14:00 Praterstern zur Fahrraddemo, 15:30 zur Fußgehenden Demo Wien Süßenbrunn (S Bahn Station)
Details siehe unten.
Aufruftext: Gemeinsam gegen den Bau der Lobau-Autobahn und ihre Zubringerstraßen (Stadtstraße Aspern, S1 Spange Seestadt und S8 Marchfeldschnellstraße).Verkehrswende jetzt! Der Bau neuer Autobahnen ist ein weiterer Schritt Richtung Klimakrise, den wir nicht mehr tolerieren können. Wir brauchen einen nachhaltigen und modernen Ausbau des öffentlichen Verkehrs und die Herstellung von Fahrradinfrastruktur, statt Unsummen für rückschrittliche und klimaschädliche Großprojekte zu verschwenden! Wir lassen uns die Zukunft nicht verbauen! Deshalb erobern wir am 3. Juni mit unseren Fahrrädern die Straße zurück und zeigen damit, wie eine klimagerechte Mobilität aussehen kann.
Wir wollen den Feiertag 3.Juni nutzen um mit den Fahrrädern an die Stellen zu fahren, wo der Autobahnbau (Lobau-Autobahn, Stadtstrasse) wahrscheinlich zuerst droht. Wir treffen uns um 14 Uhr am Praterstern und fahren in den 22. Bezirk. Bei Zwischenkundgebungen an möglichen Schauplätzen des Autobahnbaus wird es div. Redebeiträge zu den fossilen Monster-Projekten und was zukunfsfähige Alternativen dazu sein sollten geben. Dieser Tag ist der Weltfahrradtag, wo überall auf der Welt Fahrradevents stattfinden und wir wollen auch in Wien auf die besondere Rolle von Fahrrädern und Lastenrädern für klimafreundliche Mobilität in der Bundeshauptstatt und Umgebung hinweisen. Sei dabei! Wichtig: Wir fordern alle Teilnehmenden auf die geltenden Covid Bestimmungen einzuhalten. Bitte Masken tragen und Abstände halten. Ablauf: Polizeilich angemeldet wurden 2 Demonstrationen beide führen zur selben Schlusskundgebung: 1) Fahrraddemonstration: Startkundgebung am Praterstern auf dem gepflasterten Platz auf der Rückseite der Station (wo nicht die Straßenbahnen wegfahren): 13.30 Treffen OrdnerInnen 14.00 Uhr offizieller Beginn Reden: Greenpeace, Lobau bleibt, System Change not Climate Change, David oder Karin 14.45 Uhr Abfahrt: Lassallestrasse- Reichsbrücke – Wagramerstrasse – Erzherzog Karl Strasse – durch die Unterführung dann – Stadlauerstrasse – Hirschstettnerstrasse – Quadenstrasse – Spargelfeldstrasse – ca. 15.45 – 16 Uhr Zwischenkundgebung auf der großen öffentlichen Wiese (auf der Höhe der Ecke zu Am Fiedhof) Reden: Hirschstetten Retten, Jugendrat ca.16 Uhr Weiterfahrt– Spargelfeldstrasse – Breitenleerstrasse – Oleanderweg – Tujagasse – Friedhofsweg – über die S2 Brücke drüber dann rechts- Schlusskundgebung 48°16’09.0″N 16°30’09.9″E (48.269164, 16.502762) auf dem öffentlichen Weg der zum Kleingartenverein Gartensee Kraus-Pieringer, 1220 Wien führt bzw. der Verbreiterung dieses Weges neben der S2. Reden: Fridays for Future, Selbstbestimmtes Österreich, Rettet die Lobau, Musik von der Künstlerin Waldfee 2) Fußgängerdemonstration: 15.30 Uhr Sammelplatz Bahnhofsvorplatz von S Bahn Station Wien Süßenbrunn 16.00 Abmarsch– Bettelheimstrasse – Süßenbrunnerstrasse – Friedhofsweg – Weg der beim Kleingartenverein Gartensee Kraus-Pieringer vorbeiführt zum gemeinsamen Schlusskundgebungsplatz mit der Fahrrademonstration neben der S2. Ende der gemeinsamen Schlusskundgebung beider Demos ist 18.30 Uhr. Wenn ihr auf Facebook seid, bitte teilt diesen Fb Event Vielen Dank!
