Bei der Verhandlung vor dem Bvwg am 30.1.2024: Was das Ergebnis der Verhandlung war läßt sich am besten in der vom UVP Koordinator der Umweltseite Wolfgang Rehm für die Umweltorganisation VIRUS verfassten Presseaussendung darstellen:
S8- Verhandlung nach Asfinag–Verschleppung vertagt, Schlinge um Autobahnprojekt zieht sich enger
Naturschutzgutachter zerlegt Autobahnplaner
Wien (OTS) – Wie die Umweltorganisation VIRUS mitteilt, wurde die für 30. Jänner und Folgetag angesetzte Gerichtsverhandlung für den Westabschnitt der S8-Marchfeld-Schnellstraße nach dem ersten Verhandlungstag vertagt. UVP-Koordinator Wolfgang Rehm „Die Asfinag versucht momentan alles, um zu verzögern und zu verschleppen und schreckt auch vor absurden Änderungsanträgen nicht zurück. Nach vernichtendem Vortrag des Gerichtsgutachters für Naturschutz hat sie noch eine Frist erbettelt und diese in verkürzter Form leider auch bekommen. Die Schlinge zieht sich dennoch immer enger um dieses Projekt zusammen.
Für den Gerichtstag waren der Dreiersenat und sein Team, fünf Gerichtsgutachter, gleich fünf Vertreter der belangten Behörde angetreten. Die Beschwerdeführer, neben Umweltorganisation VIRUS auch Bürgerinitiativen und Nachbarn beinhaltend die Rechtsanwälte Fiona und Wolfgang List und ihre Mandanten, sowie zwei Sachverständige traten mit 10 Personen und somit einem schlanken Team an, während Asfinag und Land Niederösterreich wie gewohnt mit einer Riesenmannschaft von 22 Personen erschienen waren. Vor Verhandlungsbeginn hatten Umweltaktivistinnen und Bürgerinitiativen aus Wien und dem Marchfeld vor dem Gerichtsgebäude gegen das umweltzerstörende Autobahnprojekt demonstriert.
Wie Rehm betont, seien viele mühsame Verhandlungsstunden in die Diskussion der Zulässigkeit einer mehrfach verschachtelten Antragsänderung geflossen, die eine Dreiteilung der S8-West zum Gegenstand gehabt habe: „Diese Salamistücke sollen nicht allein realisiert werden, sind allein gar nicht verkehrlich funktionsfähig und beeinträchtigen alle drei das Europaschutzgebiet. Niemand einschließlich der Gerichtssachverständigen hat den Sinn dieser zeitraubenden Aktion verstanden. Auch die Anwälte der Asfinag konnten keine Klarheit bringen außer, dass sie versucht haben eine Aktion als verfahrensfördernd zu verkaufen, die nach 12,5 Jahren Verfahrensdauer zu weiteren langwierigen Verzögerungen geführt hätte“. Ein Rechtsgutachten verspätet erst in der Verhandlung vorzulegen sei ebenso unfair gewesen wie Anträge auf zusätzliche Gutachterbestellungen erst jetzt zu stellen.
Den Kern des Verhandungsgeschehens hätten am späten Nachmittag die einstündigen Ausführungen des gerichtlichen Naturschutzgutachters gebildet. „Hier wurden die Ausflüchte der Autobahnbauer mit höchster Präzision und Akribie in ihre atomaren Bestandteile zerlegt“, so Rehm. Diese hätten versucht, die lange festgestellte Erheblichkeit der Auswirkungen der S8 auf das insbesondere für die Vogelart Triel eingerichtete Schutzgebiet mit der Abstraktion auf ein realitätsfernes Habitatmodell zu neutralisieren. „Dabei wurden Fehler über Fehler gemacht und schreckten die Planer auch nicht davor zurück, geeignete Trielflächen als ungeeignet und völlig ungeeignete Flächen als geeignet darzustellen,“ kritisiert Rehm. Schwer angeschlagen hätten die Autobahnbauer zu Ausflüchten dahingehend gegriffen, dass sie das Handout des Gutachtervortrages nicht erhalten hätten und sich nicht vorbereiten hätten können und eine Frist von vier Wochen benötigen würden. Das Gericht hat diesem laut Rehm„mimosenhaften Verhalten“ teilweise stattgegeben und zwei Wochen zugestanden. Die Verhandlung wird nun am 19. März fortgesetzt werden. „Wir werden weiter unseren Beitrag dazu leisten, dass weitere Asfinag-Eskapaden unterbunden werden und das Verfahren beschleunigt wird und mit dem absehbaren Ergebnis endet,“ so Rehm abschließend.“
Achtung! Auch beim neuen Verhandlungstermin rufen wir zur Kundgebung vor dem Bvwg auf: Bitte hinkommen und weiterverbreiten:
Ort: Vor dem Bundesverwaltungsgericht Bvwg Erdbergstraße 192/196, 1030 Wiensehr gut erreichbar mit der U3 Station Erdberg (Aufgang Nottendorferstraße)
Zeit: Von 7.30 bis 9 Uhr. Dann beginnt die Verhandlung (diese ist öffentlich, wer zuhören will muss einen Lichtbildausweis mitbringen)
Komm hin! Überstützen wir die Sprecher*Innen von Umweltorganisationen und BürgerInitiativen die im Verfahren sprechen dürfen vor der Verhandlung!
