Gewerbegebiet Stadlau möglich machen.

Die Stadtverwaltung muss handeln und mit der ÖBB das Projekt gemeinsam umsetzen!

Um der Autoverkehrshölle in der Donaustadt etwas entgegen zu setzen bedarf es mutiger Lösungen.

Z.B. die Wiedereröffnung der 2010 zugesperrten Linie auf der Laaer Bahn (S10) von der Erzherzog-Karl-Straße Richtung Norden, die parallel zur A23 Südosttangente verläuft.

Grafik: Lobau Forum

Mehrere neue Stationen könnten sowohl große alte und neue Siedlungen sowie Gewerbegebiete erschließen. Auch die S-Bahn-Verbindung nach Floridsdorf wird dadurch möglich. Mit Zubringern wie Straßenbahnen, Bussen, Radwegen etc. würden zwischen Erzherzog-Karl-Straße und Süßenbrunn mehrere zehntausend Menschen eine hochrangige Verkehrsanbindung erhalten.

Erhöhung des Taktes der S80, die heute nur alle 30 Minuten fährt. Wiedereröffnung der aufgelassenen Stationen Lobau und Hausfeld. Verlängerung nach Raasdorf als Angebot an die Pendlerinnen und Pendler.

Der projektierte Ausbau der Strecke zwischen Meidling und Hütteldorf soll einerseits auch zur Vorortelinie (S45) vom Süden her verbinden, andererseits muss er durchlässig für Fußgeher/innen und Radfahrer/innen werden (Tieflage) – und nicht nur autogerecht sein (Hochlage).

Verlängerung der S45 bis zum Praterkai, womit sie mit der S80 verbunden werden könnte.

Erhöhung der Frequenzen der Linien ins Umland einschließlich der Zubringer, um für Pendlerinnen und Pendler den Umstieg auf die Bahn attraktiv zu machen.

Wenn die Asfinag plötzlich ins Grundbuch möchte.. Alarmierender Artikel aus den Linzer Nachrichten

Bald auch in Wien und Umgebung?

Danke an die OÖNachrichten fürs Berichten über Pressekonferenz von Verkehrswende Jetzt!

Laut ASFINAG sind es demnach sogar schon fast 50 Schadensmeldungen durch die Sprengungen der Tunnelzufahrten der Westringbrücke. Dabei hat der Bau des gut 3km langen Haupttunnels noch gar nicht begonnen 😳

Wie fürchten, da werden noch viele Anrainer:innen, die gar nicht so nah am Tunnel wohnen, noch einiges erleben. Über diese Thematik aktiv informiert scheint man nicht nicht zu werden…

#nichtzuspät

3.6.: Komm zur Demo für die Wiedereröffnung der S Bahn Station Lobau!

Die ÖBB haben mit Zustimmung der Stadt Wien unsere Haltestelle
„Lobau“ gegen den Willen der Bevölkerung und gegen
Gemeinderatsbeschlüsse im Dezember 2014 aufgelassen und
für viel Geld sofort abgerissen (um Fakten zu schaffen).
Stationswanderung
Während es im Bereich der Station durch expansive Bautätigkeit zu einer
starken Bevölkerungszunahme gekommen ist (und nebenbei auch die
Naherholungsgebiete Lobau und Donauinsel nicht mehr mit der Linie
„S80“ erreichbar sind), setzte man mit der Zerstörung der Haltestelle ein
rückwärtsgewandtes Zeichen; und das trotz aller „Bekenntnisse“ der
Stadt-Politik zu Klimaschutz und Forcierung des Öffentlichen Verkehrs.
Die Fahrgäste leiden unter großen Umwegen. Die täglichen Fahrzeiten
verlängerten sich um bis zu 45 Minuten (pro Richtung); z. B. mit dem Bus
via „Donaustadtbrücke“ oder „Erzherzog-Karl-Straße“.


