14:00 Praterstern zur Fahrraddemo, 15:30 zur Fußgehenden Demo Wien Süßenbrunn (S Bahn Station)
Details siehe unten.
Aufruftext: Gemeinsam gegen den Bau der Lobau-Autobahn und ihre Zubringerstraßen (Stadtstraße Aspern, S1 Spange Seestadt und S8 Marchfeldschnellstraße).Verkehrswende jetzt! Der Bau neuer Autobahnen ist ein weiterer Schritt Richtung Klimakrise, den wir nicht mehr tolerieren können. Wir brauchen einen nachhaltigen und modernen Ausbau des öffentlichen Verkehrs und die Herstellung von Fahrradinfrastruktur, statt Unsummen für rückschrittliche und klimaschädliche Großprojekte zu verschwenden! Wir lassen uns die Zukunft nicht verbauen! Deshalb erobern wir am 3. Juni mit unseren Fahrrädern die Straße zurück und zeigen damit, wie eine klimagerechte Mobilität aussehen kann.
Wir wollen den Feiertag 3.Juni nutzen um mit den Fahrrädern an die Stellen zu fahren, wo der Autobahnbau (Lobau-Autobahn, Stadtstrasse) wahrscheinlich zuerst droht. Wir treffen uns um 14 Uhr am Praterstern und fahren in den 22. Bezirk. Bei Zwischenkundgebungen an möglichen Schauplätzen des Autobahnbaus wird es div. Redebeiträge zu den fossilen Monster-Projekten und was zukunfsfähige Alternativen dazu sein sollten geben. Dieser Tag ist der Weltfahrradtag, wo überall auf der Welt Fahrradevents stattfinden und wir wollen auch in Wien auf die besondere Rolle von Fahrrädern und Lastenrädern für klimafreundliche Mobilität in der Bundeshauptstatt und Umgebung hinweisen. Sei dabei! Wichtig: Wir fordern alle Teilnehmenden auf die geltenden Covid Bestimmungen einzuhalten. Bitte Masken tragen und Abstände halten. Ablauf: Polizeilich angemeldet wurden 2 Demonstrationen beide führen zur selben Schlusskundgebung: 1) Fahrraddemonstration: Startkundgebung am Praterstern auf dem gepflasterten Platz auf der Rückseite der Station (wo nicht die Straßenbahnen wegfahren): 13.30 Treffen OrdnerInnen 14.00 Uhr offizieller Beginn Reden: Greenpeace, Lobau bleibt, System Change not Climate Change, David oder Karin 14.45 Uhr Abfahrt: Lassallestrasse- Reichsbrücke – Wagramerstrasse – Erzherzog Karl Strasse – durch die Unterführung dann – Stadlauerstrasse – Hirschstettnerstrasse – Quadenstrasse – Spargelfeldstrasse – ca. 15.45 – 16 Uhr Zwischenkundgebung auf der großen öffentlichen Wiese (auf der Höhe der Ecke zu Am Fiedhof) Reden: Hirschstetten Retten, Jugendrat ca.16 Uhr Weiterfahrt– Spargelfeldstrasse – Breitenleerstrasse – Oleanderweg – Tujagasse – Friedhofsweg – über die S2 Brücke drüber dann rechts- Schlusskundgebung 48°16’09.0″N 16°30’09.9″E (48.269164, 16.502762) auf dem öffentlichen Weg der zum Kleingartenverein Gartensee Kraus-Pieringer, 1220 Wien führt bzw. der Verbreiterung dieses Weges neben der S2. Reden: Fridays for Future, Selbstbestimmtes Österreich, Rettet die Lobau, Musik von der Künstlerin Waldfee 2) Fußgängerdemonstration: 15.30 Uhr Sammelplatz Bahnhofsvorplatz von S Bahn Station Wien Süßenbrunn 16.00 Abmarsch– Bettelheimstrasse – Süßenbrunnerstrasse – Friedhofsweg – Weg der beim Kleingartenverein Gartensee Kraus-Pieringer vorbeiführt zum gemeinsamen Schlusskundgebungsplatz mit der Fahrrademonstration neben der S2. Ende der gemeinsamen Schlusskundgebung beider Demos ist 18.30 Uhr. Wenn ihr auf Facebook seid, bitte teilt diesen Fb Event Vielen Dank!
Trotz eisiger Kälte kamen ca. 100 Personen zu unserer stimmungsvollen Kundgebung!
Hier die Berichterstattung von WienTV, Filme von Renate Sassmann:
Redebeiträge von Jutta Matysek (Rettet die Lobau), Wolfgang Rehm (VIRUS), Heinz Mutzek (Hirschstetten Retten), Bündnis Danni bleibt, u.v.a.! Musik von der Waldfee und vom Extinction Rebellion Chor!
Der Aufruftext:
„Die Grüne Lunge Wiens soll noch immer an der breitesten Stelle von einer Autobahn untergraben werden. Das lassen wir nicht mit uns machen! Denn die Lobau ist voll wilder Natur – eine Quelle der Lebendigkeit für ganz Wien. Wir demonstrieren für den Erhalt, die Pflege – und die jetzt schon an manchen Stellen dringend notwendige Revitalisierung der Au als Natura 2000-, Wasserschutz-, Naturschutz-, Landschaftsschutz- und Erholungsgebiet! Und gegen die Bauvorhaben der Asfinag und die Inkaufnahme der weiteren Verlandung und Versteppung! Wir demonstrieren IN der Au – um aufzuzeigen, welch Schätze die Natur dort beherbergt, die wir schützen sollten, anstatt sie zu gefährden! (Natürlich nur auf den erlaubten Wegen) Mit bunten Bannern und melodischen Parolen, mit aufweckenden Redebeiträgen und erdenden Liedern der Waldfee machen wir unseren Demo-Spaziergang durch die Lobau zu einem Manifest des Naturschutzes! Immer noch will man uns Bürger*innen vorgaukeln, dass mehr Autobahnen weniger Verkehrsbelastung bedeuten – doch mit einem Mehr an Straßen kommen immer mehr Autoverkehr, mehr Staumehr Lärm und mehr Abgase. Nicht nur, dass das Geld anderwärtig besser investiert wäre – die Rückbauung der nicht mehr gebrauchten Sperrbrunnen, die der Lobau unnötig das – dringende benötigte – Wasser entziehen, die Wiederherstellung der S80 als attraktive Öffi-Linie, all die Renaturierungsprojekte im Nationalpark Donau-Auen brauchen es sehr gut – zu fürchten ist dass mit den zwei drohenden Tunnelröhren (a 15m Durchmesser!) eine massive Veränderung im sensiblen Ökosystem Lobau käme. Klar, die Experten, die die Tunnelpläne untermauern wollen, sprechen von großer Sicherheit. Aber die, die für Naturschutz aufstehen, zeigen jetzt schon Schwachstellen im geologischen Aufbau auf. Und gerade jetzt sehen wir am Beispiel Semmering-Basistunnel, dass mit „unerwarteten Schwierigkeiten“ immer zu rechnen ist. Wir wissen das alle. Und zum Glück gibt es einige Menschen, die unermüdlich bei Ministerien und Verwaltungsgerichtshöfen gegen das irrsinnige Bauvorhaben ankämpfen. Nicht jede*r kennt sich damit bis ins letzte Detail aus – aber eines können wir Alle: Aufstehen, für das was wir lieben, und auf die Straße gehen, um unseren Willen kundzutun. Das werden wir nun für die Lobau wieder machen, damit gerade in der Corona-Krisen-Zeit dieses wichtige Thema NICHT unter den Tisch fällt: HIER KOMMT KEINE AUTOBAHN! Dazu singt uns die Waldfee nicht nur RAUS AUS DEN AUTOS, das Protestlied gegen den Lobautunnel, sondern auch HYMNEN AUF DIE PFLANZEN, die in der Au wachsen – wir wollen nicht nur unseren Widerstand kundtun, sondern auch aufzeigen, was für Schätze das denn genau sind, die es in der Lobau zu schützen gilt! Wir sehen uns zum Frühlingsbeginn am 21.03. wenn es heißt: Au-Genuss statt Bau-Verdruss! AU-BOTANIK STATT AUTO-BAHN!“
Für Sonntag war die Demo geplant, am Freitag um 12 bzw. 14 Uhr (!) wurde uns von Wienter Forstverwaltung und Umweltschutzabteilung mitgeteilt, wir dürften die Demo nicht, wie polizeilich angemeldet, im Nationalpark machen. Wir entschieden daraufhin – kompromissbereit – obwohl wir uns im Recht sahen, weil die politische Versammlung von der einzigen zuständigen Behörde – nämlich der Versammlungsbehörde – nicht untersagt worden war, nur eine Standkundgebung am Dechandweg vor dem Nationapark zu machen. Wie uns das „gedankt“ wurde:
Nachdem wir unsere Zelte schon auf dem geräumigen Platz vor dem Nationalparkhaus in einen der Zwischenräume aufgestellt hatten erschienen 2 Beamte der MA49 und verlangten von uns diese stattdessen auf die engste Stelle des Dechandwegs aufzustellen.