Bei der Verhandlung vor dem Bvwg am 30.1.2024 hatten wir schon um 7.30 eine Kundgebung angemeldet um auch denen, die nicht im Verfahren sprechen dürfen eine Stimme zu geben. Trotz eisiger Kälte und früher Stunde kamen 50 Personen um ihren Protest auszudrücken.
Eine sehr sehenswertes Kurzvideo von WienTV.org von der gemeinsamen Pressekonferenz
Verkehrswissenschafter Dr. Knoflacher und Biologe Dr. Lötsch warnen: Es drohenden Massenbaumfällungen entlang des Donaukanals bzw. der A4 Flughafenautobahn: Im Zuge einer Sanierung der Autobahn plant die Asfinag einen rücksichtslosen Ausbau, um eine weitere Spur hinzugefügten. Diese soll fürs Erste als überdimensionierter Pannenstreifen dienen, ist aber – einmal errichtet – in weiterer Folge leicht zu einer normalen Fahrspur änderbar. Der Verkehr würde dadurch massiv zunehmen. Wir sehen in dieser Kapazitätserweiterung eine Vorleistung für eine Lobau-Autobahn und fordern stattdessen im Sinne des Klimaschutzes die Sanierung für einen Rückbau der Autobahn zu nutzen.
Ein sehr sehenswertes Kurzvideo von Momentum.at zu den drohenden Baumfällungen:
Unsere Presseaussendung:
Geleakt: Massenbaumfällungen für A4 Verbreiterung drohen!
Unterstützt von Verkehrsforscher Dr. Hermann Knoflacher und Biologen Dr. Bernd Lötsch und dem Wiener Naturschutzbund prangern die Umweltinitiative Wienerwald und die BI Rettet die Lobau die geplante Grünraum Zerstörung und Massenbaumfällungen entlang des Donaukanals und der A4 an. Eine Sanierung der Flughafenautobahn darf nicht zu einer Spurerweiterung ohne Umweltverträglichkeitsprüfung missbraucht werden. Sie fordern im Rahmen eines Pressegespräches in den Räumlichkeiten des Naturschutzbundes eine Änderung der Baupläne mit Verhältnismäßigkeit, Boden-, Baum- und Artenschutz sowie Erhalt des Donauradweges.
Wien, 24.1.2024 (Wien/NÖ) Zwischen Knoten Prater und Knoten Schwechat plant die Asfinag eine Sanierung der A4 Flughafenautobahn. Gegen diese wäre prinzipiell Nichts einzuwenden. Aber die Asfinag will diese – gemäß ihren Bauplänen, die die Umweltseite anonym zugespielt bekommen hat – hier für Grünraumvernichtung im großen Stil nutzen. Die Asfinag will hier – mit Duldung der Stadt Wien – eine weitere Fahrspur errichten. Dafür ist normalerweise eine Umweltverträglichkeitsprüfung Pflicht. Da die Asfinag aber die zusätzliche Fahrspur während der Sanierung als Ausweichspur und nachher, vorerst als völlig überdimensionierten Pannenstreifen nutzen will und die Länge des betroffene Autobahnteilstück knapp unter der UVP pflicht bemessen wurde, glaubt man sich des lästigen Verfahrens (inkl. BürgerInnenbeteiligung) entledigen zu können. Ist der Grünraum zerstört und der zusätzliche Betonstreifen erst einmal da, ist eine Umwidmung zu einer regulären Fahrspur dann ohne viel baulichen Aufwand oder Genehmigungshindernisse möglich. Klaus Wechselberger von der Umweltinitiative Wienerwald: „Man versucht hier die Zerstörungspläne vor der Bevölkerung geheim zu halten. Trotz fundierter Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) bei der zuständigen Verkehrsstadträtin der Stadt Wien und schriftlicher Anfrage bei den betroffenen Bezirken (2.,3., 11,) wurden Auskünfte unzureichend beantwortet oder als nicht relevant für das behördliche Verfahren dargestellt oder sogar Unwissenheit über Projektpläne vorgegeben. Damit wurden Möglichkeiten in Projektunterlagen dieses Wahnsinnsprojektes einzusehen bislang verhindert.“ Und diese Straßenerweiterungspläne haben es in sich: Es droht ab Herbst 2024 die Fällung von 1.347 Bäumen, entlang von 6,8 km Autobahn. Und damit vor allem entlang des – als Kaltluftschneise – so wichtigen, dicht bewachsen Donaukanals. Um während der Sanierungsphase für die Autofahrenden permanent den Luxus von 2 ohne jegliche Einschränkung befahrbaren Spuren zu garantieren ist die Vernichtung von Vegetationsflächen und kostbaren Lebensräumen für seltene und geschützte Arten geplant. Diese Vorgabe kommt – genauso wie die temporäre und dauerhafte Grundabtretung – von der Gemeinde Wien. Mindestens die erste Baumreihe soll dafür geopfert werden, der beliebte Donauradweg zerstört und Monate später erst – deutlich verschmälert – wiedererrichtet werden. Die vom Aussterben bedrohten Zauneidechsen, die hier heimisch sind sollen abgefangen und zu zweifelhaften Ersatzlebensräumen umgesiedelt werden Auch geschützte Vogelarten, besonders von den Baumfällungen und Entfernung von beerentragenden Nahrungssträuchern stark beeinträchtigt. Der Verlust von Wiesenflächen führt zu Insektenreduktion (Schmetterlinge, Heuschrecken, Käfer, u.a.) und kann nicht durch Ersatzflächen wettgemacht werden (bestehende Flächen anderswo werden einfach umdefiniert). Alles ist eine Folge der überzogenen Autobahnbaustellen-Flächeninanspruchnahme und Beharrung auf 2 spurigem Autobahnbetrieb während der gesamten „Sanierungsphase“.