Wir wehren uns! Unsere Forderungen:
Wiedererrichtung der Haltestelle „Lobau“
Attraktivierung der S-Bahn-Linie „S80“ durch 15-Minuten-Takt etc.
Donaustadt – Simmering – Hauptbahnhof – Meidling – Hütteldorf
Protestwanderung
Samstag, 03. Juni 2023
Treffpunkt: 13.30 Uhr, Haltestelle „Stadlau“ (S-Bahn, U-Bahn)

Dauer etwa eineinhalb Stunden
Die Zukunft: Wir wollen mit der „S80“ von „Lobau“ umsteigefrei nach
„Simmering“ (in 7 Minuten), „Hauptbahnhof“ (in 12 Minuten),
„Meidling“ (in 19 Minuten), „Hütteldorf“ (in 30 Minuten).

Weitere Informationen zur BI S80 Lobau, die sich seit Jahren für eine Station Lobau einsetzt finden sich auf der Homepage: https://www.s80lobau.org/

Rad Demo Wo bleibt die Bahn? 6.5.2023 14 Uhr Stadlau

Her mit der Bahn!  Die Reden der Demo sind unter diesem Link als Kurzvideos archiviert: https://lobauforum.com/index.php/de/wo-bleibt-die-bahn/44-2023-05-06-rad-demo

Zwei wichtige Veranstaltungen in Wien 

1)RAD Demo Wo bleibt die Bahn? 6.5. 14h Stadlau
Vorhandene Schienen nutzen anstatt Bau neuer Autobahnen

Kommt zur angemeldeten Rad Demo, wo auf die Missstände der Wiener Verkehrspolitik, besonders auch in der Donaustadt, aufmerksam gemacht wird und zukunftsfähige Lösungen vorgestellt werden.

In gemütlichem Tempo wird in der Donaustadt entlang der ungefähren Streckenführung einer möglichen S-Bahn auf der Laaer-Ostbahnlinie geradelt.

Start-Kundgebung beim Treffpunkt Bahnhof Stadlau – Zwischenkundgebung bei der Kreuzung Hirschstetten Straße mit der S80 – Zwischenkundgebung beim Gewerbepark Stadlau – Schlusskundgebung – U1 Station Rennbahnweg

Worum es geht: 
Trotz Absage der Lobau-Autobahn durch die Klimaschutzministerin laufen weiterhin Vorbereitungen für den Bau. Doch daneben gibt es in Wien und Umland ein
ausgedehntes Schienennetz, das teils gar nicht oder nur wenig genutzt wird. Das grenzt – angesichts der vergleichsweisen geringen Kosten und
der raschen Wirksamkeit für die Verkehrsentlastung an Sabotage.

Die größten Autoverkehrsaufkommen österreichweit entstehen in und um die Ballungsräume. Soziale und umweltgerechte
Verkehrspolitik muss genau dort den Hebel ansetzen, um den Autoverkehr auf die Schiene umzulenken. Denn wo sich täglich die Massen zur gleichen
Zeit in die gleiche Richtung bewegen, ist kurz getackter Schienenverkehr in Hinblick auf CO2-Bilanzen, Verkehrsorganisation, Flächen- und
Energieverbrauch und Wirtschaftlichkeit die effektivste Lösung.

Die Stadt Wien und das Land Niederösterreich haben diese Basics der Verkehrsplanung noch nicht verstanden. Selbst in dicht verbauten
Siedlungs- und Stadtentwicklung ist im Jahr 2023 die Neuerrichtung von Autobahnen die angeblich alternativlose Verkehrslösung Nummer 1,
während man in eben dieser Wachstumszonen bereits vorhandene, hochwertige Schieneninfrastruktur brach liegen lässt oder sogar
zurückbaut.