Die WKO ist einer der größten Lobbyisten für eine S1 Lobau-Autobahn. Nach den vorgelegten Berechnungen der Asfinag steht die S1 für ein Szenario mit Zunahme der straßenverkehrsbedingten CO2-Emissionen im Untersuchungsgebiet von 60%. Dies entspricht rund 0,7% aller österreichischen Treibhausgasemissionen, was die Asfinag in unpassenden Vergleichen schönzurechnen versucht. Das ist viel für ein Einzelprojekt und mit einem Klimakurs völlig unvereinbar! https://lobau.org/…/s1-lobauautobahn-co-schlecht-fuers…/Sie würde auch viel weniger Arbeitsplätze bringen, als wenn man das Geld in Öffi-,Rad- und Zu-Fuß-geh Infrastruktur investieren würde. Vergl: https://lobau.org/arbeitsplaetze-durch-lobau-autobahn/ Deshalb unterstützt die BI Rettet die Lobau den Aufruf von Fridays for Future:
WKO Against Future – Österreichweite Klimastreiks vor Zentralen der Wirtschaftskammer angekündigt
In einer internen Stellungnahme zum Entwurf des Klimaschutzgesetzes offenbart die Wirtschaftskammer Österreich erneut ihre Blockadehaltung in Sachen Klimapolitik. Kürzlich hatte WKO-Generalsekretär Karl-Heinz Kopf notwendige Gesetzesautomatismen, um Klimaziele einzuhalten, im ORF gar als “ideologiegetriebene Bestrafungsphantasie” abgetan. Fridays For Future Austria wird am Freitag, 14. Mai, daher vor mehreren WKO Zentralen zu Klimademos unter dem Motto “WKO Against Future – Nix sehen, nix hören, nur blockieren” aufrufen, um auf die ignorante Klimaschutz-Haltung der WKO aufmerksam zu machen.
“Die WKO nennt die Erreichung der Klimaneutralität 2040 ‘überambitioniert’ und kritisiert, dass Klimaschutz einklagbar würde und eine rechtliche Sonderstellung bekäme. Dabei braucht es genau diese gesetzliche Verpflichtung, um die Erreichung der Klimaneutralität sicherzustellen. Die WKO fürchtet, dass das neue Gesetz Strukturen schaffen würde, die ‘erheblichen Druck aufbauen’. Wir haben ja gesehen, was die letzten Jahrzehnte ohne Druck passiert ist: gar nichts! Die Emissionen in Österreich sind seit 1990 nicht gesunken! Wenn wir die Klimaziele verfehlen, drohen Milliardenzahlungen an die EU. Das kann nicht im Interesse der österreichischen Unternehmen sein”, erklärt Maria Blomenhofer, Aktivistin bei Fridays For Future Wien.
Erst letzte Woche forderten knapp 250 Unternehmen in Österreich – darunter die ÖBB, Lenzing, Spar, Verbund und Kapsch TrafficCom – in einem Brief an den Bundeskanzler und den Vizekanzler einen klaren und verbindlichen Ausstiegspfad aus fossilen Energien. Die WKO erweckt mit ihren rückwärtsgewandten Aussagen zum Klimaschutz nachwievor den Anschein, als würde sie ihre eigenen Mitglieder nicht mehr ordnungsgemäß vertreten, sondern Partikularinteressen der fossilen Industrie begünstigen.
Fridays For Future Austria ruft daher für Freitag, 14.5. zu Demonstrationen vor Zentralen der Wirtschaftskammer auf, um sich deren Blockadehaltung entgegenzusetzen. In zahlreichen Städten Österreichs wurden bereits Aktionen der lokalen Fridays For Future Organisationen angekündigt, so etwa in Wien, Salzburg, Graz, St. Pölten, Kufstein, Linz, Feldkirch.
Im Kern der Demonstration soll eine Fotoaktion stehen, bei der die Blockadehaltung der WKO in Sachen Klimapolitik verbildlicht wird.
Info- und Diskussionsveranstaltung mit Jutta Matysek (BI Rettet die Lobau – Natur statt Beton) und Heinz Högelsberger (Arbeiterkammer Wien, Abteilung Umwelt & Verkehr)460 Millionen gibt die selbsternannte Klimamusterstadt Wien für den Bau der sogenannten Stadtstraße im Bezirk Donaustadt aus. Der Name Stadtstraße ist irreführend – in Wirklichkeit handelt es sich um eine 3,2 Kilometer lange, vierspurige Autobahn die mitten durch Wohngebiete führen wird. Die Stadtstraße soll Zubringer zur ebenfalls geplanten Lobauautobahn werden und ist somit Teil eines noch viel größeren und klimaschädlichen Infrastrukturprojektes.
Profitieren werden davon letztlich nur die großen Straßenbaukonzerne und die Autolobby. Für die Landwirtschaft benötigte Flächen werden versiegelt, Ökosysteme bedroht und noch mehr Transitverkehr angezogen. Geld, das für den Ausbau öffentlicher Verkehrsmittel verwendet werden könnte, wird verpulvert. Gegen Stadtstraße und Lobauautobahn formiert sich eine breite Widerstandsbewegung. Wir wollen über die Auswirkungen dieser Straßenbauprojekte informieren und u.a. diskutieren, welche Rolle Arbeitnehmer*innen und Gewerkschafter*innen in dieser Bewegung spielen können.
Die Lobau erlangte schon 1977 die internationale Anerkennung als Schutzgebiet . Damals befand die UNESCO die Untere Lobau als eines der bedeutendsten Feuchtgebiete der Welt und erklärte sie zum „Biosphärenreservat“. Seit 1978 ist die gesamte Lobau Naturschutzgebiet. Und 1997 wurde die Lobau und die gesamten Donau-Auen östlich von Wien bis zur Staatsgrenze der Slowakei zum Nationalpark erklärt.