Der Donaukanal ist ein wichtiges Naherholungsgebiet gerade für wenig begüterte Menschen die dort gerne radfahren oder zu Fuß gehen. Die über Monate dauernde Großbaustelle mit Massenbaumfällungen und vor allem die permanente Spurerweiterung würden dieses massiv abwerten. Die Bedeutung von Bäumen für das städtische Klima und für das Stadtumland ist allgemein bekannt. Neben Wasserspeicherung über Wurzelsysteme, bei günstiger Bodenstruktur und Photosynthese tagsüber sind in Gewässerbereichsnähe besonders die Pappelbestände (Schwarz-, Silber- und Graupappeln) entlang der Erdberger- und Simmeringer Lände, so wie auch andere Bäume, wichtige Kohlenstoffspeicher.
Besonders an heißen Sommertagen kommt der Kühlungseffekt durch Verdunstung und Beschattung der hier angesprochenen Bäume zum Tragen (durch entsprechende Vergleichsmessungen leicht zu belegen). Ein durchgängiger Windschutz durch große Bäume bei entsprechendem Sicherheitsabstand bei Bruchgefahr (klassische Baumlänge, etwa 20-25 Meter) ist bei sonst offener Autobahnführung ebenso günstig (Auffangen von Seitenwindspitzen). Jutta Matysek von der BI Rettet die Lobau – Natur statt Beton sieht in diesem überdimensionierten A4-Ausbau eine heimliche bauliche Vorbereitung einer S1 Lobau-Autobahn, zu der – obwohl von der Grünen Ministerin Gewessler gestoppt – die Asfinag nach wie vor die Genehmigungsverfahren weiter treibt. „Es ist kein Zufall, wenn die Asfinag die A4 Sanierung genau bis vor den Knoten Schwechat plant, wo sie eine Lobau Autobahn hineinpressen will.
Auf der A4 fährt als Flughafenzubringerautobahn und als Teil des TEN-V-Kernstraßennetzes schon jetzt zuviel Verkehr. Jeder weitere Ausbau würde einen Anreiz schaffen noch mehr Personen/Waren mit Auto/LKW/Flugzeug zu transportieren und wiederspricht den Mobilitäts- und Klimazielen Österreichs und Wiens.“ Die betroffenen Wiener Bezirke Erdberg, Leopoldstadt und Simmering wurden wahrscheinlich mit dem Hinweis auf bis zu 8 Meter hohe Lärmschutzwände und einem angekündigten Verkehrschaos ruhig gestellt. Daher haben beiden erstgenannten Bezirke den Baumfällungen in ihrem Geschäftsbereich zugestimmt. Für Simmeringer Lände, Erdberger Lände und Abschnitt Kaiserebersdorf wurde noch kein endgültiger Fällungsbescheid erteilt, womöglich weil hier die größte Anzahl der Bäume (in Kaiserebersdorf besonders viele Robinien, Ölweiden und Walnussbäume – inzwischen als unerwünschte Baumarten, weil „Neu-Zuwanderer“(Neophyten) stehen und hier eine Umsiedelung der Zauneidechsen und (vermuteten) Wechselkröten stattfinden soll. Über im Projektgebiet vorkommende Tierarten gibt es 2 Heuschreckenstudien, Schmetterlingserhebungen, Leuchtkäferkarte (Umweltberatung Wien), Vogelbeobachtungen (Birdlife). Bezüglich Fledermäuse wurden an einigen Stellen „Umsiedlungsquartiere“montiert, die aber gepflegt werden müssen gegenüber natürlichen Baumhöhlen. Erhebungen und Bescheiderstellung zur Freigabe für den Projektwerber sind nach bisherigen Informationen bei der MA 22 noch nicht abgeschlossen. Eigene naturkundliche Dokumentationen (Fotos, Filmaufnahmen) werden weiter betrieben. Die Initiativen fordern unisono: +Keine Spurerweiterung auf der A4 weder als Pannenstreifen noch als Baustellenausweichspur und schon gar nicht als reguläre Fahrspur! Bäume erhalten statt fällen! +Naturschutz und Artenschutz statt Lebensraumzerstörung! +Veröffentlichung der gesammten Projektunterlagen und Stellungsnahmemöglichkeit für Experten, Bürgerinitiativen und Umweltorganisationen. Durchführung einer SUP (Strategische Umweltprüfung) um alternative Mobilitätslösungen für das Gebiet – eingebettet in größerem Kontext – gesucht werden können.