Die Umweltorganisation VIRUS kommentierte die Vorgänge mit folgender Presseaussendung (der wir uns vollinhaltlich anschließen):
OTS0092, 23. März 2021, 10:47
Lobauautobahn Versammlung– Magistrats-Desinformation mit schwerer Schlagseite
Offenkundig durchpolitisierte Beamte als Handlanger von Betonwünschen
Wien (OTS) – Die Umweltorganisation VIURS brandmarkt das tendenziöse Verhalten der Forstverwaltung Lobau und der Wiener Umweltschutzabteilung rund um eine politische Versammlung gegen den Lobautunnel in der Wiener Lobau. Sprecher Wolfgang Rehm:“ Offenbar im vorauseilenden Gehorsam gegenüber den Wiener SPÖ Betongranden, die das Projekt favorisieren, wurde in völliger Unkenntnis der Rechtslage von Beamten versucht, für eine lediglich bei der Versammlungsbehörde anzeigepflichtige Kundgebung eine nationalparkrechtliche Bewilligungspflicht zu konstruieren und einer Bürgerinitiative das Leben schwerzumachen, das ist skandalös.“
Im Rahmen einer politischen Versammlung fand am 21.2. unter dem Titel „Au-Botanik statt Autobahn“ unter winterlichen Bedingungen eine Kundgebung vor dem Wiener Nationalparkhaus statt an der ca. 100 Personen unter Einhaltung der Covid-19-Bestimmungen teilnahmen. Aus Entgegenkommen gegenüber den laut Umweltschützern „Magistrats-Allüren“ hatte die veranstaltende Bürgerinitiative ‚Rettet die Lobau – Natur statt Beton‘ auf die Durchführung eines im Anschluss geplanten Au-Spaziergangs verzichtet.
Die Umweltorganisation VIRUS, ein Vertreter war als Redner geladen, kritisiert nun scharf die Vorgangweise des Magistrats. „Es handelte sich um eine mit deutlichem Vorlauf ordnungsgemäß angezeigte und von der zuständigen Behörde nicht untersagte Versammlung. In letzter Minute übermittelten – offensichtlich akkordiert – sowohl die Wiener Umweltschutzabteilung als auch die Forstverwaltung bei der Versammlungsleiterin mit von Desinformation und Rechtsirrtümern strotzenden Schreiben,“ erläutert Rehm. So sei etwa der Versammlungsbegriff unzulässigerweise mit einer Veranstaltung nach dem Wiener Veranstaltungsgesetz vermischt worden für die die Behauptung gelte. Dann habe man versucht die Bürgerinitiative einzuschüchtern indem man eine nationalparkrechtliche Genehmigungspflicht in den Raum stellte und meinte die „Veranstaltung“ sei mit den Nationalparkzielen nicht vereinbart. „Tatsache ist, dass beide Magistratsabteilungen nicht zuständig sind, die Versammlungsfreiheit ein in der Verfassung verankertes hohes Gut ist und es dafür keiner Bewilligung bedarf sondern lediglich einer Anzeige bei der Landespolizeidirektion Wien als Versammlungsbehörde, die gegebenenfalls Naturschutzaspekte mit abzuwägen hat“, so Rehm. Es dürfe auch nicht vergessen werden, dass der Nationalpark Donauauen sich auf der seinerzeitigen Ausübung des Versammlungsrechtes gründe. „Ohne unseren Hainburg-Einsatz im Jahr 1984 würde es den Nationalpark nicht geben und würden viele der Herrschaften denen er heute anvertraut ist ohne Gehaltsscheck dastehen,“so Rehm, der betont, dass in den letzten Jahren immer wieder Versammlungen ohne Probleme auch im Nationalpark stattgefunden hätten. „Aber wenn es jetzt um die Lobauautobahn geht dann werden einige Herrschaften offenbar sehr nervös und versuchen Probleme zu machen“ stellt Rehm fest. Es werde offenbar mit zweierlei Maß gemessen, wenn man untätig beim bei weitem nicht immer nationalparkkonform ablaufenden Besuchergeschehen zusehen würde, gleichzeitig aber sonst praktisch alle beantragten Eingriffe inklusive den Asfinag- Bohrprogrammen bedenkenlos durchwinkt, sich hier aber ausgerechnet beim Protest gegen den Lobautunnel als Scharfmacher versuche. „Das Tunnelprojekt selbst wurde wiederum mit Glacéhandschuhen angefasst und ist die Wiener Umweltschutzabteilung sogar ohne Prüfung der möglichen Auswirkungen gegen jede Evidenz von eine fehlenden Bewilligungspflicht ausgegangen und hat absurderweise den Asfinag- Antrag zurückgewiesen, was derzeit gerichtlich bekämpft wird“ weiß Rehm, der auch klarstellen will, dass auschützende Bürgerinitiativen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Ziele des Nationalparks hätten sondern mit diesen übereinstimmten, was man von fragwürdigen Bauprojekten nicht behaupten könne. Kritik übt die Versammlungsleiterin Jutta Matysek von der an den Verhältnissen vor Ort: „Wer gedacht hätte, dass das Entgegenkommen unserer Bürgerinitiative, die im Bestreben um gutes Einvernehmen die Auwanderung gestrichen und die Versammlung auf eine Standkundgebung vor dem Nationalparkhaus umgewandelt hat, gewürdigt werden würde, wurde durch die Schikanierungsversuche durch MA49 Personal vor Ort eines Besseren belehrt. Diese haben in wirklich kleinlich- eifersüchtiger Weise den dort ohnehin knappen Platz noch einzuschränken versucht“ Selbstverständlich werde das mit Recht als unfreundlicher Akt aufgefasst. Rehm wiederum weist darauf hin, dass erst vor kurzem ein als Unfallexperte getarnter SPÖ-Abgeordneter und ehemaliger Magistratsabteilungsleiter im Kurier versucht habe, für das Lobautunnelprojekt Stimmung zu machen. „Jetzt beginnen schon aktive Beamte mit äußerst tendenziöser Interpretation von Rechtsvorschriften Politik zu machen. Wo kommen wir da hin, das muss umgehend gestoppt werden,“ warnt Rehm abschließend.