Wien hat das einzigartige Privileg einen Nationalpark angrenzend, bzw. Als Teil des Stadtgebiets zu haben. “Durch die Unterschutzstellung u.a. als Nationalpark konnte die einzigartige und aus ökologischer Sicht sehr bedeutende Auenlandschaft der Lobau gerettet werden. Die Ausweisung als Biosphärenreservat, Ramsar-Schutzgebiet und Natura-2000-Gebiet unterstreichen die ökologische Bedeutung der Lobau. Spezielle Managementpläne und nicht zuletzt auch das Nationalparkgesetz sollen den langfristige Schutz dieser Lebensräume gewährleisten. Neben dem Arten- und Lebensraumschutz stellen die Erholungsnutzung und die Umweltbildung wichtige Bereiche in der Nationalparkbewirtschaftung dar.”- Soweit die Gemeinde Wien auf ihrer Homepage unter: „Erholungsgebiet Donau-Auen (Lobau)„
Aber: Wie will man diesen langfristigen Schutz der Lobau ernsthaft gewährleisten, wenn man mit der S1 Süßenbrunn bis Schwechat, deren Teil der geplante „Lobautunnel“ wäre eine Transitautobahn mitten durch plant?
Jetzt droht die Weltnaturschutzunion (IUCN) die internationale Anerkennung als Nationalpark zu entziehen. Sie ist wegen der geplanten Lobau-Autobahn besorgt und fürchtet erhebliche negative Auswirkungen auf den Nationalpark. Sie fordert zuerst Beweise, dass die Donau-Auen – insbesondere das Grundwasser – durch den Bau der Autobahn keinen Schaden nehmen, bevor diese bewilligt werde. (aus: KURIER vom 17.05.2021)
Würde Österreich bzw. Würden die Grundeigentümer des Nationalpark Donau-Auen Wien und NÖ wirklich einen internationalen Schutzstatus risikieren? Die Vergangenheit hat gezeigt: Ja würden sie.
Still und heimlich wurde im Jahr 2017 der UNESCO Biosphärenreservats Status aberkannt. Die Frage drängt sich auf: Vorleistung für den Bau der Autobahn? Wollte man so einer öffentlichkeitswirksamen Rüge durch die UNESCO vorgreifen? Der offizielle Grund war fehlende Einteilung in Zonen verschiedener Schutzklasse (Kernzone usw.) Es wäre aber ein Leichtes gewesen solche Flächen zu benennen und den Schutzstatus weiterzuhaben. Allerdings kann ein UNESCO Schutzstatus im Weg sein, wenn man größere Bauvorhaben vorhat – siehe Heumarkt Projekt). Die Öffentlichkeit wurde darüber in keinster Weise informiert. Erst auf unsere Nachfrage hin sagte uns die Forstverwaltung, “macht ja nix, weil die Lobau eh noch Nationalparkstatus hat.“
Wenn dieser aber jetzt wegen dem Bau der S1 der Nationalparkstatus verloren geht? Dann drohen höchstwahrscheinlich fatale Auswirkungen nicht nur auf die Lobau, sondern auch auf das gesamte derzeitige Schutzgebiet: Es gibt sehr viele Begehrlichkeiten an das Gebiet, die derzeit der Schutzstatus fernhält. Aber wenn er fällt? Was für Immobilienhaie, Tanklagererweiterer, Jagdtgebieteinzäuner, Abholzer,, Betonierer usw. werden dann aus ihren Löchern kriechen….? Es könnte auch eine Signalwirkung auf andere Schutzgebiete haben: Wenn nicht einmal ein Gebiet, dass Nationalpark, Natura 2000-, Ramsar-, Trinkwasserschutz-, Landschaftsschutz- und Naturschutzgebiet ist, sicher ist, welches “normale” Schutzgebiet in Österreich ist dann noch sicher? Das darf auf keinen Fall passieren! Autobahn stoppen! Nationalpark erhalten!
Mit der nichtuntertunnelten Hälfte der Lobau-Autobahn zwischen Süßenbrunn und Großenzersdorf will die Asfinag heuer, – möglicherweise schon am 30 Juni – zu bauen beginnen. (Dieser Termin wurde zwar von der Asfinag Homepage entfernt, aber möglicherweise nur um die ProjektgegnerInnen zu täuschen). Die Rechtsverfahren laufen auf Hochtouren. UVP Verfahren ist beim Verwaltungsgerichtshof anhängig, Wasserrechtsverfahren, Naturschutz- und Nationalparkrechtsverfahren werden geteilt nach Wien und NÖ und 1.und 2. Bauabschnitt behandelt. Insgesamt sind es 10 Verfahren – allein für die Lobau-Autobahn – mit denen sich BürgerInitiativen und Umweltorganisationen herumschlagen müssen. (Auch die anderen geplanten Autobahnprojekte im Nordosten Österreichs bedrohen Schutzgebiete: Die S1 Spange ein Landschaftsschutzgebiet, die S8 Marchfeldschnellstrasse West ein Europaschutzgebiet für den vom Aussterben bedrohten Triel, der östliche Teil ist als Brücke durch die Marchauen – Natura 2000 Gebiet und Vogelschutzgebiet – geplant).