Zahlen: Maximale Anzahl der Bäume (gem. Wiener Baumschutzgesetz) denen für diese A4 Sanierung die Fällung droht:
2.Bez: 38 3.Bez: 62 11.Bez: 1168 Gesamt 1.347 (Anmerkung: Die ASFINAG spricht in einem Schreiben von 290 Baumfällungen ohne diese zu verorten). Achtung: Obstbäume gelten nicht als Bäume nach Wr. Baumschutzgesetz werden also gefällt ohne sie mitzuzählen. Hinzu kommt 1,4 ha Rodungsfläche davon 1,3 ha temporär (Wald- oder Parklandschaft ebenfalls bewaldet, wo Bäume aber nicht einzeln abgezählt werden) dort soll 1:1 aufgeforstet werden Dem stehen als Ersatz gegenüber: Anlage von Wiesenbiotopen 3200m2 und mindestens 2700 Einzelbäume (gem. wr. Baumschutzgesetz 8 – 15cm Stammumfang) und 7000 Bäume und Sträucher. Die Frage wieviel Bodenverbrauch durch das Projekt in Anspruch genommen werden wurde bei unserer UIG Anfrage nicht beantwortet. „Mangels vorhandener Daten darf die Beantwortung dieser Frage unterbleiben“ (Stadt Wien O-Ton) Aktuelle Fotos als Illustrationsmaterial können wir gerne zum einmaligen Abdruck kostenfrei zur Verfügung stellen.
Liste der Tiere, die auf den von der Zerstörung bedrohten Flächen leben:
Ohne Anspruch auf Vollständigkeit!
Art (deutsch) Art (wissenschaflich) Anzahl der Beobachtungen
Die in fett geschriebenen sind prioritär bedeutende, streng geschützte Arten
Admiral Vanessa atalanta 589 D Aurorafalter Anthocharis cardamines 344 Alexis-Bläuling Glaucopsyche alexis 88 Faulbaum-Bläuling Celastrina argiolus 312 C Hauhechel-Bläuling Polyommatus icarus 1556 Kurzschwänziger Bläuling Cupido argiades 389 C Zwerg-Bläuling Cupido minimus C-Falter Polygonia c-album 378 D Distelfalter Vanessa cardui 484 D Brauner Feuerfalter Lycaena tityrus 231 C 306 A Kleiner Feuerfalter Lycaena phlaeas 61 Grünader-Weißling Pieris napi 1407 Kaisermantel Argynnis paphia 692 C Großer Kohl-Weißling Pieris brassicae 373 D Kleiner Kohl-Weißling Pieris rapae 1744 D Landkärtchen Araschnia levana 173 C Magerrasen-Perlmutterfalter Boloria dia 310 Mauerfuchs Lasiommata megera 526 C Großes Ochsenauge Maniola jurtina 1465 D Kleiner Perlmutterfalter Issoria lathonia 280 Rostfarbiger Dickkopffalter Ochlodes sylvanus 598 Schachbrett Melanargia galathea 718 D Schornsteinfeger Aphantopus hyperantus 487 D Schwalbenschwanz Papilio machaon 257 C Schwarzkolbiger Braun-Dickkopffalter Thymelicus lineola 368 C Segelfalter Iphiclides podalirius 561 A Tagpfauenauge Inachis io 897 D Trauermantel Nymphalis antiopa 14 Waldbrettspiel Pararge aegeria 656 D Weißklee-Gelbling Colias hyale 186 C Kleines Wiesenvögelchen Coenonympha pamphilus 1114 D Rotbraunes Wiesenvögelchen Coenonympha glycerion 367 C Zitronenfalter Gonepteryx rhamni 347 Zweifarbfledermaus Vespertilio murinus Großes Mausohr / Kleines Mausohr Myotis myotis oder Myotis oxygnathus A A Alpenfledermaus / Weißrandfledermaus Breitflügelfledermaus Großer Abendsegler Mückenfledermaus A Rothautfledermaus Zwergfledermaus Abendseglerfledermäuse / Quelle: Umweltgutseite der Stadt Wien
Gartenspitzmaus C Waldspitzmaus C
Würfelnatter A Zauneidechse A Springfrosch A Laubfrosch A Wechselkröte A
Im Rahmen der Veranstaltung „Advent 2023 in der Wurmbrandgasse“ findet am Sonntag 17.12.2023 von 18 bis ca.19 Uhr ein Vortrag mit erläuterndem Bildmaterial und Diskussion mit Jutta Matysek von der BürgerInitiative Rettet die Lobau – Natur statt Beton statt: „Update zu den drohenden Autobahnprojekten in und um Wien und Diskussion, welche klima- und umweltfreundlichen Mobilitätslösungen stattdessen sinnvoll wären“.
„Advent 2023 in Wurmbrandgasse“ ist ein gemütliches Zusammensitzen abseits von religiösen Handlungen und Weihnachtsmarktstress, wo bei heißem Tee/Glühwein und Keksen ungezwungen geplaudert werden kann. Das Ganze findet im Ausstellungsraum des Vereins „Kunst in der Wurmbrandgasse“ bei der KPÖ Donaustadt statt. Vor dem Vortrag kann die aktuelle Kunst Ausstellung mit Bildern von Inge Matysek_Ottenbreit gratis besichtigt werden. Eintritt frei! Komm vorbei!
„Regieren gegen die Bürger*Innen“ war eine sehr spannende Veranstaltung vom 20. September 2023. Dort hat der Anwalt des Forum Wissenschaft und Umwelt Dr. Josef Unterweger für den Club of Vienna in der Wiener Urania einen Vortrag zum Thema „Gesetze für die Welt von gestern“ gehalten. Hier ein sehr sehenswerter YouTube-Mitschnitt dieses Vortrages.