In ihrem Blog posteten die Wiener Linien eine Netzgrafik mit dem Titel „Blick in die Zukunft“ auf der die beiden Stationen wieder eingezeichnet waren.
Die Aussicht auf eine Wiedereröffnung in diesem Plan löste eine Flut von begeisterten Postings, Emails und Anrufen bei uns und bei der Bürgerinitiative S80 Lobau (die sich ebenfalls seit Jahren für deren Wiedereröffnung einsetzt) aus.
Hier nur eine kleine Auswahl davon:
„sehr cool „Michaela M. „Na endlich, hab die Schließung der Stationen nie ganz verstanden.“ Wiki N. „schau mal dann musst du nicht mehr umsteigen sondern fährst direkt zur Hausfeldstraße mit der Bahn “ Nina E. „Sehr gut. Die Zukunft liegt im Ausbau der Öffis!“ Isabelle S. „Juhuuu… Am Besten sollte es schon gestern gewesen seinEs gibt so viele Argumente dafür, da kann man gar nicht alle aufzählen! “ Eva Z. Ganz wichtig für alle Anrainer! Karin M.
„Wie großartig wäre das denn!!! soo lange darum gekämpft! Und dringend notwendig, zumal man sich mit der Verbauung der der freien Flächen rund um die Station ja nicht unbedingt zurück gehalten hat.“ Doris M.“ „Super vielen Dank “ Maria K. „Super!!! Wir freun uns sehr darüber!!!“ Alice O. „hurra ich komme!“ Robert W. „Das wäre so großartig!“ Dani E. usw.
Es stellte sich leider heraus, dass die Wiener Linien bei ihrem „Blick in die Zukunft“ offenbar keinerlei Aufmerksamkeit für die Schnellbahn über hat. Man nahm offensichtlich einen alten Plan, wo die beiden Stationen noch eingezeichnet waren und zeichnete dort die U Bahnänderungen ein. Als sie auf ihren Fehler aufmerksam wurden, wurde diese Grafik kommentarlos durch eine ersetzt, wo gar keine Schnellbahnstationen mehr eingezeichnet waren.
Auf eine Entschuldigung der Wiener Linien oder gar eine Erklärung, warum diese – offensichtlich für so Viele sehr wichtigen – Einsteigmöglichkeiten nicht wiedereröffnet werden sollen, warten die Enttäuschten vergeblich. Einer, der die Wiener Linien direkt anschrieb bekam diese lapidare Antwort. Weder die Wiener Linien noch die ÖBB auf deren Facebookseite wir unsere Freude über die mögliche Wiedereröffnung gepostet hatten fand übrigens unser Posting, noch die Diskussion der Anderen, die sich darauf entspann, des Kommentierens würdig.
„Also ICH erkenne, dass es ein Irrtum war, die Stationen zu schließen, obwohl sie dringend notwendig sind! Und das sollten auch die WL erkennen!!!“ Anna S.
Diesem Kommentar einer der vielen Betroffenen können wir nur 100% zustimmen!
Seither gibt es noch mehr BewohnerInnen rund um die Stationen, dh. potentielle NutzerInnen und mit mehr EinwohnerInnen in Wien auch mehr Erholungssuchende, die zur Donauinsel oder in die Lobau wollen. Der Klimawandel ist noch brennender geworden, der Verkehr ist der am schnellsten wachsende Treibhausgasemittent. Höchste Zeit also für umweltfreundliche Verkehrslösungen!
Auf der Ostbahnstrecke gibt es inzwischen ein attraktives Intervall, (es wird elektrifiziert und zweigleisig ausgebaut bis nach Bratislava!) mit dem geplanten 1-2-3 Ticket, das 2021 kommen soll wird es preislich noch interessanter. Aber was nützt das, wenn man nicht einsteigen kann? Durch die Schließung der S 80 Stationen Hausfeldstrasse und Lobau ist die S80 nicht schneller geworden, wie der Vergleich der Fahrpläne vor und nach der Schließung zeigt. Im Dezember 2020 ist jetzt auch noch die S80 Station Matzleinsdorferplatz geschlossen worden wo gerade die U Bahn hingebaut wird!
Weiterführende Infos: Facebookseite der BürgerInitiative Rettet die Lobau – Natur statt Beton
Zur Homepage der Bürgerinitiative S80 Lobau und zu ihrer Facebookseite
„Die Schnellbahnlinie S80 wird wieder in der Station Lobau stehen bleiben und in der Station Hausfeldstrasse! Ein Sieg für den Klimaschutz!
Am 30.12.2020 wurde auf der Seite der Wiener Linien unter dem Titel „Blick in die Zukunft“ der neue Plan für das zukünftige Netz online gestellt: https://blog.wienerlinien.at/zeitreise-die-welt-der…/ Dabei wurde auch diese Sensation präsentiert. Wir von der Bürgerinitiative Rettet die Lobau – Natur statt Beton freuen uns gemeinsam mit all den Vielen, die diese Verbindung so dringend brauchen, wenn wir hier in Zukunft wieder in die S80 einsteigen werden können! Je früher es umgesetzt wird, desto besser!
Wir fordern diese Wiedereröffnungen schon lange, und danken den Wiener Linien und ÖBB, die hier klimafreundliche Mobilität ermöglichen werden!
Entlastung für die Südosttangente– Alternative zu einer Lobau-Autobahn
Die S80 läuft genau parallel zur Südosttangente und mit diesen neuen Stationen und einer Intervallverdichtung kann sie eine ideale Entlastung der A23 sein! Rund um die Station Lobau und Hausfeldstrasse gibt es in den letzten Jahren massive Bautätigkeit und Zuzug. Mit diesen wiedereröffneten Stationen werden die BewohnerInnen die Autos stehen lassen können und umweltfreundlich mit der Schnellbahn in kürzester Zeit z.B. beim Hauptbahnhof sein können! Wer zur Donauinsel oder in die Lobau zum Picknicken, Schwimmen, Spazierengehen, Skaten oder Radfahren will, für den ist die S80 Station Lobau einfach der kürzeste Weg, wo man das Fahrrad bequem mitnehmen kann.
Wir hoffen natürlich, dass die Stadt Wien bei der Wiedererrichtung der Station Lobau gleich die Gelegenheit beim Schopf packt und ein barrierefreier, sicherer Übergang über die stark befahrene Raffineriestrasse hinüber zur Donauinsel ermöglicht werden wird. Das wäre eine Win-win Situation für alle Erholungsuchenden, die dann nicht mehr mit ihren Kinderwägen ums liebe Leben laufen müßten, wenn sie auf die andere Seite wollen.
Wenn die S80 in der Hausfeldstrasse wieder hält, ermöglicht man so nicht nur den direktesten Umstieg in die U2 (im Moment muss man dafür umständlich nach Aspern Nord fahren) sondern auch in die Straßenbahnlinie 26 und die Buslinien 85A, 95B, 97A. Auch so kann wesendlich zur Attraktivierung der Öffis beigetragen werden, weiß man doch, dass jeder Umsteigevorgang Fahrgäste „kostet“.
Der „Blick in die Zukunft“ den uns die Wiener Linien hier zeigen, freut nicht nur die Bevölkerung sondern auch das Klima und die Umwelt. Wir hoffen, dass bald die genaueren Details und Zeitpläne für die Umsetzung präsentiert werden!