Wichtig: All die Verfahren entscheiden nur, ob – nach den geltenden Gesetzen – gebaut werden DARF. Auch wenn von den Gerichten ein go kommt, die Entscheidung, ob gebaut werden SOLL ist immer noch eine politische Entscheidung. Eine einfache Mehrheit im Parlament kann die Autobahn Projekte aus dem Bundesstrassengesetz Anhang 2 streichen. Alle dazugehörenden Verfahren wären dadurch mit einem Schlag beendet. Klingt utopisch, hat es aber in der Vergangenheit schon mehrfach gegeben. Das müssen wir JETZT erreichen. Bevor es zu spät ist.
Weil in der Wasserrechtsverhandlung des Lobau-Tunnels, nicht demonstriert oder fotografiert werden darf, wollen wir vor dem Eingang des Verhandlungsgebäudes unseren Protest gegen diese unverantwortliche Gefährdung des Grundwassers zeigen! Die Kundgebung war, trotzdem sie sehr früh angesetzt und unter der Woche und außerhalb von Wien stattfand, sehr gut besucht. Ca. 50 AktivistInnen demonstrierten gemeinsam mit 25 LandwirtInnen, die um ihr Wasser und damit um ihre Ernten fürchten müssen! Auf Tischen hatten die LandwirtInnen ihre Produkte aufgebaut: Frischgemüse – regional und saisonal – das von ständiger Bewässerung abhängig ist und bei dem schon kurzzeitige Ausfälle die Pflanzen zum Absterben bringen können, was für den betroffenen Betrieb ein Totalausfall sein kann – mit extremem finanziellen Schaden. Existenzbedrohend.
Die Auswirkungen in Bau und Betrieb könnten in mehrerer Hinsicht verheerend sein: Direkt an der Nationalparkgrenze, wo das Nordportal droht, ist eine 40 Meter tiefe Baugrube geplant, für die die Asfinag permanent das Grundwasser, das sich hier sehr nahe an der Oberfläche befindet und sonst die Baugrube unter Wasser setzen würde wegpumpen muss. Dadurch würde ein großer Absenktrichter im Grundwasser entstehen, der weit in den Nationalpark Donau-Auen hineinreichen würde. Dort befindet sich mit dem Groß Enzersdorfer Arm das wichtigste Augewässer der Lobau, Lebensraum zahlreicher geschützter Arten. (Dieses Gewässer hat jetzt schon jahrelang immer wieder gefährlich niedrige Wasserstände und muss mittels oberirdisch eingeleitetem Wasser aus der Neuen Donau versorgt werden).
Von dort Wasser quasi von unten wegzuziehen, könnte das Ende dieses Gewässers als Lebensraum für Feuchtraumbewohner sein. Ebenso würde auch der beliebte Badeplatz bei der Stadler Furth bedroht.In Essling droht der aufsteigende Tunnel – wie eine Grundwasserbarriere – den unterirdischen Strom zu hemmen.
Die Häusern auf Esslinger Seite müssen feuchte Keller fürchten, denen in Groß Enzersdorf könnten die Brunnen trocken fallen. Für den Tunnel würden in 60 Meter Tiefe in die Dichtwand der Altlast Tanklager Lobau 2 Löcher a 15 m Durchmesser gebrochen werden. Ob der Grundwasserstrom dann die Ölverseuchung in das dahinter liegende Trinkwasservorkommen, die Katastrophenvorsorge der Stadt Wien, tragen würde, ist ungewiss. Es reicht schon 1 Tropfen Öl um 600 – 1000 Liter Wasser ungenießbar zu machen..In Schwechat müßte für die Baugrube ebenfalls das Grundwasser abgesenkt werden. Es geht um bis zu 4 Meter! Die Bauern der Umgebung fürchten um ihre Brunnen und um ihre Ernten. Auch unter der Raffinerie Schwechat ist eine Altlast abgesichert durch Dichtwände. Werden die auch während 7 Jahren Großbaustelle mit riesigen Maschienen und dementsprechenden Erschütterungen dicht bleiben?
Wir befinden uns hier in einem bis in heutige Zeit aktivem Erdbebengebiet…Deshalb: Nein zu einer Lobau-Autobahn! Die Kundgebung wird polizeilich angemeldet. Die Teilnehmenden sind aufgefordert die zum Zeitpunkt der Versammlung geltenden Corona Bestimmungen einzuhalten. Bitte Masken aufsetzen und Abstände einhalten! Danke für ihr Verständnis.
Kundgebung am 4.5.2021 von 8 – 9 Uhr vor dem Mulitversum Gebäude: Möhringgasse, 2320 Schwechat, Österreich! Hier gehts zur Facebookveranstaltung
Weil in der Wasserrechtsverhandlung des Lobau-Tunnels, nicht demonstriert oder fotografiert werden darf, wollen wir vor dem Eingang des Verhandlungsgebäudes unseren Protest gegen diese unverantwortliche Gefährdung des Grundwassers zeigen!