Aufgelassene Schnellbahn direkt neben A23 und Stadtstraßenbaustelle

Besonders dramatisch ist die Situation in der rapide wachsenden Donaustadt. Seit Jahrzehnten leidet dieser Bezirk unter dem wachsenden
Autoverkehr. Anstatt im Rahmen der Stadtentwicklung die Defizite des öffentlichen Verkehrs in Angriff zu nehmen und die Öffis im Tempo der
Verdichtung mit zu entwickeln, wurden während des großen Entwicklungsbooms die vorhandenen S-Bahnnetze ausgedünnt oder sogar
geschlossen.

Die U2 alleine reicht nicht für eine autofreie Mobilität. Dafür braucht es ein dichteres und mehrere Richtungsachsen erschließendes Öffi-Netz.
Und dieses wäre auch vorhanden! Nur wenige Meter entfernt von der überlasteten A23 und anderen Stau-Straßen gibt es mit der S80, der Laaer
Ostbahn und den Trassen am Handelskai ideale Schienenverbindungen, welche das gesamte Stadtgebiet und Metropolenumfeld in kurzen, bequemen Anbindungen erschließen könnte.
Verglichen mit Stadtstraße und Lobauautobahn könnten diese rasch und nur zu einem Bruchteil der Kosten ertüchtigt werden. Ähnlich wie bei U-Bahnen und der Stammstrecke könnten wesentliche Verkehrsströme auf die Schiene gebracht werden.

Für viele der Wiener Stadtentwicklungsgebiete scheint das ÖBB-Schienennetze aber tabu zu sein. Selbst wenn Entwicklungsareale direkt an die Schienen grenzen, werden S-Bahnen für die jeweiligen Mobilitätskonzepten gar nicht erst angetastet, mit der Folge, dass Wohnbau weiterhin autogerecht, mit einem hohen und teuren Stellplatzanteil errichtet wird.

Obwohl im Nah- und Pendlerverkehr der größte MIV-Anteil produziert wird, ist der öffentliche Nahverkehr ein offensichtliches Stiefkind der Wiener Verkehrsstrategie und noch viel mehr in Niederösterreich. Anstatt hier eine tragende und fordernde Rolle für die Verkehrswende einzunehmen,
gibt die ÖBB den willfähriger Rückbaugehilfen und unterstützt damit die Länder in ihren pro Autobahnkurs. Denn dieser erst zu rechtfertigen, wenn ein funktionierende Schienennetz fehlt – oder, wie in NÖ laufend geschehen, eingestellt und rückgebaut wird.

Wien und das Land Niederösterreich am Bau der Lobauautobahn festhalten. Im Hintergrund laufen alle Verfahren weiter, die mit massivem Zerstörungswerk in Bau befindliche Stadtstraße ist Zubringer Autobahn genauso, wie es eine auch noch immer geplante S1 Spange (für die noch Verfahren laufen) wäre.

Direkt neben der Straßebaustellen auf unversiegelten Agrarflächen und neben der täglichen Stauachsen, liegt die vorhandene Schienen-Infrastruktur nahezu brach. Mit nur gelinden Adaptierung könten diese seit Jahren hochwirksam den Autoverkehrswahnsinn der Donaustadt und der A23 entlasten. Doch dies scheint offensichtlich nicht gewünscht, obwohl, oder gerade weil die Kosten sich nur auf einen Bruchteil
belaufen, verglichen mit der Lobautunnel und der Stadtstraße. Angesichts der Unverhältnismässigkeit der Kosten und angesichts des dringenden Handlungsbedarfs in Sachen CO2-Reduktion, Flächenverbrauch und den damit verbunden wachsenden politischen Spannungen grenzt die Ignoranz der Bahninfrastruktur an Sabotage!


Seit Jahren kämpfen zahlreiche Bürgerinitiativen gegen Stilllegungen und für verbesserten, umfeldgerechten Ausbau des Bahnnetzes. Die Stadt Wien, die sich bei jeder bepflanzten Baumscheibe das Etikett „Partizipation“ und „Klimastadt“ umhängt, ignoriert, diffamiert und kriminalisiert jene Bürger:innen, die sich nicht mit Pseudo-Beteilung stillstellen lassen, sondern sich in die echte Gestaltung unseres Lebensraums einbringen.