Presseaussendung der BürgerInitiative Rettet die Lobau – Natur statt Beton vom 5.10.2020
Via Bezirksblätter hatte Frau Umweltstadträtin Sima für heute Montag 15 – 16.30 Uhr verkündet, sie werde „durch die Lobau wandern und Interessierten für alle Fragen zur Verfügung stehen“. Beim Nationalparkhaus Lobau, wo die „Publikumswanderung“ starten sollte, wartete, trotz des für arbeitende Menschen sehr unpraktischen Termins, eine Menschentraube mit ihren Fragen. Wer kam nicht? Frau Sima. Sie fand es auch nicht notwendig die Veranstaltung in irgendeiner Form abzusagen. Dementsprechend sauer waren auch die Wartenden des „Publikums“, an denen – und ihren Anliegen – Frau Sima offensichtlich kein Interesse hatte.
Viele waren gekommen um auf die fortschreitende Austrocknung der Lobau hinzuweisen, sie wollen, dass die Stadt Wien mehr Wasser via Dotation einleitet und nicht mehr notwendige Sperrbrunnen beim Tanklager ausschaltet und damit den sinnlosen Aderlass des Augebietes in die Donau beendet. Sie hatten über 2000 Unterschriften gesammelt, die sie gerne übergeben hätten. Keine Chance. Auch die liebevoll ausgearbeiteten Fragen zur geplanten Transitschneise Lobau-Autobahn und der durch diese zu erwartende Mehr-Ausstoß von Treibhausgas (+60 % im Projektgebiet!) und Luftschadstoffen, die drohende Zunahme von Verkehr, Lärm und Bodenvernichtung bleiben ignoriert. Ebenso die brennende Frage nach den dringend benötigten S80 Schnellbahn Stationen Lobau und Hausfeldstrasse, die man Frau Sima als Verantwortliche für die Wiener Linien stellen wollte, blieben unbeantwortet. Wie notwendig öffentliche Verkehrsmittel über die Stadtgrenze hinaus für PendlerInnen sind, um umweltfreundlich mobil zu sein, interessierte offensichtlich auch nicht.
Jutta Matysek von der BürerInitiative Rettet die Lobau – Natur statt Beton: „Wir sind über eine Stunde da gestanden und haben gewartet. Es wäre Frau Sima sicher ein Leichtes gewesen die Angestellten des Nationalparkhauses anzuweisen zumindest mit einem Zettel mit einer Absage an die Türe hängen zu lassen. Hat sie aber nicht. Umso mehr ärgert es dann, wenn man im Nachhinein auf Facebook Seite von Josef Taucher lesen muss, sie hat auf der Kleinen Stadtfarm in der Naufahrtgasse, keine 5 Min entfernt „eine Bezirkstour zu den verborgenen Schätzen der Donaustadt unternommen.“ Ein Fotoshooting mit Josef Taucher und anderen Parteifreunden incl. Ziegenstreicheln war wichtiger als die Anliegen der Bevölkerung. Bitter, wenn die für so wichtige Umweltthemen zuständig Stadträtin Bürgernähe vermeidet.“
Radio Orange hat sich bei den Wartenden umgehört und daraus einen Radio Beitrag der Sendereihe „trotz allem“ gestaltet. Hier ist er zum Nachhören archiviert.
Hier die Presseaussendung von Fridays for Future Wien zum Klimastreik am Freitag 2.10.2020: Fridays for Future Wien: “Der Bau neuer Autobahnen gefährdet unsere Zukunft!”
Beim Klimastreik am Freitag, den 2.10.2020, will sich Fridays for Future Wien gegen geplante Straßenprojekte wie der Außenringschnellstraße mit dem Lobautunnel und der Stadtstraße Aspern stellen. Gemeinsam mit einigen lokalen Bürgerinitiativen fordert die Bewegung, dass stattdessen mehr Geld in den Ausbau von öffentlichen Verkehrsmitteln und Radinfrastruktur gesteckt wird.
“Wenn Österreich, wie von der Bundesregierung angestrebt, 2040 klimaneutral sein will, dürfen Straßenprojekte, die am Ende nur zu mehr Autoverkehr führen, nicht gebaut werden”, so Fridays for Future-Aktivistin Mira Dolleschka. “Das Geld, dass in Lobautunnel, Stadtstraße und co gesteckt wird, bräuchten wir dringend beim Ausbau des Verkehrsnetzes und des Radinfrastruktur.”
Der Klimastreik am Freitag wird um 12 Uhr bei der U2-Station Hausfeldstraße starten. Anschließend ist ein Demonstrationszug in die Nähe des Ausgangspunktes der Stadtstraße in Hirschstetten geplant. Unterstützt wird Fridays for Future Wien dabei auch von den lokalen Bürgerinitiativen Rettet die Lobau-Natur statt Beton, Hirschstetten Retten, BürgerInnen Netzwerk Verkehrsregion Wien – NÖ / Nordost und Klimaverträglich leben Seestadt, die durch die Verwirklichung neuer Straßenprojekte neben der klimaschädlichen Wirkung auch einen Verlust der Lebensqualität und die Zerstörung wertvoller Grünräume befürchten.
“Wenn der Bürgermeister glaubt, dass diese fossilen Großprojekte nicht mehr verhindert werden können, weil sie zum Wohl der Wienerinnen und Wiener sind, hat er die Rechnung ohne die Jugend gemacht”, sagt Simon Pories von Fridays for Future abschließend und ergänzt: “Wir werden es nicht zulassen, dass unsere Zukunft zubetoniert wird”
Zahlreiche zum Thema Mobilität aktive Gruppen hatten bereits im Februar vereinbart an diesem Tag in ganz Österreich dezentral Aktionen für eine Verkehrswende und für umweltfreundliche Mobilität zu veranstalten. Eine Auflistung der vielen tollen und bunten Aktionen findet sich auf der Homepage www.verkehrswende.at. In Wien gab es ua. eine Fahrraddemo. Hier ein paar Bilder dazu:
Im Anschluß an die Raddemo fand in der eigens dafür aufgestellten Kuppel von European Public Sphere ein Kuppelgespräch (Dome Talk) auf dem Wiener Rathausplatz statt. Im Rahmen der Reihe „IDEEN FÜR DEN WANDEL“ war Katharina Rogenhofer, die Sprecherin des Klimavolksbegehren von Fridays for Future eingeladen. Ihr Workshop hieß „Von unten nach oben – Wie Bürger*innen die Politik verändern“.
Presseaussendung zur Fahrraddemo in Wien am 19.6.2020 – Teil des österreichweiten dezentralen Aktionstags der Initiativen für eine Verkehrswende:
Verkehrswende jetzt! Ebnen wir zukünftiger und gesunder Mobilität statt fossilen Großprojekten endlich den Weg!
Um unsere Gesundheit zu schützen, den drohenden Klimakollaps abzuwenden, um den rasanten Flächenfraß zu verhindern, um zukunftsfähige Arbeitsplätze in den Regionen zu sichern, brauchen wir eine klima-, umwelt- und menschenfreundliche Verkehrswende JETZT! Trotz dieser sich immer weiter verbreitenden Einsicht fließen weiterhin viele Milliarden in Planung und Bau neuer Autobahnen, Schnellstraßen und Flugpisten, als ob es keine Alternativen dazu gäbe. In Zeiten des Klimawandels und Bodenverbrauchs ist das zukunftsfeindlich.