Am 6.10. unterstützen wir die Forderung des #Lobauforums nach der Schließung des S-Bahn-Ringes in Wien! Denn nur mit attraktiven Öffi- und Radwegenetzen kann Wien die #Verkehrswende schaffen und #Klimamusterstadt werden. Wir #RadelnForFuture! Treffpunkt: 6.10., 17:00 Votivpark mit Lobauforum, Lobau bleibt und Rettet die Lobau – Natur statt Beton: Radeln für mehr Bahn https://radelnforfuture.at
Überschwemmungen, Erdrutsche, Waldbrände. Es war ein Katastrophen-Sommer.
Schon jetzt sind die Folgen der Erderhitzung verheerend. Im globalen Süden werden ganze Regionen unbewohnbar, der globale Norden produziert weiter Unmengen CO2. Das muss schon drin sein, damit Benko & Co. gemütlich die Privatjets besteigen können und die OMV Rekordgewinne macht?
Fix nicht!
Ein Milliardär ist so klimaschädlich wie eine Million Menschen.
Wir lassen uns unsere Zukunft nicht von einer Wirtschaft nehmen, die sich nur um die Profite dreht. Eine radikale Klimawende muss her – jetzt sofort!
Wir fordern:
Ein gutes Leben für alle statt Luxus für wenige Keine Gewinne aus klimaschädlicher Produktion Energiegrundsicherung für alle Umstieg auf erneuerbare Energien 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich Gratis Öffis für alle – auch am Land Solidarität mit Klima-Aktivist*innen
Wir wollen ein Morgen! Und zwar für alle – nicht nur für Superreiche!
Kundgebung: Klimakiller zur Kasse bitte! Sa, 30. Sept, 17 Uhr
Ballhausplatz, Wien.
„Es ist an der Zeit den überproportional großen Anteil der Reichen an der Klimaerhitzung zu brandmarken. Nicht weil man ihnen eine schlechtes Gewissen machen will – Nein, davon hat niemand etwas. Schon gar nicht all die vielen Armen, die wegen den Folgen des Klimawandels leiden, sterben, zur Flucht gezwungen sind. Nein, die Reichen sollen für den unverhältnismäßig größeren Schaden, den sie – ohne Not – an Klima und Umwelt mit ihrem luxeriösen Lebensstil anrichten, auch einen entsprechend größeren Teil an der Klimarettung (Wiederaufforstung, ..) bzw. – Wo das nicht möglich ist – an Klimaanpassungsmaßnehmen leisten. Vorallem müssen sie dazu gezwungen werden, ihren Lebensstil zu ändern! Weil sie das in der Regel nicht freiwillig tun, gilt es jetzt gesetzliche Rahmenbedingungen durchzusetzen, die der Verschwendungssucht & Gier einen Riegel vorschieben. Die Erde und wir ihre Kinder können uns die Reichen schon viel zu lange nicht mehr leisten. Schon gar nicht, sie ungehindert machen zu lassen, was sie wollen.
Es geht nicht darum, dass Alle so reich werden sollen wie die Reichtsten. Sondern darum, dass ALLE – auch die Reichen – so leben sollen, dass es die Erde in ihren planetaren Grenzen und Recourcen auch langfristig & nachhaltig verkraften kann. Das gute Leben für Alle umfasst auch die Erde und ihre Tier- und Pflanzenarten, auch die, die dem Menschen nicht unmittelbar nützlich sind.
Und man sollte endlich ernsthaft anfangen auch Konzerne, die an der Zerstörung des Klimas nur zu gut verdienen zur Verantwortung zu ziehen. Überall, wo Klimazerstörung passiert und vom Schicksal die Rede ist, wollen wir die Namen nennen. Ein Kind das am Klimakollaps stirbt, wird ermordet.“ Jutta Matysek ist Obfrau der BI Rettet die Lobau – Natur statt Beton.
Obwohl die Lobau-Autobahn gestoppt ist, will die Asfinag nach wie vor diese Autobahn Verbindgung zwischen Stadtautobahn und Lobau-Autobahn bauen! Am 2.10 findet dazu die nächste Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht statt. Deshalb haben wir von 7.30 – 9 Uhr vor dem Gebäude eine Kundgebung angemeldet! Sei dabei!
(Die Verhandlung selbst ist zwar öffentlich, aber es darf im Verhandlungssaal weder Ton noch Bild aufgenommen werden und es dürfen nur Verfahrensparteien sprechen). Umso wichtiger ist es vor dem Gebäude sichtbar zu machen dass noch viel mehr Menschen gegen dieses Autobahnprojekt sind.
Nein zur S1 Spange! Komm zur Kundgebung!
Stand es Verfahrens:
S1 Spange Seestadt (Knoten Raasdorf- Am Heidjöchl) 2010 wurde die ehemalige A23-Verlängerung aufgeteilt und die Stadtstraße Aspern Wien zugeschlagen. Der zweite Teil der nach diesem Konzept die Verbindung zur S1-Lobau herstellen sollte ist die meist wenig beachtete S1-Spange Seestadt. Das UVP Beschwerdeverfahren ist seit August 2020 rechtskräftig entschieden. Es sind hier allerdings noch Naturschutzverfahren für Niederösterreich und Wien erforderlich. Beide Verfahren sind am Bundsverwaltungsgericht anhängig- Die mündliche Verhandlung wurde für 19.9.2023 anberaumt und anschließend auf 2.10.2023 verlegt, deshalb findet an diesem Termin auch unsere Kundgebung statt. Die Genehmigungsanträge wurden am 25.8.2018 (NÖ) bzw 31.1.2019 (Wien) gestellt. Niederösterreich entschied bereits am 19.6.2019, Wien legte die Unterlagen erst vom 31. August bis 12.Oktober 2020 öffentlich auf und erließ den Bescheid am 18. Mai 2021. Im Beschwerdeverfahren beim BVwG zeigten sich die besonders in Wien völlig unzureichenden Erhebungen und Maßnahmen und musste mit mehreren Verbesserungsaufträgen praktisch von vorne begonnen werden. Welcher Stand jetzt erreicht ist und wie es weitergeht wird sich in der kommenden Gerichtsverhandlung zeigen. Die Wiener Landesregierung hat somit jedenfalls die Verzögerungen massiv mitzuverantworten.