Die Demo „Wo bleibt die Bahn?“ ist ein Zusammenschluss aller, die sich seit Jahren mit viel Kraft, Kompetenz und dennoch vergebens um eine zeitgemäße städtische Verkehrsplanung einsetzen. Bei der Rad-Demo fordern wir nicht nur eine sofortige Verkehrswende, sondern auch eine Wende hin zu einer echten, demokratischen Beteiligungskultur.

Unterstützt uns bei der Rad-Demo und zeigen wir gemeinsam, dass die Menschen dieser Stadt schon lange bereit sind für eine echte Verkehrswende.


Veranstalter und unterstützende Initiativen:
Lobauforum | BI Rettet die Lobau – Natur statt Beton | Lobau bleibt! |
BI Hirschstetten-retten | BI S80 Lobau | BI Verbindungsbahn-besser |
Parents4Future Wien | Regionalbahn statt Bus| Virus| XR | ua.

Gefordert wird:

– Sofortige Wiedereröffnung der 2010 zugesperrten Linie
Erzherzog-Karl-Straße Richtung Norden, die parallel zur A23
Südosttangente verläuft. Mehrere neue Stationen könnten sowohl alte und
neue Stadtquartiere und Gewerbegebiete erschließen. Zudem wird damit die
lange geforderte Querverbindung Donaustadt – Floridsdorf (wieder)
geschaffen.

– Sofortige Erhöhung des Taktes der S80 bis zum Hauptbahnhof von 30 auf
15 Minuten. Wiedereröffnung der aufgelassenen Station Lobau und
Hausfeld. Verlängerung nach Raasdorf als Angebot an Pendlerinnen und
Pendler.

– Der projektierte S80-Ausbau der Strecke zwischen Meidling und
Hütteldorf soll zur Vorortelinie S45 vom Süden her verbinden, und muss
beim Ausbau anstatt autogerechter Hochlage für verbesserte,
durchlässigere Fuß- und Radwege genutzt werden.

– Verlängerung der S45 bis zum Praterkai, Schließung des S-Bahn-Ringes,
mit Anbindund der S80 bem Praterkai.

– Erhöhung der Frequenzen ins Umland, einschließlich der Zubringer, um
für Pendler:innen den Umstieg auf die Bahn attraktiver zu machen.

2)Am Sa. 13. Mai 2023 ist von der BI S80-Lobau eine Infoveranstaltung zur Wiedereröffnung der Station Lobau, der S80 S-Bahn angesetzt. Um 15:00h – ca. 18:00h, 1220 Wien, Pappelweg 3.

Dieses Treffen soll neuen Schwung zur Wiedereröffnung der geschlossenen S-Bahnstation initiieren und dient zur Vorbereitung einer weiteren Demo am 3. Juni 2023 –

 Für eine Wiedererrichtung S80 Station Lobau!

Asfinag- Hände weg von unserem Grundwasser! Nein zu einer Lobau-Autobahn!“ Komm zur Mahnwache:

Am Mo. 24.04. findet am Bundesverwaltungsgericht (Nähe U3 Erdberg) die Wasserrechtsverhandlung des Lobautunnels  statt! Kommt zur Kundgebung um 7.30 – 9.00 Uhr!