Wir brauchen eine menschengerechte und aufeinander abgestimmte Raum- und Verkehrsentwicklung. Wir fordern daher:
> Vorrang für Bahn, Bus, Bim, Rad- und Fußverkehr! Investitionen in den Erhalt, Ausbau, weitgehende Elektrifizierung und die Attraktivierung von ÖV-Netzen, Regionalbahnen und die Förderung der sanften Mobilität. Verlagerung des Güterfernverkehrs von der Straße auf die Schiene. Sozial- und klimagerechte Kosten für alle Mobilitätsformen.
> Sofortiger Stopp fossiler und umweltfeindlicher Großprojekte – Nein zum Bau neuer Autobahnen und anderer Großstraßenprojekte, Nein zum Bau neuer Flugpisten! In Wien heißt das kein Transitkreuz: Nein zu einer Lobau-Autobahn, einer S1 Spange Seestadt, einer Stadtstrasse Aspern, einer S8 Marchfeldschnellstrasse und einer 3.Piste Flughafen Schwechat! Wir fordern ein Gesamt-Umsetzungskonzept das die Reduktion des motorisierten Individualverkehrs auf 20% des gesamten Verkehrsaufkommens bis 2025 ermöglicht, wie von der Stadt Wien im Masterplan Verkehr vorgesehen!
> Ökologisch und sozial verträgliche Raumplanung und Arbeitsgestaltung sowie Stärkung regionaler Wirtschaftskreisläufe, um unnötigen Verkehr und Gütertransit zu vermeiden und Zerschneidung von Landschaften, Zersiedelung und Bodenverbrauch einzudämmen!
Um diesen Forderungen Gehör zu verschaffen, veranstalten wir als österreichweites Netzwerk für eine Verkehrswende am 19. Juni 2020 einen bundesweiten Aktionstag. Wir wollen an möglichst vielen Orten in Österreich Aktionen durchführen, um diese gemeinsamen Forderungen mit unseren jeweiligen Anliegen vor Ort zu verknüpfen.
In Wien ist eine Fahrraddemo geplant:
Treffpunkt 13.30 Maria Tusch Straße 2 in der Seestadt Aspern Abfahrt 14 Uhr, Zwischenkundgebung 15 Uhr Verkehrsministerium Schlusskundgebung 16 Uhr Rathausplatz
In Wien rufen auf:
BI Rettet die Lobau – Natur statt Beton BNWN Bürgerinitiativen Netzwerk Verkehrsregion Wien – NÖ/Nordost Hirschstetten Retten Klimaverträglich Leben Seestadt Radlobby Österreich BI S80 Lobau System Change not Climate Change Links Wien Andas
Am Mo. 24.04. findet am Bundesverwaltungsgericht (Nähe U3 Erdberg) die Wasserrechtsverhandlung des Lobautunnels statt! Kommt zur Kundgebung um 7.30 – 9.00 Uhr!
Obwohl Klimaschutz Ministerin Gewessler das Horrorprojekt gestoppt hat versucht der Autobahnbetreiber Asfinag sich eine Vorratsgenehmigung zu verschaffen um bei Neuwahlen den Bau möglichst schnell starten zu können – mitten durch das Grundwasser des Nationalparks, der Trinkwasserreserve von Wien! In der Verhandlung darf nicht fotografiert oder gefilmt werden deshalb ist es umso wichtiger, dass wir vor Beginn vor dem Gerichtsgebäude sichtbar und für die Medien berichtbar machen, wieviele Leute und Gruppen gegen eine Lobau-Autobahn und für den Schutz des Wassers und des Klimas sind und sich hinter BIs und Umweltorganisationen sowie betroffenen Anrainer:Innen in der Verhandlung stellen
Bitte hinkommen und weiterleiten: Mo. 24.04., 7.30Uhr -U3 Station Erdberg Ausgang Nottendorfergasse, vor dem Bvwg Erdbergstraße 192-196. Die Mahnwache ist als politische Kundgebung angemeldet. Infos unter www.lobau.org
Gürtel wird am 5.8. verkehrsberuhigt – Mobil ohne Öl und Gas! – Mega Raddemo für eine echte Verkehrswende! +++Noch immer gibt es kein sicheres Radwegnetz im autozentrierten Wien! Noch immer können Kinder, Familien und viele andere Menschen nicht angstfrei radeln und werden benachteiligt.Parallel verbrennt die Stadt Wien gerade massiv Steuergeld für eine überdimensionierte #Stadtautobahn, und das während der bedrohlichsten Krise der Menschheit – dem nahenden Klimakollaps.Wir brauchen dringend eine klimafreundliche und sichere Mobilität für alle Menschen. Ohne Öl und Gas. Die Lösungen liegen längst am Tisch. Das einzige was fehlt: der politische Wille.Genau aus diesem Grund werden wir den Gürtel mit vielen vielen Menschen verkehrsberuhigen und die Straßen den Menschen zurückgeben. Wir wollen auf Freiraum für Mensch und Natur nicht mehr verzichten. Sattelt die Räder! Die Heisln kommen!Treffpunkt: Votivpark Sammeln: 17.00 Uhr Abfahrt: 17.30 Uhr—Wir können nicht mehr zusehen, wie die Stadt Wien die wichtigsten Anliegen ignoriert. Die Klimakrise tötet und noch immer sind Autos wichtiger als Menschen. Der Gürtel zeigt eindrucksvoll vor, wie menschenfeindliche Stadtplanung aussieht.Nein zur autozentrierten Stadtpolitik! Nein zur menschenfeindlichen Stadtplanung! Nein zur Steuergeldverschwendung für Autobahnen! Und ja zu einer echten Mobilitätswende, wo Kinder und Familien angstfrei radeln können und nicht benachteiligt werden.
Ende August wird das Camp in der Anfangsgasse ein Jahr alt. Ein Jahr in dem unglaublich viel passiert ist. Wir haben Baustellen besetzt & die Lobau-Autobahn gestoppt. Wir haben einen Brandanschlag überlebt, standen solidarisch zusammen gegen die Klagsdrohungen der SPÖ und haben uns auch von zwei Räumungen nicht beirren lassen.
Und vor allem haben wir eine tolle Bewegung für eine radikale Mobilitätswende aufgebaut!
Diese Bewegung wollen wir mit euch feiern. Deshalb basteln wir – zusätzlich zur täglichen Möglichkeit sich zu Infromieren und Protestieren – eifrig an einem tollen Programm mit ganz vielen tollen Bands & Live-Acts, spannenden Workshops und auch für Kinder wird reichlich was geboten sein.Doch damit nicht genug! Auch schon die ganze Woche davor wird es ab dem 22.8. jede Menge nützliche Skillshares geben. Also Save the Date und genießt mit uns die Vorfreude. In den kommenden Wochen werden wir euch Stück für Stück unser Programm präsentieren.