Jutta Matysek Sprecherin der BürgerInitiative Rettet die Lobau – Natur statt Beton (als Verfahrenspartei in dieser Verhandlung): „Die Stadt Wien und die Asfinag versuchen mit dieser sinnlosen Autobahn – die nach dem aktuellen Planungsstand bei Raasdorf „im Nirwana“ enden würde – Fakten in Beton zu schaffen. Als nächstes werden sie der Bevölkerung einzureden versuchen jetzt müsse noch eine Lobau-Autobahn her damit die Spange nicht umsonst gebaut worden sein würde. Und als nächstes eine S8 Marchfeldschnellstrasse. Usw. Mit einem Autobahn Teilstück wird das nächste argumentiert. Aber diese Taktik ist mehr als durchsichtig. Es gilt jetzt den Anfängen zu wehren, eine S1 Spange zu bekämpfen um eine Lobau-Autobahn zu verhindern!“
Die ursprünglich als A23-Verlängerung geplante Autobahn wurde entgegen der ursprünglichen Planung in zwei Teile geteilt und umbenannt.
Warum diese Teilungs- und Umbenennungsmanöver?
Der Abschnitt von der bestehenden A23 bei Hirschstetten bis „Am Heidjöchl“ wird von der Stadt Wien als sogenannte „Stadtstraße“ errichtet. Diese „Stadtstraße“ zahlt zum Großteil die verschuldete Stadt Wien statt der hochverschuldeten Asfinag.
Kurierartikel vom 8.1.2010
Werfen wir einen Blick auf einen bemerkenswerten Kurierartikel (8.1.2010) zu der ursprünglichen Planung. Hätte die Asfinag die A23-Verlängerung nach Osten als Ganzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) vorgelegt, wäre diese aufgrund der Verletzung des Luftgütegesetzes nicht bewilligungsfähig gewesen. Also wurde in zwei Teile geteilt. Mit zwei UVPs. Denn die prognostizierten Schadstoffe sind auf einer kürzeren Autobahn niedriger als auf einer längeren. Wenn nur das Teilstück zwischen Seestadt und Lobauautobahn (=S1 Spange) zur UVP vorgelegt wird, – so die haarsträubende österreichische Praxis der UVP-Gesetzesauslegung – bleibt das was davor und dahinter schon besteht oder geplant ist aus dem UVP Verfahren der S1 Spange ausgeklammert. Rein rechnerisch lassen sich so die Zahlen kleinrechnen. Faktisch sind die Schadstoffe natürlich – wenn man Spange und Stadtstrasse zusammenrechnet – immer noch zu hoch!
In UVP-Verfahren wird nur das jeweils eingereichte Projekt auf seine „Umweltverträglichkeit“ gemäß Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz untersucht. Was davor und dahinter besteht oder geplant wird, gilt als irrelevant. In der Praxis heißt das z.B. bei Luftschadstoffen, dass die Transitautobahnen in kleinen Happen eingereicht werden. Diese sind so bemessen, dass die prognostizierte, zusätzlich zu erwartende Mehrbelastung an Schadstoffen unter der sog. Irrelevanzgrenze von plus 3% bleibt.
Angesichts der sich zuspitzenden Klimaproblematik und dem damit verknüpften Konflikt um hochrangige Straßenprojekte rund um die S1-Lobau-Autobahn und ihre Schwester- und Satellitenprojekte präsentierten profilierte Vertreter*innen aus der Umwelt und Klimabewegung aktuelle Informationen und Zusammenhänge zu folgenden Schwerpunkten:
Der Stand rechtlicher Verfahren im Spannungsfeld zu verfahrener Politik
Die fatale Verkettung von Straßenbau und Städtebau und die soziale Dimension
Verkehrs- und klimapolitische Wirkungen der Straßen
Unsere Pressekonferenz vom 12.9.2023 in voller Länge auf Youtube. Am Podium: Wolfgang Rehm, Klima- und Verkehrssprecher „Umweltorganisation VIRUS“ Lena Schilling, Klimaaktivistin, Sprecherin „Lobau bleibt“ Jutta Matysek, Sprecherin „Bürgerinitiative Rettet die Lobau- Natur Statt Beton“
Gemeinsame Presseaussendung von VIRUS, Lobaubleibt und BI Rettet die Lobau – Natur statt Beton:
Umwelt/Recht/Klima/Verkehr/Bau
Neues und Unbeachtetes zu S1-Lobautunnel&Co
Utl.: Straßenbau und Städtebau in Zeiten der Klimakrise – Genehmigungen fehlen – Wohnbau wird instrumentalisiert
In einer gemeinsamen Pressekonferenz schlossen profilierte Vertreter*innen der österreichischen Umweltbewegung aus der Bürgerinitiative „Rettet die Lobau- Natur Statt Beton “ „Lobau bleibt“ und der „Umweltorganisation VIRUS“ an die 2012 begonnene Tradition der Bilanzpressekonferenzen zu den Straßenbauvorhaben im Nordosten von Wien an.