Obwohl  Klimaschutz Ministerin Gewessler das Horrorprojekt gestoppt hat versucht der Autobahnbetreiber Asfinag sich eine Vorratsgenehmigung zu verschaffen um bei Neuwahlen den Bau möglichst schnell starten zu können – mitten durch das Grundwasser des Nationalparks, der Trinkwasserreserve von Wien! In der Verhandlung darf nicht fotografiert oder gefilmt werden deshalb ist es umso wichtiger, dass wir vor Beginn vor dem Gerichtsgebäude sichtbar und für die Medien berichtbar machen, wieviele Leute und Gruppen gegen eine Lobau-Autobahn und für den Schutz des Wassers und des Klimas sind und sich hinter BIs und Umweltorganisationen sowie betroffenen Anrainer:Innen in der Verhandlung stellen ‼️

Bitte hinkommen und weiterleiten: Mo. 24.04., 7.30Uhr -U3 Station Erdberg Ausgang Nottendorfergasse, vor dem Bvwg Erdbergstraße 192-196. Die Mahnwache ist als politische Kundgebung angemeldet. Infos unter www.lobau.org

Update: Wie ist es ausgegangen? Die Fachbereiche Tunnelsicherheit und Oberfächenwasser wurden geschlossen, hier darf nichts mehr Neues vorgebracht werden, sie gelten als „entscheidungsreif“, der Richtersenat des Bvwg hat aber noch nicht entschieden! Beim Fachbereich Hydrogeologie gibt es von Seiten des Gerichtssachverständigen umfangreiche Nachforderungen an die Asfinag. Ergebnis dieser Verhandlung ist also eine Vertagung.

Veranstaltung: Wo bleibt die Bahn? Wie den öffentlichen Verkehr in der Ostregion verbessern?

Infrastrukturbilanz von 2000 und 2020: Schienennetz minus 535 Kilometer, aber 319 km mehr Autobahnen. Die Verkehrsprobleme der Gegenwart sind die Folge der Fehler der Vergangenheit. Was Österreich in Zukunft braucht: Mehr Schiene, mehr Rad-Infrastruktur.

Wie den Öffentlichen Verkehr in der Ostregion verbessern

Sa 18.2.23, Rögergasse 24-26, 1090 Wien

15h Initiativen stellen sich vor
18h Wie die Wende zum Öffentlichen Verkehr in der Ostregion durchsetzen?

für Trinken und Essen ist gesorgt

Die größten Autoverkehrsaufkommen österreichweit entstehen in und um die Ballungsräume. Soziale und umweltgerechte Verkehrspolitik muss genau dort den Hebel ansetzen, um den Autoverkehr auf die Schiene umzulenken. Denn wo sich täglich die Massen zur gleichen Zeit in die gleiche Richtung bewegen, ist kurz getackter Schienenverkehr in Hinblick auf CO2-Bilanzen, Flächenverbrauch, Wohnqualität, aber auch sozial und volkswirtschaftlich, die effektivste Lösung.

Trotz Dringlichkeit liegen Schienen brach oder sogar rückgebaut, während enorme Mittel für neue Autobahnbauten bereitgestellt werden. Seit Jahren kämpfen in Wien und Niederösterreich zahlreiche Bürgerinitiativen gegen Stilllegungen, Ausbau und Verbesserungen des Bahnnetzes…

Die anwesenden Initiativen stellen sich vor und berichten die Ergebnisse ihrer Tätigkeit. In einer moderierten Diskussion soll der Frage nachgegangen werden, wie wir mit unseren Forderungen besser gehört werden und diese auch durchsetzen können.

• Josef Baum, Verkehrsforum Waldviertel
• Gabriele Rath-Schneider, Regionalbahn statt Bus, Weinviertel
• Gerald Hohenbichler, Pro Franz-Josefs-Bahn
• Jutta Spitzmüller, Zukunft auf Schiene, Burgenland
• Nora Haidowatz, Hirschstetten
• Gerhard Hertenberger, BI Rettet die Lobau – Natur statt Beton
• Irmi Hubauer, Lobauforum, Superlinie S80
• Peter Pelz, Verbindungsbahn besser
• Stefan Steinbach, 4-spuriger Ausbau Meidling-Mödling verbessern

Veranstalter:

• Lobauforum
• BI Rettet die Lobau – Natur statt Beton
• Lobau bleibt!
• Hirschstetten retten
• Verbindungsbahn besser

Protest gegen Greenwashing Event der WKO

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UnternehmerInnen wehren sich gegen die klimafeindliche Politik der WKÖ! Beim deren Greenwashing Event gab es eine bemerkenswerte Aktion von KlimaschutzaktivistInnen! Der Vorjahres Preisträger gab dem Präsidenten der Wirtschaftskammer den Preis zurück weil er nicht von der WKO für ihr Greenwashing benutzt werden will.