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LOBAU BLEIBT – Dokumente des Widerstandes gegen antiquierte Verkehrspolitik Ausstellung 7.7. – 29.8.2022
Öffnungszeiten: Montag & Mittwoch 17.00 Uhr – 21.00 Uhr einschließlich 29. August (Finissage) im BEZIRKSMUSEUM NEUBAU im Amerlinghaus, rosa Tür, 1070 Wien, Widerstandsmuseum 2022:
Gastausstellung LOBAU BLEIBT: In den Sommermonaten. wo das Bezirksmuseum normalerweise geschlossen ist, zieht ab heuer das Widerstandsmuseum ein. Aktivist:innen aktueller Widerstandsbewegungen antizipieren, was in Zukunft nur mehr im Museum zu sehen sein sollte. Den Beginn macht diese Ausstellung. Sie zeigt die tatsächlichen Außmaße und die langfristigen Auswirkungen von Emissionsstrassen auf Mensch und Umwelt. Wie kann Zivilgesellschaftlicher Widerstand gegen politische Fehlentscheidungen geleistet werden? Die Installation LÄRMGRENZEN, Fotografien und Exponate der LOBAU BLEIBT – Bewegung dokumentieren die friedlichen GEGEN-Aktivitäten seit Sommer 2021 am Beispiel der sog. „Stadtstrasse Aspern“
Vernissage: Donnerstag 7.7.2022 19:00 mit – um 19:30 – dem Impulsvortrag: Der kurze Weg von der „Stadtstraße“ zum Weltklima – von Dr. Michael Staudinger, ehemaliger Direktor der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik (ZAMG): Die Klimakrise ist spürbar, und mit mehr Schäden gekommen als man glauben wollte. Verkehr in und um Städte aber auch unsere Art sich fortzubewegen ist eine der vielen Verursacher und Teil einer Lebenskultur die geändert werden könnte. Was kann wer machen wird hier kurz mit ein paar Fakten beleuchtet.Dr. Staudinger eröffnet den Ort des Diskurses über den Sommer 2022. Die weiteren Veranstaltungen siehe https://lobaubleibt.at Eintritt frei!
Am 10. und 11. September laden wir Gruppen, Initiativen und Bewegungen, die sich für eine Mobilitätswende in Österreich einsetzen, ein, sich auszutauschen, zu vernetzen und eine gemeinsame Strategie für das Thema Mobilität zu erarbeiten. Denn in ganz Österreich werden – gegen das 1,5-Grad-Ziel – noch immer Straßen und fossile Großprojekte geplant und umgesetzt. Besonders jetzt, mit den extrem ansteigenden Spritpreisen, ist es absurd, Geld in veraltete Straßenbauprojekte zu stecken, statt damit den Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel zu fördern!
Aber überall dort, wo es zu solchen Projekten kommt, gibt es auch Widerstand. Menschen in ganz Österreich kämpfen seit Jahrzenten für eine soziale und klimagerechte Mobilitätswende. Ob in lokal organisierten Bürger*inneninitiativen, Organisationen oder Bewegungen: Menschen nehmen ihre Zukunft selbst in die Hand. Und gewinnen auch. So wurden durch den Mut und das Durchhaltevermögen zahlreicher Aktivist*innen etwa die Lobau-Autobahn vorerst gestoppt oder der Bau der Mönchsberggarage in Salzburg verhindert.
Bei der im Herbst bevorstehenden Konferenz werden wir unsere Erfahrungen und unser Wissen austauschen , um gemeinsam entschlossener denn je für unser Ziel einer sozialen und klimafreundlichen Mobilität zu kämpfen.
Der 8. Bassena Talk: mit dem einschlägigen Titel „Stau neben Stauden oder bereit für breite Straßen” eine Veranstaltung der Da-Ka Hausbetreuung GmbH, Polgarstraße 30, 1220 Wien, eine PR Veranstaltung für die Wiener SPÖ. Es diskutieren der Bezirksvorsteher der Donaustadt Ernst Nevrivy und die Verkehrsexpertin Barbara Laa über die Verkehrsplanung in der Donaustadt. Wer sich anmelden will erfährt „Die Veranstaltung ist leider bereits ausgebucht. Es sind keine Plätze mehr frei.” [https://lets-meet.org/reg/57acaf96737d4bf474]. Wir wollen trotzdem die Veranstaltung nutzen um unserem Unmut über die Beton-Politik der Wiener SPÖ kundzutun! Wenn wir nicht rein dürfen dann stehen wir auf der Straße davor.
Die Veranstaltung ist um 18 h angesetzt, wenn wir uns um 17:30 h mit Bannern vor der Adresse platzieren, könnten wir die erlesene Auswahl an Besucher:innen schon mal auf das Treffen einstimmen. Diese Kundgebung wird angemeldet sein und somit gibt es die Möglichkeit unseren Widerstand legal kund zu tun. Lassen wir die Herrschaften wissen dass die Ablehnung der Stadtstraße und deren Folgeprojekte unseren Widerstand so lange aufrecht hält bis diese vom Tisch sind.
Unser Überleben duldet keine falschen Entscheidungen der Stadt Wien!
Seit mehreren Wochen wird die Baustelle der #Stadtautobahn Aspern besetzt. Bei der Kundgebung am Donnerstag werden wir uns gemeinsam mit den Wissenschaftlen Hermann Knoflacher, Bernd Lötsch und Peter Weish mit den Protesten solidarisieren. Denn mit Lobau-Autobahn und Stadtstraße werden die Verkehrsprobleme nicht gelöst, sondern nur verstärkt werden. Wir fordern eine echte Lösung für die Donaustadt, die klimafreundlich ist und den Menschen eine Entlastung bringt.
Die Kundgebung findet neben der besetzten Baustelle in der Hausfeldstrasse statt. Sie ist polizeilich angemeldet. Komm und sei dabei!
Das Besetzungscamp Wüste (Standort: U2-Station Hausfeldstraße / https://goo.gl/maps/QjpWPwemkjc6zqRK8) lädt euch alle diesen Samstag 10.September 2021 um 12 Uhr ein: Wir werden zusammen einen vier Meter großen Walnussbaum pflanzen, um uns die Natur zurückzuholen. Der Baum ist ein Geschenk von einer lokalen Gärtnerei, die auch von diesem Monsterprojekt bedroht ist. Komm vorbei!
Komm zur Veranstaltung am 13./14.August 2021 in der Kleinen Stadtfarm im 22.Bezirk: Informieren – Vernetzen – Aktiv werden.
In unsere schöne Lobau soll mit der Lobauautobahn ein fossiles Großprojekt um 3 Milliarden Euro gebaut werden. Wir wollen es genau wissen: Ist immer mehr Autobahnen bauen die Lösung für Stau auf der Tangente? Wie kann eine nachhaltige klimagerechte Mobilitätswende aussehen? „Alle für die Lobau“ besteht aus zwei Teilen: Am FREITAGABEND, 13.8. gibt es eine Informationsveranstaltung mit Jutta Matysek (Obfrau der BI „Rettet die Lobau- Natur statt Beton“) und anschließendem DJ Act. Am SAMSTAG erwartet euch dann ein buntes Programm aus Workshops, künstlerischen Aktionen, Speis und Trank und last but not least eine Demo im Wasser. Das ganze findet im Herzen der Lobau am Gemeinschaftshof der Kleinen Stadt Farm rund ums Salettl statt. Abends tanzen wir zu viel live Musik und Performance im größten Sandkasten Österreichs ab. Wir freuen uns auf euer Kommen!Eintritt gratis, Spenden erwünschtProgramm: (wird laufend aktualisiert)Freitag, 13. August 18:30 Come together & Food and Drinks 18:30 Kinderbetreuung bis 21 Uhr 19:00 VORTRAG: Jutta Matysek 20:00 OFFENE DISKUSSION 21:00 DJ – Woxow Samstag, 14. August Vormittags- & Mittagsprogramm: 10:00 Yoga & kleines Frühstück 11:00 Keynote: tba 11:30 Start der Workshops 13:00 Mittagessen 14:00 Workshops Teil 2 15:00 WASSERDEMO 16:00 Buchvorstellung Katharina Rogenhofer und DiskussionAbendprogramm: 18:00 Live Konzert von Waldfee, Simon und Ulli, The Z 20:00 Witches2Witches – variety show, Magie und echter Spaß 22:00 Ende der VeranstaltungHelft mit das Event groß zu machen! PLEASE SHARE Thanks !!!Wie komme ich zu dem Event?Adresse: Naufahrtweg 14, 1220 Wien Anfahrt: Von den U-Bahn Stationen U1 Kagran, U2 Donaustadtbrücke oder U2 Aspernstrasse seid ihr in wenigen Minuten mit dem Bus 93A bei uns! Aussteigen könnt ihr sowohl bei Station Otto-Weber-Gasse oder Rallengasse. Der Hof liegt genau in der Mitte. Corona Hinweis Die Veranstaltung ist ausschließlich unter allen zu dem Zeitpunkt des Events gültigen gesetzlichen Covid19-Schutzmaßnahmen zu besuchen. Die Veranstalter*innen behalten sich vor diese am Eingang zu kontrollieren und den Einlass bei Bedarf zu verwehren. (Wir kontrollieren die 3-G Regelung.)