Die Auswirungen in Bau und Betrieb könnten in mehrerer Hinsicht verheerend sein:
Direkt an der Nationalparkgrenze, wo das Nordportal droht, ist eine 40 Meter tiefe Baugrube geplant, für die die Asfinag permanent das Grundwasser, das sich hier sehr nahe an der Oberfläche befindet und sonst die Baugrube unter Wasser setzen würde wegpumpen muss. Dadurch würde ein ca. 1,5 km großer Absenktrichter im Grundwasser entstehen, der weit in den Nationalpark Donau-Auen hineinreichen würde. Dort befindet sich mit dem Groß Enzersdorfer Arm das wichtigste Augewässer der Lobau, Lebensraum zahlreicher geschützter Arten. (Dieses Gewässer hat jetzt schon jahrelang immer wieder gefährlich niedrige Wasserstände und muss mittels oberirdisch eingeleitetem Wasser aus der Neuen Donau versorgt werden). Von dort Wasser quasi von unten wegzuziehen, könnte das Ende dieses Gewässers als Lebensraum für Feuchtraumbewohner sein. Ebenso würde auch der beliebte Badeplatz bei der Stadler Furth bedroht.In Essling droht der aufsteigende Tunnel – wie ein Grundwasserstauer – den unterirdischen Strom zu hemmen.
Die Häusern auf esslinger Seite müssen feuchte Keller fürchten, denen in Groß Enzersdorf könnten die Brunnen trocken fallen. Für den Tunnel würden in 60 Meter Tiefe in die Dichtwand der Altlast Tanklager Lobau 2 Löcher a 15 m Durchmesser gebrochen werden. Ob der Grundwasserstrom dann die Ölverseuchung in das dahinter liegende Trinkwasservorkommen, die Katastrophenvorsorge der Stadt Wien, tragen würde, ist ungewiss. Es reicht schon 1 Tropfen Öl um 600 – 1000 Liter Wasser ungenießbar zu machen..
In Schwechat müßte für die Baugrube ebenfalls das Grundwasser abgesenkt werden. Es geht um bis zu 4 Meter! Die Bauern der Umgebung fürchten um ihre Brunnen und um ihre Ernten.Auch unter der Raffinerie Schwechat ist eine Altlast abgesichert durch Dichtwände. Werden die auch während 7 Jahren Großbaustelle mit riesigen Maschienen und dementsprechenden Erschütterungen dicht bleiben? Wir befinden uns hier in einem bis in heutige Zeit aktivem Erdbebengebiet…
Deshalb: Nein zu einer Lobau-Autobahn! Die Kundgebung wird polizeilich angemeldet. Die Teilnehmenden sind aufgefordert die zum Zeitpunkt der Versammlung geltenden Corona Bestimmungen einzuhalten. Bitte Masken aufsetzen und Abstände einhalten! Danke für ihr Verständnis.
Trotz eisiger Kälte kamen ca. 100 Personen zu unserer stimmungsvollen Kundgebung!
Hier die Berichterstattung von WienTV, Filme von Renate Sassmann:
AU-BOTANIK statt AUTO-Bahn, 1. Teil Langfassung
AU-BOTANIK statt AUTO-Bahn; Langfassung; Teil 2; 21.3.2021
Redebeiträge von Jutta Matysek (Rettet die Lobau), Wolfgang Rehm (VIRUS), Heinz Mutzek (Hirschstetten Retten), Bündnis Danni bleibt, u.v.a.! Musik von der Waldfee und vom Extinction Rebellion Chor!