Zur Erinnerung: Die WKO ist auch einer der Hauptlobbyisten für alle geplanten Autobahnen im speziellen der Lobau-Autobahn!

https://zackzack.at/2022/12/01/fuehle-mich-benutzt-von-der-wko-klima-aktivist-sprengt-leitl-rede?fbclid=IwAR04oFzXiVFx857FUNHDEH8P0R6-2RdKnhAA8tpxIdmmVbCve3JUj4aHHuQ

Der Widerstand schreibt Geschichte!

Eine tolle Ausstellung gibt es im Volkskundemuseum!

Eröffnung: Do, 19.1.2023, 17.00 Uhr

Von Zwentendorf zu CO₂

Kämpfe der Umweltbewegung in Österreich

Fr, 20.01.2023 – So, 26.03.2023

Die Geschichte der Umweltbewegung in Österreich ist bisher nur wenig dokumentiert und noch weniger öffentlich sichtbar gemacht worden. Um das Engagement verschiedener Umweltaktivist*innen im Kontext ihrer Zeit zu verstehen, lässt die Ausstellung Akteur*innen der Bewegung zu Wort kommen.

Unter dem Motto: Was sie berührte, was sie empörte, was sie bewegte werden wichtige Stationen in der Geschichte der österreichischen Umweltbewegung von den 1970ern bis heute hörbar gemacht.

Fotos, Filme und kurze Texte ergänzen die Hörstationen und vermitteln so historischen Kontext. Die inhaltlichen Stationen umfassen prägende Ereignisse wie die Kraftwerksverhinderungen von Zwentendorf und Hainburg, Aktionen von Umweltschützer*innen gegen die Vergiftung von Flüssen und die Schaffung erster umweltbewegter Institutionen in Österreich. Auch die Entstehung der heutigen Lobau-Bleibt und Klimaschutz-Bewegung sowie eine Auseinandersetzung mit dem Thema Umweltschutz und Demokratie sind in der Ausstellung vertreten.

Besucher*innen werden dazu eingeladen, ihre eigenen Erinnerungen zum Thema Umwelt und Umweltbewegung in einer Aufnahmestation einzusprechen und so in die Ausstellung einzuspeisen. Die Ausstellung will Raum zur Auseinandersetzung und Reflexion vergangener und heutiger Umweltproteste bieten.

Rundherum gibt es auch ein sehr empfehlenswertes Rahmenprogramm!

Die Wüste lebt – Film von Oliver Ressler hat am 4.12. Österreich Premiere!

Sonntag, 04.12.2022 | 18:15 Top Kino Saal 2 Rahlgasse 1 (Ecke Theobaldgasse)
Im Anschuss an den Film wird es ein Q&A mit Oliver Ressler (regie) geben.

Protestcamp in der Wien. „Eine Gruppe junger Menschen blockiert Baumaschinen, um den Bau der Lobau-Autobahn und der sogenannten „Stadtstraße“ zu stoppen. Der Film begleitet die „Wüste“ genannte Besetzung über einen Zeitraum von fünf Monaten, unterteilt in drei Gesprächsrunden, in denen die beteiligten Aktivist:innen den aktuellen Stand der Besetzung diskutieren. Er begleitet die Aktivist:innen und ihre Beweggründe, geht der Frage nach, warum sich junge Menschen zu einer aktivistischen Tätigkeit entschließen und dafür einen Teil ihrer Freizeit opfern, und wie der Alltag in den Besetzungen aussieht.“ Ankündigungstext zum Film.