Die Grafik zeigt: Gerade beim Verkehr ist der Treibhausgas Reduktionsbedarf gewaltig, wenn Österreich seine Ziele einhalten will!
Österreich hat als Ziel 2030 mit 15,7 Millionen Tonnen CO2 nicht einmal eine Reduktion zu 1990 geplant (damals betrug der CO2-Ausstoß 13,8 Mio. t). Aber auch wenn dieses – nicht sehr engagierte – Ziel erreicht werden soll, müssen wir raschest mit einer Trendwende beginnen. Denn die CO2-Emissionen im Verkehrssektor steigen und steigen: 2016: 23,0 Mio. t CO2 2017: 23,7 Mio t CO2 2018: 23,9 Mio. t CO2 2019: 24,0 Mio. t CO2 Wann beginnt die Trendwende in Richtung 15,7 Mio. t? (Zielwert 2030)
„Was die Erreichung der Klimaziele betrifft, stellt der Rechnungshof Österreich in seinem Bericht “ Klimaschutz in Österreich – Maßnahmen und Zielerreichung 2020 “ kein gutes Zeugnis aus, dessen Prüfzeitraum die Jahre 2015 bis 2019 umfasste. Aus dem Bericht geht hervor, dass sich die Treibhausgas-Emissionen hierzulande zwischen 1990 und 2017 um fünf Prozent erhöhten, während sie sich im EU-Schnitt um nahezu ein Viertel reduzierten. Damit sei Österreich einer von sechs EU-Staaten, die in diesem Zeitraum die Treibhausgas-Emissionen nicht reduzierten. Zudem überschritt Österreich 2017 erstmals die im Klimaschutzgesetz vorgesehene Emissions-Höchstmenge.(..) Dem Rechnungshof zufolge könnte Österreich aus heutiger Sicht auch die EU-Klimaziele für 2030 deutlich verfehlen. Infolge dessen sei mit Kompensationszahlungen für den Ankauf von Emissionszertifikaten von bis zu 9,2 Mrd. € zu rechnen. Hier empfiehlt der Rechnungshof, eine zeitgerechte Strategie für den Ankauf von Emissionszertifikaten zu entwickeln. Solche Strafzahlungen müssten allerdings vermieden werden, unterstrich Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker gegenüber den Abgeordneten. Darüber hinaus hätten die Folgen des Klimawandels auch volkswirtschaftliche Auswirkungen. Die wetter- und klimabedingten Kosten der Klimaerwärmung würden in Österreich derzeit bei durchschnittlich einer Milliarde Euro pro Jahr liegen. Bis Mitte des Jahrhunderts könnten die gesellschaftlichen Schäden mit 4,2 Mrd. € bis 5,2 Mrd. € pro Jahr zu beziffern sein. Bei einer stärkeren Temperatursteigerung könnte sich dieser Betrag auf 8,8 Mrd. € erhöhen.“ (aus: Presseaussendung der Parlamentsdirektion zum Rechnungshofausschuss vom 11.5.2021)
Lobau-Autobahn & Co. gefährden Klimaziele!
Wien (OTS) – Wien, am 24.09.2019 (VIRUS). In einer gemeinsamen Pressekonferenz zogen die Umweltorganisation VIRUS und die Bürgerinitiative „Rettet die Lobau“ mit Rechtsanwalt Dr. Heinrich Vana Bilanz über die Klimawirkung der S1-Lobauautobahn und ihrer Satellitenprojekte und den derzeitigen Stand der mittlerweile schwer überblickbaren Genehmigungsverfahren.
S1 bedeutet 60% mehr Treibhausgasemissionen
Wolfgang Rehm von der Umweltorganisation VIRUS, UVP-Koordinator für die Vertreter der Umwelt im Verfahren, wies eingangs auf die Klimawirksamkeit des Projekts hin: „Nach den vorgelegten Berechnungen der Asfinag steht die S1 für ein Szenario mit Zunahme der straßenverkehrsbedingten CO2-Emissionen im Untersuchungsgebiet von 60%. Dies entspricht rund 0,7% der österreichischen Treibhausgasemissionen, was die Asfinag in unpassenden Vergleichen schönzurechnen versucht. Das ist viel für ein Einzelprojekt und mit einem Klimakurs völlig unvereinbar!“. Die Satellitenprojekte S8, S1 Spange, Stadtstraße Aspern zeigten ein ähnliches Bild, die Werte seien aber nicht aufsummierbar, eine Bilanz für das gesamte Neubauprogramm existiere nicht. Jedenfalls gehe vom Lobautunnel und den anderen Projekten des Neubauprogramms aufgrund der Generierung von Neuverkehr die Gefahr aus, die Wirksamkeit derzeit ohnehin noch nicht ausreichend auf den Weg gebrachter Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrsbereich zu konterkarieren.
Keine Verkehrsentlastung durch S1 und Lobautunnel
Jutta Matysek von der BI Rettet die Lobau Natur statt Beton wies auf die fortgesetzte Täuschung bei der verkehrlichen Wirkung des Lobautunnels hin. „Es ist völlig unseriös, dass seit Jahren Politiker bis in den aktuellen Wahlkampf hinein faktenwidrig dem Projekt eine verkehrsentlastende Wirkung zuschreiben. Dabei ist bezeichnend, dass nicht einmal die Projektunterlagen der Asfinag eine derartige Entlastung für die wesentlichen Straßenzüge hergeben. Offenbar macht sich niemand die Mühe dort hineinzuschauen.“
Gegenüber dem Bestand seien insgesamt und insbesondere für Südosttangente und Hauptdurchzugsstraßen wie die Esslinger Hauptstraße Zunahmen zu verzeichnen. Dort wo zur projektierten Inbetriebnahme 2025 Reduktionen ausgewiesen werden – nur gegenüber hypothetisch hochgerechneten Planfällen ohne S1- werde dies innerhalb kurzer Zeit wieder ausgeglichen. Der Lobautunnel werde weiters bereits 2035 überlastet sein und im Schnitt eine Stunde/Werktag Stau aufweisen.