Der Aufruftext:
„Die Grüne Lunge Wiens soll noch immer an der breitesten Stelle von einer Autobahn untergraben werden. Das lassen wir nicht mit uns machen! Denn die Lobau ist voll wilder Natur – eine Quelle der Lebendigkeit für ganz Wien. Wir demonstrieren für den Erhalt, die Pflege – und die jetzt schon an manchen Stellen dringend notwendige Revitalisierung der Au als Natura 2000-, Wasserschutz-, Naturschutz-, Landschaftsschutz- und Erholungsgebiet! Und gegen die Bauvorhaben der Asfinag und die Inkaufnahme der weiteren Verlandung und Versteppung! Wir demonstrieren IN der Au – um aufzuzeigen, welch Schätze die Natur dort beherbergt, die wir schützen sollten, anstatt sie zu gefährden! (Natürlich nur auf den erlaubten Wegen) Mit bunten Bannern und melodischen Parolen, mit aufweckenden Redebeiträgen und erdenden Liedern der Waldfee machen wir unseren Demo-Spaziergang durch die Lobau zu einem Manifest des Naturschutzes! Immer noch will man uns Bürger*innen vorgaukeln, dass mehr Autobahnen weniger Verkehrsbelastung bedeuten – doch mit einem Mehr an Straßen kommen immer mehr Autoverkehr, mehr Staumehr Lärm und mehr Abgase. Nicht nur, dass das Geld anderwärtig besser investiert wäre – die Rückbauung der nicht mehr gebrauchten Sperrbrunnen, die der Lobau unnötig das – dringende benötigte – Wasser entziehen, die Wiederherstellung der S80 als attraktive Öffi-Linie, all die Renaturierungsprojekte im Nationalpark Donau-Auen brauchen es sehr gut – zu fürchten ist dass mit den zwei drohenden Tunnelröhren (a 15m Durchmesser!) eine massive Veränderung im sensiblen Ökosystem Lobau käme. Klar, die Experten, die die Tunnelpläne untermauern wollen, sprechen von großer Sicherheit. Aber die, die für Naturschutz aufstehen, zeigen jetzt schon Schwachstellen im geologischen Aufbau auf. Und gerade jetzt sehen wir am Beispiel Semmering-Basistunnel, dass mit „unerwarteten Schwierigkeiten“ immer zu rechnen ist. Wir wissen das alle. Und zum Glück gibt es einige Menschen, die unermüdlich bei Ministerien und Verwaltungsgerichtshöfen gegen das irrsinnige Bauvorhaben ankämpfen. Nicht jede*r kennt sich damit bis ins letzte Detail aus – aber eines können wir Alle: Aufstehen, für das was wir lieben, und auf die Straße gehen, um unseren Willen kundzutun. Das werden wir nun für die Lobau wieder machen, damit gerade in der Corona-Krisen-Zeit dieses wichtige Thema NICHT unter den Tisch fällt: HIER KOMMT KEINE AUTOBAHN! Dazu singt uns die Waldfee nicht nur RAUS AUS DEN AUTOS, das Protestlied gegen den Lobautunnel, sondern auch HYMNEN AUF DIE PFLANZEN, die in der Au wachsen – wir wollen nicht nur unseren Widerstand kundtun, sondern auch aufzeigen, was für Schätze das denn genau sind, die es in der Lobau zu schützen gilt! Wir sehen uns zum Frühlingsbeginn am 21.03. wenn es heißt: Au-Genuss statt Bau-Verdruss! AU-BOTANIK STATT AUTO-BAHN!“
Für Sonntag war die Demo geplant, am Freitag um 12 bzw. 14 Uhr (!) wurde uns von Wienter Forstverwaltung und Umweltschutzabteilung mitgeteilt, wir dürften die Demo nicht, wie polizeilich angemeldet, im Nationalpark machen. Wir entschieden daraufhin – kompromissbereit – obwohl wir uns im Recht sahen, weil die politische Versammlung von der einzigen zuständigen Behörde – nämlich der Versammlungsbehörde – nicht untersagt worden war, nur eine Standkundgebung am Dechandweg vor dem Nationapark zu machen. Wie uns das „gedankt“ wurde:
Nachdem wir unsere Zelte schon auf dem geräumigen Platz vor dem Nationalparkhaus in einen der Zwischenräume aufgestellt hatten erschienen 2 Beamte der MA49 und verlangten von uns diese stattdessen auf die engste Stelle des Dechandwegs aufzustellen.
Die Umweltorganisation VIRUS kommentierte die Vorgänge mit folgender Presseaussendung (der wir uns vollinhaltlich anschließen):
OTS0092, 23. März 2021, 10:47
Lobauautobahn Versammlung– Magistrats-Desinformation mit schwerer Schlagseite
Offenkundig durchpolitisierte Beamte als Handlanger von Betonwünschen
Wien (OTS) – Die Umweltorganisation VIURS brandmarkt das tendenziöse Verhalten der Forstverwaltung Lobau und der Wiener Umweltschutzabteilung rund um eine politische Versammlung gegen den Lobautunnel in der Wiener Lobau. Sprecher Wolfgang Rehm:“ Offenbar im vorauseilenden Gehorsam gegenüber den Wiener SPÖ Betongranden, die das Projekt favorisieren, wurde in völliger Unkenntnis der Rechtslage von Beamten versucht, für eine lediglich bei der Versammlungsbehörde anzeigepflichtige Kundgebung eine nationalparkrechtliche Bewilligungspflicht zu konstruieren und einer Bürgerinitiative das Leben schwerzumachen, das ist skandalös.“
Im Rahmen einer politischen Versammlung fand am 21.2. unter dem Titel „Au-Botanik statt Autobahn“ unter winterlichen Bedingungen eine Kundgebung vor dem Wiener Nationalparkhaus statt an der ca. 100 Personen unter Einhaltung der Covid-19-Bestimmungen teilnahmen. Aus Entgegenkommen gegenüber den laut Umweltschützern „Magistrats-Allüren“ hatte die veranstaltende Bürgerinitiative ‚Rettet die Lobau – Natur statt Beton‘ auf die Durchführung eines im Anschluss geplanten Au-Spaziergangs verzichtet.