Wolfgang Rehm, Klima- und Verkehrsprecher der Umweltorganisation VIRUS, und Koordinator für die laufenden Genehmigungsverfahren stellte Eingangs den Verfahrensstand dar, der gravierend von der öffentlichen Wahrnehmung abweicht. „Der umstrittene Lobautunnel ist nicht genehmigt, sondern fehlen die meisten Bewilligungen noch und muss die Asfinag gerade zum wiederholten Male bei den immer noch nicht fachgerecht ermittelten Auswirkungen auf das Grundwasser nacharbeiten. Es kann also nicht legal gebaut werden, alle hier wiederholt erhobenen Klagsdrohungen sind leer“. Das Schwesterprojekt S8 sei 2020 gerade noch der juristischen Totalvernichtung entgangen und bleibe nach einem Exkurs zum Höchstgericht nach wie vor Durchfallskandidat Nummer 1. Bei der Stadtstraße Aspern sei die Stadt Wien 2022 mit dem Bau vorgeprescht, während die mit ihr verknüpfte S1 Spange Seestadt wegen Wiener Versäumnissen hängengeblieben sei. „Seit zwei bzw. vier Jahren liegen die Naturschutzverfahren Wien und Niederösterreich beim Bundesverwaltungsgericht, und musste praktisch alles neu gemacht werden“, so Rehm. Am 2.Oktober wird am BVwG verhandelt. Das Städtebauvorhaben Seestadt Nord sei ohne Not mit beiden Projekten verknüpft worden und könne nicht weitergebaut werden, beim Projekt Oberes Hausfeld sei die Wiener Landesregierung in ihrer Sitzung am 12.9.2023 gerade dabei, dieselben Fehler sehenden Auges zu wiederholen.
Lena Schilling, Klima-Aktivistin und Sprecherin von Lobau-Bleibt sagt dazu: „In Zeiten der sich immer mehr zuspitzenden Klimakrise ist es völlig unverantwortlich, weiter auf fossile Großprojekte zu setzen. Jahrzehntelang wurde die soziale Frage gegen die Klimafrage ausgespielt, das muss aufhören. Besonders perfide: für diese Straßen dann den Wohnbau zu instrumentalisieren, und so zu tun als wäre dies alles dafür notwendig“. Stadträtin Simas desinformative Inseraten-Kampagne mit den Wohnungen für 60.000 Menschen die an der umstrittenen Stadtstraße hängen würden, sei noch in schlechter Erinnerung. „Leistbarer Wohnraum und klimafreundliche Mobilität müssen zusammengedacht werden, das ist alternativlos,“ so Schilling Dazu gehöret, die schon gut angebundenen Flächen nicht an Investoren zu verscherbeln sondern genau dort leistbare Wohnbauangebote zu schaffen. Das heutige Sonnenwendviertel, mit vergleichsweise hohen Immobilienpreisen, ist dabei ein Musterbeispiel, wie es nicht geht.“ kritisiert Schilling. Bei der heftig umkämpften Stadtstraße soll die Anschlussstelle Lavaterstraße, die zur von den Industriellen Peter Haselsteiner und Zöchling aufgekauften Logistikhalle führt, nachträglich reingeschummelt werden – sie wurde absichtlich in der UVP nicht berücksichtigt.
Jutta Matysek von der Bürgerinitiative Rettet die Lobau- Natur Statt Beton verweist auf Gemüsebaubetriebe und Gärtnereien denen man wegen dem Lobautunnel angedroht hat, man würde ihre Wasserrechte enteignen und stellt die Frage wozu das ganze dienen soll: „Seit Jahren wird von Befürwortern als Hauptgrund für all diese Straßen angegeben, dass sie zur Verkehrsentlastung notwendig seien. Das ist aber Humbug, die Verkehrsuntersuchungen der Projekte sprechen eine andere Sprache. Das kann nicht oft genug betont werden.“ Würde man sich mit den Projekten beschäftigen, dann stelle sich heraus, dass gegenüber dem Ist-Zustand nichts besser wird, sondern lediglich Verkehrszuwachs vorübergehend gedämpft werde. „Diese falsche Versprechungen sind der große Schmäh – das gilt für die Lobauautobahn ebenso wie für die umstrittene Stadtstraße Aspern und das Gerede von der Entlastung der alten Ortskerne rund um Hirschstetten,“ so Matysek. Verhandlungen mit dem Bund wolle die Stadt Wien offenbar nicht führen, die Stadtstraße hänge in der Luft und würde die Stadt Wien nun Teile der zum Spange-Projekt gehörenden so genannten „Anschlussstelle Seestadt-West“ selbst errichten und nur mit Stadtstraße in Betrieb nehmen wollen, ohne dass dafür die Umweltauswirkungen jemals geprüft worden seien. „Für den Tag der kurzfristig vom 19.9. auf 2.10 verlegten Gerichtsverhandlung zur S1-Spange kündige ich die Anzeige einer Demonstration vor dem Bundesverwaltungsgericht vor Verhandlungsbeginn an,“ so Matysek abschließend.