Revision beim VwGH ist anhängig
Dr. Heinrich Vana von der Rechtsanwaltskanzlei Breitenecker-Kolbitsch-Vana verwies auf die Anfang des Jahres eingebrachte Revision beim Verwaltungsgerichtshof und wies auf die möglichen Rechtsfolgen hin: „Ich gehe davon aus, dass wir einige gute Argumente in den Bereichen Lärmschutz, Hydrogeologie, Verletzung von Verfahrensschritten und Parteienrechten vorgebracht haben, die ausreichen, das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom Mai 2018, mit denen dieses verschärfte Auflagen erteilt, aber die Umweltverträglichkeit weiter bestätigt hat, aufzuheben. In diesem Fall würde die UVP-Genehmigung ihre Rechtskraft verlieren und das BVwG sich erneut damit zu beschäftigen haben.“
Auch wenn der VwGH das BVwG-Erkenntnis, das voreilig als „Grünes Licht“ für das Projekt interpretiert worden war, bestätige, seien noch Verfahren nach den Naturschutz- bzw. Nationalparkgesetzen sowie dem Wasserrechtsgesetz für die Länder Wien und Niederösterreich erforderlich.
Zehn weitere erforderliche Genehmigungsverfahren verspätet eingereicht
Die Zahl dieser so genannten Materienverfahren habe sich durch unzulässige getrennte Einreichungen für den Nordabschnitt und weitere Stückelungen auf mittlerweile zehn erhöht. Für den Nordabschnitt seien sie ersten beiden Naturschutzverfahren auf dem Weg zum Bundesverwaltungsgericht. Die versuchte erneute Vorverlegung eines Baubeginns für diesen Abschnitt durch den neuen Asfinag-Vorstand Hufnagl auf 2019 sei obsolet, dies nicht vor 2020 oder später möglich. „Auch die sechs Verfahren für den Lobautunnel- Abschnitt sind aufgrund verspäteter Einreichung und mangelhafter Unterlagen weit hinten nach“, so Rehm.
Satellitenprojekte weit von Umsetzung entfernt- S8 besonders fraglich
Ein ähnliches Bild zeige sich bei den Satellitenprojekten, die mit der S1-Lobauautobahn verknüpft wurden:
„Die UVP für die S8-Marchfeldschnellstraße ist nach acht Jahren beim Bmvit beim BVwG gelandet und dort im Anfangsstadium, die Materienverfahren noch nicht eingereicht. Die so genannte „S1 Spange Seestadt“ mit dem abgetrennten zur Stadt Wien gewanderten Flaschenhals zur A23 in Form der „Stadtstraße-Aspern“ ist ebenfalls beim BVwG anhängig. Die letztere wird vom 1. bis 4. Oktober mündlich verhandelt, die hinterherhinkende Spange nach vorliegenden Informationen frühestens Ende November. Dort ist das Naturschutzverfahren NÖ ebenfalls beim BVwG, die Wiener MA22 hat dafür noch nicht einmal mit der Öffentlichkeitsbeteiligung begonnen“, erläutert Rehm.
Für die Stadtstraße, deren UVP ohne weitere Materienverfahren konzentriert durchgeführt werde, seien insbesondere bei Luftschadstoffen und Lärmschutz viele Fragen offen und fehlten Unterlagen. „Das Projekt ist derzeit nicht bis zur Entscheidungsreife verhandelbar. Sollte das Ermittlungsverfahren dennoch vorzeitig geschlossen werden, werden weitere Schritte zu prüfen sein. Eine Verhandlung darf nicht mit dem Verfahren insgesamt verwechselt werden und es ist darauf hinzuweisen, dass jedenfalls noch die gerichtliche Entscheidung auszuarbeiten sein wird und in weiterer Folge das Projekt ohne die S1-Spange in der Luft hängt“, so Rehm.
Klimaschutz in der UVP verankern, Autobahnneubau absagen
Kritikwürdig sei, dass der Klimaschutz in der UVP keine Bedeutung habe. Nach wie vor fehle es an entsprechenden Genehmigungskriterien, noch nicht einmal Kompensationsauflagen seien mit der dringend reformierbaren Rechtslage möglich. Da das Instrument UVP hier versage, brauchte es umso mehr dringend eine politische Lösung. „Der Weiterbau ist keine Option. Jetzt ist die Zeit für eine politische Lösung und Umkehr in einer für den Erfolg der Klimaschutzbemühungen im so zentralen Verkehrsbereich entscheidenden Frage gekommen“ so Matysek und Rehm unisono.
Greenpeace, Fridays for Future Vienna und das Klimavolksbegehren sehen als wichtigsten Hebel für effektiven Klimaschutz in Wien den Verkehr. Sie fordern deshalb „den Ausbau von Öffis, Rad- und Fußwegen, das Aus für den Lobau-Tunnel und die dritte Flughafenpiste sowie eine „Autofreie Innenstadt“.“ aus: Presseaussendung vom 15.10.2020
Öffi fahren – CO2 sparen: Pro Personenkilometer verursachen Verbrenner-Pkw im Schnitt 16 x so viel CO2 wie Bahnfahren, Inlandsflüge sogar 55 mal so viel. (Grafik: VCÖ)
Würden die LKW Frächter verkehrsrechtlich verpflichtet, die geltenden Höchstgeschwindigkeit auf Österreichs Autobahnen wirklich einzuhalten, könnte ein massives Einsparungspotential von knapp 200.000 Tonnen CO2 realisiert werden weißt eine AK Studie nach.
Stadtökologe Prof. Dr. Lötsch kritisiert Grünraumzerstörung scharf
Wien (OTS) – Am Samstag, den 19.9.2015, riefen das BNWN-BürgerInnen Netzwerk Verkehrsregion Wien/NÖ-Nordost und die BI Hirschstetten-retten zu einer Demonstration samt Infokundgebung bei den Blumengärten Hirschstetten in Wien 22. Das Motto war „Mei Lebensraum is ned deppat – die geplante Autobahn schon“. 400 Personen, viele Familien mit Kindern, kamen, um gegen die geplanten Autobahnprojekte – die sog. „Stadtstraße“, die S1 Spange Seestadt Aspern und die „Lobau-Autobahn“ – zu protestieren.
Das personifizierte „ökologische Gewissen Wiens“, Dr. Bernd Lötsch, Stadtökologe und ehem. Direktor des Naturhistorischen Museums, sprach sich mit klaren Worten gegen die geplanten Autobahnprojekte aus: „Heute noch Autobahnen zu bauen ist, wie wenn man Ratten füttert!“
Am Ende ging die Demonstration in eine fröhliche Festkundgebung über, wo man sich auf großen Ausstellungsflächen Pläne und Details ansehen konnte. Dazu gab es Musik und Picknick auf der idyllischen Wiese vor den Blumengärten. Ein symbolträchtiger Ort für die OrganisatorInnen, ist doch genau dort von Verkehrsministerium und Stadt Wien eine vierspurige, verharmlosend „Stadtstraße Aspern“ genannte Autobahn vorgesehen, die weitreichende Folgen für die Bevölkerung und die nahversorgende Landwirtschaft hat.
Verlängert mit den ebenfalls geplanten Autobahnteilstücken S1 Spange Seestadt und der im Marchfeld drohenden S8-Marchfeldschnellstraße wäre das eine neue Ost-West-Transitautobahn, welche in der Kornkammer Österreichs große Landwirtschaftsflächen zerstören würde. „Das werden wir uns sicher nicht gefallen lassen!“, so die 17 Bürgerinitiativen und Siedlungsvertreter aus Transdanubien und Niederösterreich unisono. Das überregionale Netzwerk fordert ein durchdachtes Mobilitätskonzept mit öffentlichen Verkehrsmitteln als Rückgrat. Zum BNWN dazu gestoßen ist die Initiative „Lebenswerte Seestadt Aspern“, ein Zusammenschluss von AnrainerInnen der neu errichteten Seestadt. Auch sie wollen ihre Smart-City-Lebensqualität nicht durch eine Autobahn-Lärmhölle zerstört sehen.