Infos und Ticket kaufen unter: https://thishumanworld.com/de/filme/die-wueste-lebt

Eckdaten

Schwerpunkte environmental change // changing environment Competitions Austrian Competiton

  • Originalton mit engl. Untertiteln
  • Österreich
  • Oliver Ressler
  • 2022
  • 55 Min

Österreich-Premiere

Rahmenprogramm


Umweltorganisation VIRUS entlarft Propaganda zur Strategischen Prüfung Verkehr

„Lobautunnel: Schleritzko und Co wieder treffsicher danebenliegend

Bau von S1 und S8 rechtlich nicht möglich

Wien (OTS) Wie die Umweltorganisation VIRUS mitteilt, seien die aktuellen Äußerungen der Niederösterreichischen und Wiener Landespolitik zum Lobautunnel völlig danebenliegend. Sprecher Wolfgang Rehm „Landesrat Schleritzko &Co entsprechen mit ihren erneuten hysterischen Äußerungen den Erwartungen. Weder S1 noch S8 sind auch nur annähernd baureif. Gestern hat für die Länder eine Frist beim Ministerium geendet, die diese offensichtlich schlecht genützt haben.“

Im Rahmen der von Klimaschutzministerin Gewessler im September gestarteten Strategischen Prüfung Verkehr, die noch die kommenden ein bis zwei Jahre in Anspruch nehmen werde, habe für die Länder gestern lediglich die Frist geendet, zur Definition des Untersuchungsumfangs Stellung zu nehmen. „Die S1 mit dem Lobautunnel wurde bisher nie einer solchen Prüfung unterzogen, es steht dem Ministerium zu, eine solche Prüfung zu starten und die Länder haben kein Antragsrecht zu deren Beendigung,“ stellt Rehm klar. Eher lachhaft seien nun die Versuche Niederösterreichs jene Anwaltskanzlei aufzubieten, die das Land in allen Straßenverfahren vertritt und mit dem Verweis auf fehlende Ergebnisoffenheit die Prüfung in Frage zu stellen. „Gerade das Land Niederösterreich, das bei S8, S34 und S3 absolutistische Willkür anstelle von Ergebnisoffenheit gezeigt hat, fühlt sich nun berufen eine solche einzufordern,“ so Rehm.

Die Wiener SUPerNOW 2003 wiederum sei ein rein informeller Prozess gewesen. Wien berufe sich nun gerne darauf, obwohl man die Ergebnisse ignoriert habe und das nunmehrige S1-Projekt dort am schlechtesten abgeschnitten habe. „Jahrzehntelang hat nach dem Bundesstraßengesetz kein Hahn gekräht und hat dies Legionen von roten Verkehrsministern nicht interessiert, nun erleben wir fortgesetzte Versuche, es in juristischer Hoffnungs- und Ahnungslosigkeit zur Wunderwaffe hochzustilisieren und dabei geflissentlich sowohl dessen Gesamtinhalt, als auch die Anforderungen von EU- Recht auf denen die Strategischen Prüfungen basieren zu ignorieren“, kritisiert Rehm.

Diese konsequente Ahnungslosigkeit zeige sich auch in den populistischen Forderungen nach raschen Baumaßnahmen. „Bei der S1-Lobau sind insgesamt elf Genehmigungen erforderlich. Hier liegen für die Mehrzahl der Anträge keine Bewilligungen vor. Die S8-Marchfeldautobahn ist im Februar 2020 nur um Haaresbreite ihrer juristischen Totalvernichtung entgangen und wurde im September 2021 der Bescheid von Minister Hofer gerichtlich aufgehoben und das nicht genehmigungsfähige Projekt zurück an den Start geschickt, gleichzeitig sind die Höchstgerichte damit befasst“, stellt Rehm die rechtliche Situation abschließend klar.“