Die Umweltorganisation VIRUS, ein Vertreter war als Redner geladen, kritisiert nun scharf die Vorgangweise des Magistrats. „Es handelte sich um eine mit deutlichem Vorlauf ordnungsgemäß angezeigte und von der zuständigen Behörde nicht untersagte Versammlung. In letzter Minute übermittelten – offensichtlich akkordiert – sowohl die Wiener Umweltschutzabteilung als auch die Forstverwaltung bei der Versammlungsleiterin mit von Desinformation und Rechtsirrtümern strotzenden Schreiben,“ erläutert Rehm. So sei etwa der Versammlungsbegriff unzulässigerweise mit einer Veranstaltung nach dem Wiener Veranstaltungsgesetz vermischt worden für die die Behauptung gelte. Dann habe man versucht die Bürgerinitiative einzuschüchtern indem man eine nationalparkrechtliche Genehmigungspflicht in den Raum stellte und meinte die „Veranstaltung“ sei mit den Nationalparkzielen nicht vereinbart. „Tatsache ist, dass beide Magistratsabteilungen nicht zuständig sind, die Versammlungsfreiheit ein in der Verfassung verankertes hohes Gut ist und es dafür keiner Bewilligung bedarf sondern lediglich einer Anzeige bei der Landespolizeidirektion Wien als Versammlungsbehörde, die gegebenenfalls Naturschutzaspekte mit abzuwägen hat“, so Rehm. Es dürfe auch nicht vergessen werden, dass der Nationalpark Donauauen sich auf der seinerzeitigen Ausübung des Versammlungsrechtes gründe. „Ohne unseren Hainburg-Einsatz im Jahr 1984 würde es den Nationalpark nicht geben und würden viele der Herrschaften denen er heute anvertraut ist ohne Gehaltsscheck dastehen,“so Rehm, der betont, dass in den letzten Jahren immer wieder Versammlungen ohne Probleme auch im Nationalpark stattgefunden hätten. „Aber wenn es jetzt um die Lobauautobahn geht dann werden einige Herrschaften offenbar sehr nervös und versuchen Probleme zu machen“ stellt Rehm fest. Es werde offenbar mit zweierlei Maß gemessen, wenn man untätig beim bei weitem nicht immer nationalparkkonform ablaufenden Besuchergeschehen zusehen würde, gleichzeitig aber sonst praktisch alle beantragten Eingriffe inklusive den Asfinag- Bohrprogrammen bedenkenlos durchwinkt, sich hier aber ausgerechnet beim Protest gegen den Lobautunnel als Scharfmacher versuche. „Das Tunnelprojekt selbst wurde wiederum mit Glacéhandschuhen angefasst und ist die Wiener Umweltschutzabteilung sogar ohne Prüfung der möglichen Auswirkungen gegen jede Evidenz von eine fehlenden Bewilligungspflicht ausgegangen und hat absurderweise den Asfinag- Antrag zurückgewiesen, was derzeit gerichtlich bekämpft wird“ weiß Rehm, der auch klarstellen will, dass auschützende Bürgerinitiativen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Ziele des Nationalparks hätten sondern mit diesen übereinstimmten, was man von fragwürdigen Bauprojekten nicht behaupten könne. Kritik übt die Versammlungsleiterin Jutta Matysek von der an den Verhältnissen vor Ort: „Wer gedacht hätte, dass das Entgegenkommen unserer Bürgerinitiative, die im Bestreben um gutes Einvernehmen die Auwanderung gestrichen und die Versammlung auf eine Standkundgebung vor dem Nationalparkhaus umgewandelt hat, gewürdigt werden würde, wurde durch die Schikanierungsversuche durch MA49 Personal vor Ort eines Besseren belehrt. Diese haben in wirklich kleinlich- eifersüchtiger Weise den dort ohnehin knappen Platz noch einzuschränken versucht“ Selbstverständlich werde das mit Recht als unfreundlicher Akt aufgefasst. Rehm wiederum weist darauf hin, dass erst vor kurzem ein als Unfallexperte getarnter SPÖ-Abgeordneter und ehemaliger Magistratsabteilungsleiter im Kurier versucht habe, für das Lobautunnelprojekt Stimmung zu machen. „Jetzt beginnen schon aktive Beamte mit äußerst tendenziöser Interpretation von Rechtsvorschriften Politik zu machen. Wo kommen wir da hin, das muss umgehend gestoppt werden,“ warnt Rehm abschließend.