Wie mit vergleichsweise wenig Aufwand viel für die Umwelt und die ohne Auto mobilen Menschen getan werden könnte hat das Lobau Forum heraus gearbeitet:
Aufruftext zur Kundgebung Samstag 8.7. um 10:00h
im Gewerbegebiet Stadlau bei der Straßenbahn Station 26:
Für die zu Fuß Gehenden und Fahrradfahrenden wäre mit einer neuen Station beim Gewerbepark Stadlau auch eine Möglichkeit die Autobahn ohne riesige Umwege zu Überqueren möglich. (Alle Bilder vom Lobau Forum)
Betroffen – von der Trennmauer – ist die nördliche Stadtereweiterung in der Donaustadt, speziell das Stadtentwicklungsgebiet rund um den Marlen-Haushofer-Weg, die Pogrelzstraße und Leopold-Kohr-Straße. Das Gebiet liegt an der Linie 26 sowie an der Laaer Ostbahn und hat keinen Zugang zum Gewerbegebiet Stadlau.
Eine S10 auf der Laaer Ostbahn hätte das Potential einer 2. Schnellbahn Stammstrecke; mit einer Haltestelle an eben diesem neuralgischen Knotenpunkt mit der Linie 26. Ein Neubau einer S-Bahn Haltestelle an dieser Stelle, könnte zu gleich einen barrierefreien Übergang zum Gewerbegebiet Stadlau möglich machen.
Die Stadtverwaltung muss handeln und mit der ÖBB das Projekt gemeinsam umsetzen!
Um der Autoverkehrshölle in der Donaustadt etwas entgegen zu setzen bedarf es mutiger Lösungen.
Z.B. die Wiedereröffnung der 2010 zugesperrten Linie auf der Laaer Bahn (S10) von der Erzherzog-Karl-Straße Richtung Norden, die parallel zur A23 Südosttangente verläuft.
Grafik: Lobau Forum
Mehrere neue Stationen könnten sowohl große alte und neue Siedlungen sowie Gewerbegebiete erschließen. Auch die S-Bahn-Verbindung nach Floridsdorf wird dadurch möglich. Mit Zubringern wie Straßenbahnen, Bussen, Radwegen etc. würden zwischen Erzherzog-Karl-Straße und Süßenbrunn mehrere zehntausend Menschen eine hochrangige Verkehrsanbindung erhalten.
Erhöhung des Taktes der S80, die heute nur alle 30 Minuten fährt. Wiedereröffnung der aufgelassenen Stationen Lobau und Hausfeld. Verlängerung nach Raasdorf als Angebot an die Pendlerinnen und Pendler.
Der projektierte Ausbau der Strecke zwischen Meidling und Hütteldorf soll einerseits auch zur Vorortelinie (S45) vom Süden her verbinden, andererseits muss er durchlässig für Fußgeher/innen und Radfahrer/innen werden (Tieflage) – und nicht nur autogerecht sein (Hochlage).
Verlängerung der S45 bis zum Praterkai, womit sie mit der S80 verbunden werden könnte.
Erhöhung der Frequenzen der Linien ins Umland einschließlich der Zubringer, um für Pendlerinnen und Pendler den Umstieg auf die Bahn attraktiv zu machen.
Die ÖBB haben mit Zustimmung der Stadt Wien unsere Haltestelle „Lobau“ gegen den Willen der Bevölkerung und gegen Gemeinderatsbeschlüsse im Dezember 2014 aufgelassen und für viel Geld sofort abgerissen (um Fakten zu schaffen). Stationswanderung Während es im Bereich der Station durch expansive Bautätigkeit zu einer starken Bevölkerungszunahme gekommen ist (und nebenbei auch die Naherholungsgebiete Lobau und Donauinsel nicht mehr mit der Linie „S80“ erreichbar sind), setzte man mit der Zerstörung der Haltestelle ein rückwärtsgewandtes Zeichen; und das trotz aller „Bekenntnisse“ der Stadt-Politik zu Klimaschutz und Forcierung des Öffentlichen Verkehrs. Die Fahrgäste leiden unter großen Umwegen. Die täglichen Fahrzeiten verlängerten sich um bis zu 45 Minuten (pro Richtung); z. B. mit dem Bus via „Donaustadtbrücke“ oder „Erzherzog-Karl-Straße“.
Wir wehren uns! Unsere Forderungen: Wiedererrichtung der Haltestelle „Lobau“ Attraktivierung der S-Bahn-Linie „S80“ durch 15-Minuten-Takt etc. Donaustadt – Simmering – Hauptbahnhof – Meidling – Hütteldorf Protestwanderung Samstag, 03. Juni 2023 Treffpunkt: 13.30 Uhr, Haltestelle „Stadlau“ (S-Bahn, U-Bahn) Dauer etwa eineinhalb Stunden Die Zukunft: Wir wollen mit der „S80“ von „Lobau“ umsteigefrei nach „Simmering“ (in 7 Minuten), „Hauptbahnhof“ (in 12 Minuten), „Meidling“ (in 19 Minuten), „Hütteldorf“ (in 30 Minuten).
Weitere Informationen zur BI S80 Lobau, die sich seit Jahren für eine Station Lobau einsetzt finden sich auf der Homepage: https://www.s80lobau.org/