Mit diesem Artikel rüttelte die BZ auf: „…eine Brunnenanlage mit einer Entnahmemenge von 138 Liter pro Sekunde vorgesehen, wofür das Wasser- niveau um vier Meter abgesenkt werden müsste…“
Daraufhin meldete sich WOLFGANG REHM von der Umweltorganisation VIRUS zu Wort:
7. Februar · Folgende Texte schrieb ich an die Wiener Bezirkszeitung.Diese hatte in ihren Donaustädter und Simmeringer Ausgaben über die Lobauautobahn und Auswirkungen auf das Grundwasser berichtet“S1 Lobauautobahn ist Bedrohung für das Grundwasser – genaueAuswirkungen derzeit nicht hinreichend bestimmt!Als seit vielen Jahren an den verschiedenen Umweltverfahren zum Projekt S1-Schwechat-Süssenbrunn/Lobauautobahn Beteiligte werden wir nicht müde, immer wieder auf bedenkliche Auswirkungen dieses Projekts, darunter auch auf das Grundwasser hinzuweisen und stellen es auch deshalb in Frage. Nun haben, wie in der Wiener Bezirkszeitung Donaustadt und Simmering berichtet, auch eine Vielzahl von Betroffenen die Möglichkeit genützt, sich an den laufenden Wasserrechtsverfahren zu beteiligen, zum Bericht wären allerdings einige Klarstellungen vorzunehmen: Auswirkungen ergeben sich in der Betriebsphase durch die Tunnelröhren im Grundwasser und sollen weiters in der Bauphase im Bereich der offenen Tunnelbauweise nördlich und südlich der Donau große Baugruben errichtet und soll dafür grundwasserabsenkend Wasser abgepumpt werden. Im Süden der Donau gibt es besonders viele große bestehende Wassernutzungen darunter die OMV-Raffinerie Schwechat. Für den vorhersehbaren Ausfall auch dieser Versorgung muss die Asfinag Ersatzbrunnen errichten, und das sind die 138l/sec Prozesswasser, von denen auch im Beitrag die Rede ist. Diese Ersatzwasserversorgung war in der ursprünglich beabsichtigten Weise nicht durchführbar, musste umgeplant werden und war daher nicht mehr Gegenstand der zurückliegenden Umweltverträglichkeitsprüfung. Diese hat über 9 Jahre laufend gezeigt, dass trotz vieler Umarbeitungen und Nachbesserungen bis heute noch nicht nachvollziehbar dargestellt ist, wie groß und weitreichend die Auswirkungen im Grundwasser sind. Nachteilige Auswirkungen können daher nicht ausgeschlossen werden. Die dennoch trotz vieler zusätzlicher Auflagen die behördliche Genehmigung bestätigende UVP-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, die viele Fragen in die nachfolgenden Wasserrechtsverfahren verschoben hat, wird derzeit von Umweltorganisationen und Bürgerinitiativen beim Höchstgericht bekämpft. Die Auswirkungen sind auch nicht kompensierbar. Wenn also die Bezirksvorsteher – insbesondere jener der Donaustadt – den betroffenen Gärtnern und Landwirten helfen wollen, dann mögen sie sich von diesem Vorhaben distanzieren und dazu beitragen, dass von seiner Umsetzung Abstand genommen wird. Die Wasserrechtsverfahren wurden zwar deutlich verspätet, dennoch aber schon 2018 und nicht erst vor Kurzem eingereicht. In der Zeit bis zum Beginn der Öffentlichkeitsbeteiligung im November 2020 musste also erneut zwei Jahre lang am Projekt „herumgedoktert“ werden. Angesichts des Verfahrensstandes ist ein Baubeginn für den zweiten Verwirklichungsabschnitt im Jahr 2021 auszuschließen, allein schon deshalb, weil sich auch hier nach den Behörden noch das Bundesverwaltungsgericht damit zu befassen haben wird.
Nachtrag: Es gibt keine Verkehrsentlastung durch die S1. Es ist zwar keine Grundwasserfrage, kommt aber ebenfalls im Artikel vor. Ich nütze daher die Gelegenheit noch darauf hinzuweisen, dass zwar seit Jahren von einer Verkehrsentlastung durch die S1 die Rede ist, sich diese Erwartung aber nicht einmal im Einreichprojekt der Asfinag abgebildet findet. Auch nach deren Verkehrsprognosen gibt es eine derartige Wirkung entweder nur kurzfristig oder überhaupt nicht. Das betrifft sowohl das Marchfeld als auch mit der Eßlinger Hauptstraße die wesentlichste Durchzugsstraße der Donaustadt und insbesondere die Südost-Tangente.“
Aussendung und Mitschnitt zur Pressekonferenz am 24.02.2021: „Ein Projekt von der Gegenwart überholt. Heute nicht mehr verantwortbar, morgen als Umweltverbrechen bezeichnet“ m. O. Univ. Prof. DI Dr. techn. Hermann Knoflacher, Assoc. Prof. Dr. Herbert Formayer, Dr. Josef Unterweger, Univ. Prof. Dr. Bernd Lötsch, Ing. Werner Schandl, Wolfgang Rehm sowie Univ.-Doz. Dr. Peter Weish forderten das Aus für den Lobau-Tunnel und die Stadtstraße in Wien und präsentieren Alternativen aus juristischer, ökologischer, ökonomischer und sozialer Sicht.
Der Pressekonferenz vorgangegangen war eine sehr spannende Onlineveranstaltung des Naturschutzbund Wien am 15.2.2021:„Lobautunnel: Folgen für die Zukunft der Stadt Wien, das Umland, den Nationalpark und das Klima“. Sie ist unter diesem Link archiviert und wirklich sehr aufschlussreich!
Wir können nur allerwärmstens empfehlen sich beides anzusehen!
